Dr. Möhrle, Vorstand der Bundesärztekammer:

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss wegen der drei Minuten jetzt etwas schneller sprechen. Hessen ist ein mittelgroßes Land mit etwa 27 000 Ärzten. Es liegt mitten im Spannungsfeld zwischen Nord und Süd, das sich hier abzeichnet. Unsere Delegierten sitzen hier im Saal auch ziemlich in der Mitte. Sie dürfen mir also unterstellen, dass ich diese Fragen hier relativ neutral betrachte.

Lieber Herr Kollege Calles, einen Antrag, wie Sie ihn eingebracht haben, darf es eigentlich nicht geben,

(Beifall)

denn er beseitigt den demokratischen Grundkonsens, der im Vorstand der Bundesärztekammer herrscht und der sich bisher bewährt hat.

(Beifall)

Ich möchte Sie insofern bitten, den Antrag IV-4 abzulehnen.

Der Antrag IV-2 mag in der Sache berechtigt sein; darüber möchte ich gar nichts sagen. Er ist aber überflüssig, denn über die angesprochenen finanziellen Regelungen wird hier im Plenum abgestimmt und hier haben wir die Stimmengewichtung!

(Beifall)

Wenn Sie jedoch diesem Antrag zustimmen möchten, dann muss ich die Antragsteller bitten, den Punkt I b zu ändern, denn so wie vorgelegt trifft er nicht die Sache. In § 4 Abs. 6 Satz 1 steht mehr, als Sie eigentlich haben wollen. Dort ist die Rede von der Genehmigung des Haushaltsvoranschlags, der Festsetzung der Kostenanteile, der Entgegennahme der Jahresrechnung und der Erteilung der Entlastung an den Vorstand. Über Letzteres kann der Vorstand selber nicht gewichtet abstimmen. Das müssen Sie ändern.

Ich möchte mich entschieden gegen den Antrag IV-3 wenden. Die Annahme dieses Antrags würde bedeuten, dass mehrere Landesärztekammern im Vorstand der Bundesärztekammer mehrfach vertreten sind. Es hat bisher noch nie gestört und hat auch noch nie zu Problemen geführt, wenn der Präsident und die Vizepräsidenten zugleich ihre Landesärztekammern vertreten haben. Das funktioniert auch im Moment ausgezeichnet. Es besteht kein Grund, den Vorstand der Bundesärztekammer weiter aufzublähen.

Ich danke Ihnen.

(Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Danke sehr. - Der nächste Redner ist Herr Dr. Wegwerth aus Brandenburg. Bitte schön, Herr Kollege.