TOP I : Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

1. Tag: Dienstag, 28. Mai 2002 Nur Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Fuchs, Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Einladung zum 105. Deutschen Ärztetag ist den Delegierten frist- und formgerecht unter Bekanntgabe der Tagesordnung mehr als vier Wochen vor dem Ärztetag, nämlich am 5. April 2002, zugegangen. Dieser Einladung waren der Bericht über die Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2000/2001 und der Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2002/2003 beigefügt.

Gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Bundesärztekammer beträgt die Zahl der Delegierten 250. Ich stelle fest, dass mehr als die Hälfte der Delegierten anwesend ist. Der 105. Deutsche Ärztetag ist damit beschlussfähig.

Die Liste der Delegierten mit aktuellem Stand liegt bei Ihren Tagungsunterlagen. Nach einem satzungsauslegenden Beschluss des Vorstands der Bundesärztekammer kann ein Ersatzdelegierter nach Beginn des Deutschen Ärztetages nur dann an die Stelle des benannten Delegierten treten, wenn dieser für die gesamte weitere Dauer an der Teilnahme aus zwingenden Gründen verhindert ist. Ein nochmaliger Wechsel oder ein Zurückwechseln ist daher ausgeschlossen.

Der Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer 2001/2002 wurde mit Schreiben vom 29. April 2002 zugesandt. Ich möchte an dieser Stelle dem Deutschen Ärzte-Verlag ganz herzlich dafür danken, dass die rechtzeitige Herstellung des Tätigkeitsberichts möglich war.

Gestatten Sie mir nunmehr einige Bemerkungen zum Ablauf der Sitzungen:

Der diesjährige Deutsche Ärztetag behandelt neun Tagesordnungspunkte. Gemäß § 9 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage müssen dringende Anträge über Gegenstände, die nicht auf der Tagesordnung stehen, vor Eintritt in den ersten Verhandlungsgegenstand vorgebracht werden. Sie sind zu verhandeln, wenn die Mehrheit dafür ist. Der Vorstand der Bundesärztekammer kann jederzeit die Tagesordnung ändern oder ergänzen.

Sie finden auf Ihrem Platz Formulare zur Wortmeldung und zur Antragstellung.

Bei der Antragstellung ist es möglich, bis zu drei Namen in der Rubrik "Name des Antragstellers" aufzuführen. Wir bitten Sie, diese Namen leserlich in Druckschrift in die entsprechende Zeile einzutragen. Die Verfasser des Antrags sollten sich jedoch auf einen Antragsteller einigen, der dann auch zum Antrag spricht. Dieser kann in seinem Redebeitrag die übrigen Verfasser des Antrags nennen, sodass diese im Wortprotokoll erscheinen.

Sie haben die Möglichkeit, für Ihre Anträge Schlagworte zu vergeben, die bei der elektronischen Form des Wortberichts berücksichtigt werden.

Die Stellen für die Antragsannahme und die Annahme von Wortmeldungen befinden sich an der von Ihnen aus gesehen linken Bühnenseite. Um dies noch zu personifizieren: Herr Stobrawa und Frau Klakow-Franck nehmen die Anträge und Herr Brüggemann und Herr Butz die Wortmeldungen entgegen.

Vom Vorstand eingebrachte Beschluss- und Entschließungsanträge finden Sie ebenfalls auf Ihren Plätzen.

Weitere Anträge und Vorlagen werden sukzessive verteilt. Wir bitten Sie deshalb, uns Ihre Anträge, die Sie bereits vorbereitet haben - auch wenn sie erst bei späteren Tagesordnungspunkten abgehandelt werden -, schon jetzt abzugeben, damit wir sie möglichst bald umdrucken und verteilen können.

Bei allen Wortmeldungen und Anträgen bitten wir, den entsprechenden Gegenstand genau zu bezeichnen und nicht lediglich den Tagesordnungspunkt anzugeben.

Bei Tagesordnungspunkt VI "Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer" bitten wir, alle Anträge allgemeinen und speziellen Inhalts einzureichen, die nicht zu einem der anderen Tagesordnungspunkte gehören. Vor allem möchte ich Sie bitten, die Anträge, die zu Tagesordnungspunkt VI gehören, nicht in den Tagesordnungspunkt I vorzuziehen, auch wenn - wie in jedem Jahr - die Versuchung dazu groß ist.

Bezieht sich eine Wortmeldung auf keinen konkreten "Unterpunkt" des jeweiligen Tagesordnungspunktes, so sollte die Formulierung "Allgemein" benutzt werden.

Verstehen Sie bitte auch, dass ich Sie auffordern möchte, deutlich zu schreiben. Das ist für das Schreibbüro eine sehr große Erleichterung und Sie vermeiden Verzögerungen.

Alle Ärztetags-Drucksachen liegen nach Tagesordnungspunktziffern geordnet vor der Bühne auf den Tischen. Die Reihenfolge entspricht der Nummerierung der Anträge: zunächst die römische Ziffer des Tagesordnungspunkts, dann diejenige des Antrags, arabisch geschrieben.

Auch dieses Jahr können Sie wieder Ihre hier abgehende Post mit einem Sonderstempel mit dem Bildnis von Friedrich Löffler versehen lassen. Ein Sonderbriefkasten steht Ihnen am Stempel-Informationsstand im oberen Ausstellungsfoyer zur Verfügung.

Wir haben ebenfalls wieder eine elektronische Projektionstechnik eingerichtet. Redner, die vorhaben, ihre Beiträge visuell zu unterstützen, müssen ihre Vorlagen frühzeitig entweder in Dateiform abgeben oder die Vorlage einscannen lassen. Ansprechpartner sind die Techniker im Saalhintergrund.

Nun zum Zeitplan: Die Beratungen finden jeweils zu den im Programmheft gegebenen Zeiten statt, das heißt, wir beginnen immer um 9.00 Uhr und tagen bis 12.30 Uhr, dann wieder von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Für Freitag ist die Sitzungsdauer bis 13.00 Uhr vorgesehen.

Für die Tagesordnung rechnen wir mit folgendem Zeitplan: heute Nachmittag Behandlung und Abschluss des Tagesordnungspunkts I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik. Zur Not können wir damit morgen früh um 9.00 Uhr fortfahren. Wir wollen morgen Vormittag den Tagesordnungspunkt II "Individualisierung oder Standardisierung in der Medizin?" abschließen, um uns morgen Nachmittag dem Tagesordnungspunkt IV "Zukunft der hausärztlichen Versorgung" zuzuwenden. Das müssen wir deshalb tun, weil der Tagesordnungspunkt III auf Donnerstagmorgen 9.00 Uhr gesetzt werden muss. Das hat damit zu tun, dass wir auf die Termingestaltung der auswärtigen Referentinnen angewiesen sind.

Wir wollen Donnerstag am späten Vormittag auch noch den Tagesordnungspunkt V behandeln. Das geht vermutlich relativ rasch über die Bühne. Dann können wir uns am Donnerstagnachmittag gegen 14.00 Uhr den Finanzen und dem Tätigkeitsbericht zuwenden. Am Freitagvormittag können wir den Tagesordnungspunkt "Tätigkeitsbericht" abschließen.

Zum Schluss noch einige technische Hinweise: Wir machen darauf aufmerksam, dass nur Delegierte, Ärzte und Gäste, die im Besitz der vom Tagungsbüro ausgegebenen Namensschilder sind, den Verhandlungssaal betreten dürfen.

Zur Erleichterung Ihrer Arbeit wurde im oberen Ausstellungsfoyer ein "Delegiertenzentrum" eingerichtet. Sie haben dort - wie im letzten Jahr - die Möglichkeit, Schreibarbeiten zu erledigen, Ihre Laptops anzuschließen, Faxe zu senden und zu empfangen sowie einzelne Kopien anzufertigen.

Für die Delegierten wurden Wasserspender im Saal aufgestellt, sodass Sie sich kostenlos mit Mineralwasser versorgen können. Weitere Getränkestände werden von der Restauration der Stadthalle betreut. Die Getränke dort sind deshalb nicht kostenlos.

Ihre Unterlagen können Sie bis Ende der Plenarsitzung am Freitag auf Ihrem Platz liegen lassen. Wir können jedoch keine Haftung übernehmen.

Für alle Teilnehmer wird von der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern ein kostenloser Fahrausweis für den Zeitraum von heute bis zum 1. Juni 2002 für die öffentlichen Verkehrsmittel in der Stadt Rostock und in Warnemünde bereit gestellt. Dafür sollten wir uns herzlich bedanken.

(Beifall)

Die Fahrausweise liegen im Tagungsbüro im oberen Ausstellungsfoyer zur Abholung bereit.
Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer steht während der Dauer der Veranstaltung ein täglicher Shuttle-Service der Deutschen Renault AG vor der Stadthalle zur Verfügung.

Wir möchten Sie schließlich auf die Ausstellung zum Tagesordnungspunkt "Ärztinnen - Zukunftsperspektive für die Medizin" der Landesärztekammern im oberen Ausstellungsfoyer aufmerksam machen.

Zum Schluss: Wie in den letzten Jahren üblich, soll in diesem Saal nicht geraucht werden. Aber darüber können Sie ja abstimmen.

Vielen Dank.

© 2002, Bundesärztekammer.