TOP VIII: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2001/2002
(01.07.2001 - 30.06.2002)

3. Tag: Donnerstag, 24. Mai 2001 Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Ich rufe Tagesordnungspunkt VIII auf:

Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2001/2002
(01.07.2001 - 30.06.2002)

Auch hier kommen wir zunächst zum Bericht der Geschäftsführung. Bitte sehr, Herr Professor Fuchs.

Prof. Dr. Fuchs, Referent:

Die Präsentationen liegen auf dieser CD-ROM als Microsoft PowerPoint Präsentaionen vor. Wenn Sie den Microsoft Internet Explorer Version 5.xx benutzen und Microsoft PowerPoint installiert ist, können sie die Präsentaion durch einen Klick auf das Miniaturbild direkt starten.


Falls auf Ihrem Computer kein PowerPoint vorhanden ist, so finden Sie hier den Microsoft PowerPoint Viewers.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Vorstand legt Ihnen einen Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2001/2002 vor, der den Zeitraum vom 1. Juli 2001 bis zum 30. Juni 2002 umfasst. Das ist ein Zeitraum, der von großen Veränderungen im Gesundheitssystem Deutschlands geprägt sein wird. Es ist ein Zeitraum, der aber auch von den Vorbereitungen unseres Umzugs nach Berlin bestimmt sein wird. Auch darauf werde ich näher eingehen.

Den Haushaltsvoranschlag haben Sie als schriftliche Vorlage mit der Einladung zum 104. Deutschen Ärztetag erhalten. Der Haushaltsvoranschlag umfasst ein Volumen von 11 742 000 € und steigt im Vergleich zum laufenden Geschäftsjahr um 5,51 Prozent oder 599 828 € . Das Beitragsaufkommen der Landesärztekammern steigt um 3,87 Prozent oder rund 390 000 € .

Dies ist das Ergebnis eines langen Beratungsprozesses, über den der Vorsitzende der Finanzkommission detailliert berichten wird.

Die Beteiligten - Vorstand, Landesärztekammern, die Finanzgremien und die Geschäftsführung - haben sehr intensiv um dieses Ergebnis gerungen. Wir sind der Meinung, dass die moderate Steigerungsrate der Beitragsleistungen von 3,87 Prozent "in die Landschaft passt". Sowohl die schwieriger werdende Einkommenssituation der Ärztinnen und Ärzte als auch infolgedessen das knappere Beitragsaufkommen der Landesärztekammern ist berücksichtigt.

Wir hoffen sehr, den stetig steigenden Herausforderungen, die durch das politische Umfeld an uns herangetragen werden, mit diesem Haushalt begegnen zu können.

Lassen Sie mich nun im Detail die wichtigsten Änderungen im Vergleich zum Haushaltsplan des laufenden Jahres vorstellen:

Die Finanzgremien haben folgenden Maßnahmen im Personalbereich zugestimmt: Eine bisher aus Projektmitteln finanzierte halbe Referentenstelle für den Bereich Qualitätssicherung, insbesondere im Zusammenhang mit Aufgaben nach § 137 e SGB V, soll als unbefristete Stelle eingerichtet werden.

Für den Bereich Statistik, der gemeinsam mit der KBV bearbeitet wird, werden Aufwendungen in Höhe einer halben Referentenstelle eingestellt. Bis auf weiteres wird die Tätigkeit weiter in der KBV ausgeführt und die Bundesärztekammer beteiligt sich durch anteilige Zahlungen.

Im Auslandsdienst wird eine vorhandene Sekretariatsstelle auf Vollzeit ausgeweitet, und zwar wegen ständig steigender Anforderungen insbesondere durch die verstärkten Kontakte und Beratungen für ost- und mittel€ päische Staaten und Ärzteorganisationen.

Schließlich müssen die Aufwendungen für Personalbeschaffungsmaßnahmen wegen erheblich erhöhter Fluktuation infolge der Berlin-Umzugsplanung angepasst werden.

Innerhalb des Aufwandsblocks "satzungsbedingte Aufwendungen" soll die Kostenpauschale für die weiteren Ärztinnen/Ärzte im Vorstand nach vielen Jahren von 700 DM auf 1 000 DM, also rund 511 €, angepasst werden.

Der Beitrag zum Bundesverband der freien Berufe steigt entsprechend der Beitragserhöhung dieses Verbands. Der Vorstand hat sich intensiv mit der Sinnhaftigkeit der Mitgliedschaft im BfB auseinander gesetzt und diese bejaht.

Erstmals sind Mittel für die Gremien nach § 137 e SGB V eingestellt, nämlich für den Krankenhausausschuss und den Koordinierungsausschuss selbst.

Die Reisekostenposition Geschäftsführung musste insbesondere wegen der Wahrnehmung von Berlinterminen angehoben werden.

Finanzgremien und Vorstand sprechen sich dafür aus, die Entschädigung für Zeitversäumnis für ehrenamtlich Tätige von 150 DM auf rund 195 DM - entsprechend 100 € - je vollen Tag der Inanspruchnahme zu erhöhen. Diese Tagessätze liegen damit immer noch deutlich unterhalb der Zahlungen vergleichbarer Institutionen und machen es damit nicht leicht, "Ehrenamtler" für die anspruchsvolle Gremienarbeit zu gewinnen.

Weiter soll mit diesem Voranschlag das so genannte Kilometergeld auf 50 Cent angehoben werden. Dies entspricht 0,98 DM gegenüber zuvor 0,80 DM und ist durch die aktuelle Kostenentwicklung schon wieder kompensiert worden.

Hinsichtlich weiterer Änderungen im Bereich der Verwaltungsaufwendungen möchte ich auf die schriftliche Vorlage verweisen.

Wiederum sind als separater Aufwandsblock die Aufwendungen für die Berliner Geschäftsstelle ausgewiesen. Insoweit diese Aufwendungen nach dem Umzug von Köln nach Berlin wieder in den Standardetats enthalten sein werden, werden diese Aufwendungen bis dahin mit außerordentlichen Erträgen finanziert.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, mit diesem Voranschlag schauen wir in die Zukunft und diese Zukunft heißt für uns: Berlin. Sie haben uns im letzten Jahr beauftragt, den Umzug der gesamten Geschäftsstelle von Köln nach Berlin zügig vorzubereiten.

Dem 103. Deutschen Ärztetag in Köln sind mehrere Objekte Berliner Projektentwickler vorgestellt worden. Viele von Ihnen haben die Möglichkeit genutzt, in den Foyers diese Modelle zu betrachten.

Inzwischen hat sich unglaublich viel getan und ich möchte Ihnen einen groben Überblick über den gegenwärtigen Planungsstand geben. Ich denke, das gehört hier hin. Der Vorsitzende der Finanzkommission informiert Sie gleich über die aktuellen finanziellen Aspekte insbesondere zur Veräußerung der Kölner Immobilie.

Ich möchte Ihnen jetzt im Detail die Vorstellungen und Planungen zu unserer neuen Immobilie in Berlin präsentieren.

Nach dem 103. Deutschen Ärztetag haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemeinsam mit einer Beraterfirma begonnen, aus der Sicht der Bundesärztekammer das Anforderungsprofil zur Raum- und Funktionsplanung zu erarbeiten. Dies beinhaltete die Analyse des heutigen und zukünftigen Bedarfs an Räumen, die Funktionsplanung und die Planung allgemeiner Sonderflächen, also Tagungsräume, Konferenzräume und Ähnliches. Dabei wurden die Anzahl der notwendigen Arbeitsplätze, die Standards für ihre Gestaltung, mögliche Büroformen und technische Details wie Achsmaß und Trakttiefe diskutiert. Innerhalb kurzer Zeit waren wir gezwungen, neue "Sprachen" und Begrifflichkeiten zu lernen, um auch gegenüber Architekten und Bauträgern als kompetente Gesprächspartner aufzutreten.

Die so entstandenen Anforderungsprofile wurden im Vorstand und in dem vom Vorstand eingerichteten Steuerungsausschuss beraten und verabschiedet.

Als Teil des Architektenpflichtenheftes bildeten sie die Grundlage für die notwendigen Verhandlungen mit infrage kommenden Bauträgern.

Zu berücksichtigen waren dabei sowohl die Anforderungen der KBV als auch jene der Deutschen Krankenhausgesellschaft, die zwischenzeitlich als dritter Partner mit im Bunde war; soll es doch ein gemeinsames Haus dieser Leistungserbringer im Gesundheitswesen werden.

Bei all diesen Vorüberlegungen haben wir uns immer und konsequent an den Beschlüssen des 103. Deutschen Ärztetages orientiert. Dies gilt sowohl für die ökologischen und gestalterischen Vorstellungen als auch und besonders für die finanziellen Vorgaben.

Ergänzen möchte ich mit einigen grundsätzlichen Überlegungen zur Philosophie unseres Hauses in Berlin. Mit der Planung dieses gemeinsamen Bauprojekts möchten die beteiligten Partner die Idee der vereinten Ärzteschaft in Berlin baulich präsentieren. Ein "Haus der Ärzteschaft in Berlin" soll in seiner Außenwirkung auf Politik und Gesellschaft die Einheit des Berufs in einer neuen und selbstbewussten Form dokumentieren. Es soll dabei nicht protzig sein und in besonderer Weise einladend für Politik und für unsere Partner im Gesundheitswesen.

In Übereinstimmung mit dieser "Philosophie des Neubaus" ergeben sich auch für die konkrete Nutzung durch die beteiligten Organisationen vielfältige Chancen und Perspektiven in den Bürobereichen und in den gemeinsamen Servicebereichen für Gäste, Ehrenamtler und Experten. Unsere Anstrengungen und gemeinsamen Verhandlungen sind darauf ausgerichtet, diese Chancen optimal wahrzunehmen.

Das neue Gebäude in Berlin soll uns optimal unterstützen. Ziel der Planungen ist die Verstärkung der bisherigen Bemühungen, den Dienstleistungsgedanken für unsere Ehrenamtler und Gäste aufzuwerten und zu verbessern. Vor diesem Hintergrund wussten wir, was wir wollten, wir kannten unseren Bedarf. Nun galt es, ein geeignetes Areal und den geeigneten Partner in Berlin zu finden.

Bei der Suche nach einem geeigneten Standort ist das Gelände am Salzufer in der Nähe des Bahnhofs Zoologischer Garten und mit einem schnellen direkten Zugang zum Regierungsviertel ausgewählt worden. Nicht nur die zentrale Lage, sondern auch die Einschätzung dieser Grundstücke als entwicklungsfähiges Areal haben uns überzeugt.

In den ersten Monaten wurde parallel über drei verschiedene Objekte mit jeweiligen Projektentwicklern verhandelt. Wegen der städtebaulichen Rahmenplanung war keines der drei Objekte auf die Belange der Erstnutzer "maßgeschneidert". In den weiteren Gesprächen musste geprüft werden, inwieweit die konkreten Vorstellungen der Erstnutzer mit denen der Projektentwickler auf ein optimales Maß zusammengeführt werden können. Hierbei zeigte sich, wie wertvoll unsere detaillierte Projekt- und Bedarfsplanung im Vorfeld war.

Nach sorgfältiger Analyse aller drei Objekte haben sich der Steuerungsausschuss, die gemeinsame Findungskommission von Bundesärztekammer und KBV - und dann auch mit der DKG - und der Vorstand der Bundesärztekammer einhellig für das Angebot der Firma Bavaria mit dem Kostenvolumen eines Angebots von insgesamt 108 Millionen DM entschieden. Danach wurden konkrete Verhandlungen aufgenommen mit dem Ziel, den Abschluss eines Kaufvertrags vorzubereiten.

Diese Verhandlungen gestalten sich zurzeit streckenweise schwierig; ich werde am Schluss meiner Ausführungen darauf zurückkommen.

Auf der Leinwand sehen Sie jetzt das Objekt aus der Vogelperspektive. Im rechten unteren Schenkel des Dreiecks befindet sich der zukünftige Gebäudeteil der DKG, im oberen Schenkel und dem Verbindungsteil der Gebäudeteil der KBV und im oberen Teil des Rechtecks bis zur Mitte der Gebäudeteil der Bundesärztekammer mit der gelben Umrahmung. Ganz unten links sehen Sie einen Rest für den so genannten vierten Nutzer.

Auch der Grundriss unterstreicht die Philosophie des Hauses, die jeder Organisation ihre Eigenständigkeit gestattet. Synergien sind gewährleistet durch die gemeinsame Nutzung der Gebäudetechnik, von Cafeteria, Tiefgarage, Ver- und Entsorgungsbereichen.

Der Gedanke der Eigenständigkeit und der Erkennbarkeit der Organisationen wird durch getrennte Eingangsbereiche, die es auch dem Besucher ermöglichen, bereits Vertrautes der Organisation wiederzufinden, unterstrichen.

Jede Körperschaft hat die Möglichkeit, bereits im Eingangsbereich das unverwechselbare Profil deutlich zu machen.

Besonders stolz sind wir, eine Lösung für ein zentrales Anliegen gefunden zu haben, das Sie auf dem vorigen Deutschen Ärztetag beschlossen haben, nämlich das Anliegen der Realteilbarkeit.

Lassen Sie mich Ihnen nun die Vorstellungen für das Gebäude der Bundesärztekammer präzisieren:

Die Räume der Bundesärztekammer im Haus C verteilen sich auf zwei Teilbereiche, die Sie in der Darstellung gelb markiert finden. In dem Turm rechts sind die zukünftigen Büroräume in den Geschossen 2 bis 8 untergebracht, weitere Büroflächen befinden sich im Querteil des Gebäudes in den Etagen 4 und 5.

Im Erdgeschoss sind der Eingangsbereich und die von den Organisationen nutzbare Cafeteria vorgesehen und im ersten Stock befindet sich das Tagungs- und Konferenzzentrum. Durch diese Bereiche möchte ich Sie jetzt führen.

Der Besucher der Bundesärztekammer erreicht das Gebäude vom Platz aus kommend und wird in einer großzügigen zweigeschossigen Empfangshalle mit Rezeption und Wartebereich begrüßt. Er hat direkten Zugang zur Cafeteria oder kommt über eine Wendeltreppe auch direkt zum Konferenz- und Tagungsbereich.

Natürlich sind die Büroetagen auch über Fahrstühle erreichbar.

Nun möchte ich Ihnen den Tagungs- und Konferenzbereich im Detail vorstellen. Da, wie Sie wissen, ein Großteil der Arbeit der Bundesärztekammer in den vielen mit ehrenamtlichen Sachverständigen besetzten Gremien geleistet wird, stellt dieser Bereich einen wichtigen Schwerpunkt bei der Konzeption unseres Hauses dar. Vom Erdgeschoss kommend wird der Besucher auch in diesem Bereich in einer Art Lobby empfangen und es bestehen Aufenthalts- und Arbeitsmöglichkeiten für unsere ehrenamtlichen Sachverständigen. Daneben gibt es Möglichkeiten für Abstimmungsgespräche und kleinere Besprechungen.

Den eigentlichen Schwerpunkt der Etage bilden naturgemäß die Sitzungsräume, die eine Tagungskapazität von insgesamt bis zu 120 Personen umfassen. Dieser Nutzungsbedarf ergab sich aus einer sorgfältigen Analyse unserer Gremien unter Berücksichtigung ihrer Tagungsfrequenz.

Die Tagungsräume sind so konzipiert, dass sie diesen Erfordernissen Rechnung tragen und Mehrfachnutzung und größtmögliche Flexibilität gewährleisten. Der große Konferenzsaal, der insgesamt 82 Personen aufnehmen kann, lässt sich in zwei Räume für jeweils 24 Personen teilen - dies alles schnell und unkompliziert, wobei der Einsatz moderner Technik gewährleistet ist.

Der mittlere Konferenzsaal, der insgesamt eine Kapazität für 42 Personen aufweist, lässt sich entweder in zwei Räume für 30 und 12 Personen oder in drei Räume für 16, 12 und 12 Personen aufteilen.

Wir sind der Überzeugung, dass dieses Tagungszentrum nicht nur eine ausgezeichnete Visitenkarte unseres Hauses darstellt, sondern auch unsere ehrenamtlichen Sachverständigen adäquat bei ihrer Arbeit unterstützt werden.

Ich komme damit zum Bürogeschoss 1. Auch hier galt es, sich in der Vorplanung mit zukunftsweisenden Konzepten zur modernen Büroraumgestaltung auseinander zu setzen und diese für die Arbeit der Bundesärztekammer zu berücksichtigen. Wir haben uns gemeinsam mit der Mehrzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach einer Studienfahrt für das Kombibüro entschieden. Das Ganze hat zu tun mit dem Selbstverständnis, wie wir arbeiten und arbeiten wollen.

Dazu möchte ich als Leiter der Geschäftsstelle ganz klar und eindeutig bekennen: Die uns gestellten Aufgaben und Herausforderungen können wir nur im Team bewältigen. Das Spezialwissen eines jeden einzelnen Mitarbeiters muss diesem Team zur Verfügung stehen. Es geht nicht um Abschottung in Einzelbüros, sondern es geht um Transparenz, um Teamorientierung und Kommunikationsfähigkeit. Ein moderner Arbeitgeber ist gut beraten, wenn er - auch räumlich - gute Rahmenbedingungen schafft, die diese Teamorientierung und Kommunikationsfähigkeit ermöglichen und fördern.

Insofern ist es in meinen Augen antiquiert, wenn Mitarbeiter, nur über lange Korridore erreichbar, abgeschottet in Einzelbüros nachdenken. Die Antwort auf diese komplexen Anforderungen ist das Kombibüro. Kombibüro bedeutet, dass der Mitarbeiter sehr wohl zwar seinen eigenen Rückzugsraum zum ungestörten Arbeiten hat, gleichzeitig aber die Möglichkeit eröffnet ist, sich über gemeinsame Funktionsflächen teamorientiert und kommunikationsfördernd zu begegnen.

Auf der Leinwand sehen Sie ein Sekretärinnen-Einzelbüro neben einem Dezernentenbüro und als weitere Möglichkeit auch ein Mehrpersonenbüro.

Alle Büroräume sind zum Fenster hin angeordnet und verfügen so über Tageslicht.

Das Kombibüro stützt sich auf eine Mittelzone als Begegnungs- und Besprechungszentrum, in dem Kopierer, Faxgeräte, Aktenarchive, aber auch Besprechungszonen und Espressomaschine zum Gedankenaustausch einladen.

Dies ist in der Darstellung in der Mitte grün gekennzeichnet; die gelbe Umrandung sind die Verkehrswege, die den Zugang zu den Büros ermöglichen.

Ich komme jetzt zum Bürogeschoss 2. Sie sehen auf der Leinwand die gesamte Büroetage noch einmal in achsonometrischer Darstellung. Sie zeigt sehr gut, dass die einzelnen Arbeitsplätze nach wie vor ein ungestörtes Arbeiten ermöglichen, andererseits wird durch die Transparenz der Glaswände das Büro optisch geöffnet. Im Kern handelt es sich um die Synthese von Großraumbüro und Einzelbüro.

Meine Damen und Herren, bei allem legen wir bei der Bauausführung großen Wert darauf, dass alles reversibel gestaltet wird und eine etwaige spätere Nutzung auch als herkömmliches Zellenbüro nicht ausgeschlossen wird. Ich denke, dass diese volle Reversibilität und Flexibilität Garant dafür ist, dass im Falle der Veräußerung einer solchen Immobilie hohe Erlöse erzielt werden können.

Gestatten Sie mir zum Schluss noch ein paar Worte zum gegenwärtigen Verhandlungsstand mit der Bavaria. Die Verhandlungen mit der Bavaria in Berlin sind am 25. April unterbrochen worden, da es unterschiedliche Standpunkte zu der Frage gab, welcher Stand der Gebäudeplanung dem Kaufpreisangebot von 108 Millionen DM entspricht. Parallel dazu sind die Flächenberechnungen überprüft worden. Die Unterschiede in den Flächenberechnungen der KBV und der DKG durch die verschiedenen Architekten und Projektplaner sind derart erheblich, dass nunmehr ein unabhängiges Ingenieur- und Architektenbüro damit beauftragt wurde, eine Überprüfung vorzunehmen, auf deren Grundlage man dann die Funktionsplanung fortsetzen kann. Die Gespräche mit der Bavaria werden am 29. Mai wieder aufgenommen und noch vor der Sommerpause sollte der Steuerungsausschuss wieder ausführlich über den Stand der Verhandlungen informiert werden.

Wir rechnen mit einem kurzfristigen Abschluss des Kaufvertrags noch im Sommer dieses Jahres. Somit wird auch der bisherige Zeitplan für den Umzug eingehalten. Das heißt, Ende 2003 könnten wir in Berlin sein.

Besonders freue ich mich, Ihnen berichten zu können, dass wir uns nach wie vor innerhalb der Kostenschätzung bewegen, die wir Ihnen auf dem vorigen Ärztetag vorgestellt haben.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident: Vielen Dank, Herr Fuchs, auch für die penible Darstellung des Bauvorhabens. Ich könnte mir beinahe vorstellen, dass der eine oder andere hier im Saal das Gebäude in Köln nicht so gut kennt, wie er den Neubau in Berlin nach diesen Darstellungen vor Augen hat.

Ich schlage auch hier vor, dass Herr Dr. Koch den Bericht der Finanzkommission anschließt und danach die Diskussion stattfindet. Bitte, Herr Koch.

© 2001, Bundesärztekammer.