TOP IV : Änderung der Satzung der Bundesärztekammer
in den §§ 4, 5, 8 und 10

3. Tag: Donnerstag, 24. Mai 2001 Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Dann kommen wir noch zur Abstimmung über den Antrag auf Drucksache Nr. IV-6 von Herrn Dr. Drexler aus Hessen. Der Antrag lautet:

Der Deutsche Ärztetag beauftragt den Vorstand und den Justiziar, eine Satzungsänderung zum nächstmöglichen Zeitpunkt einzubringen, damit bei Abstimmungen über den Haushalt und die Haushaltsvoranschläge direkt von jedem Delegierten abgestimmt werden kann.

Das ist die Einführung des Modus, den wir vor 1981 hatten, dass Sie als Delegierte des Deutschen Ärztetages abstimmen und nicht mehr die Landesärztekammern. Das ist hier noch nicht diskutiert worden. Ich frage Sie, ob Sie das noch diskutieren wollen. Als Sie Schluss der Debatte beschlossen haben, wussten Sie ja nicht, dass dieser Antrag noch auf Sie zukommt. Er ist aber rechtzeitig eingebracht worden. Sollen wir den Beschluss auf Schluss der Debatte für diesen Antrag wieder aufheben oder möchten Sie direkt abstimmen? Wer ist dafür, dass wir über diesen Antrag die Diskussion wieder eröffnen? - Wer ist dagegen? - Dann stimmen wir sofort ab. Sie haben verstanden, um was es geht; da bin ich ganz sicher. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer ist dagegen? - Das ist klar die Mehrheit. Wer enthält sich? - Der Antrag ist abgelehnt.

Damit haben wir diesen Tagesordnungspunkt bewältigt. Ich bedanke mich bei Herrn Schirmer für seine Führung durch diesen Tagesordnungspunkt.

(Beifall)

Das Wort zur Geschäftsordnung hat jetzt Herr Lang aus Hessen.

© 2001, Bundesärztekammer.