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Dr. Bartsch, Sachsen:
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hohes Präsidium! Wir
haben den Antrag I-14 gestellt - er liegt noch nicht umgedruckt
vor -, der sich wiederum mit der Angleichung der Honorierung ärztlicher
Leistungen in den neuen Bundesländern an das Niveau der westlichen
Bundesländer beschäftigt. Das wurde vom Deutschen Ärztetag
schon mehrfach beschlossen. Wir möchten, dass der Begriff "unverzüglich"
auftaucht. Es ist nicht mehr tragbar, dass zwölf Jahre nach
der Wiedervereinigung die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen
nur 77 Prozent der Vergütung ihrer westlichen Kollegen erhalten.
Diese 77 Prozent sind immerhin schon ein gewisser Fortschritt.
Wir werden immer wieder mit dem Argument überschüttet,
dass der Vertrag über die deutsche Vereinigung es nicht zulässt,
dass eine sofortige Angleichung erfolgt. Aber zwölf Jahre nach
Beendigung dieses Prozesses sollte dies, so denke ich, doch möglich
sein.
Wir haben uns zu diesem erneuten Antrag nicht deshalb entschieden,
weil die Honorierung der ärztlichen Leistung im Vordergrund
stehen sollte, sondern wir haben uns ernstlich Gedanken gemacht,
weil wir im ambulanten Bereich die zukünftige ärztliche
Versorgung gefährdet sehen. Dasselbe gilt für den stationären
Bereich. Die Altersstruktur in den neuen Bundesländern - das
haben Sie heute Vormittag alles begründet vorgetragen bekommen;
ich brauche dazu nicht noch einmal Stellung zu nehmen - ist bedenklich.
Die Mehrzahl der Kolleginnen und Kollegen ist 55 bis 65 Jahre alt,
sodass in den nächsten zehn Jahren über 30 Prozent der
Ärztinnen und Ärzte ihren Beruf aufgeben werden. Es ist
kein Nachwuchs vorhanden. Während in der gesamten Bundesrepublik
38 Prozent der Studienanfänger nicht im Beruf ankommen, sind
es in den neuen Bundesländern 62 Prozent. Sie müssen uns
bitte abnehmen, dass wir die Patientenversorgung als gefährdet
ansehen.
Frau Haus, ich möchte gern auf Ihr Argument eingehen, dass
wir uns nicht mit dem Niveau, das im Westen vorhanden ist, zufrieden
geben sollten. Wir wollten einen realisierbaren Antrag stellen,
der zunächst die Angleichung vorsieht. Anschließend können
wir gemeinsam dafür kämpfen, dass unsere Leistungen angemessen
vergütet werden.
Ich danke Ihnen.
(Vereinzelt Beifall)
Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer
und des Deutschen Ärztetages:
Schönen Dank, Herr Bartsch. - Als nächster Redner bitte
Herr Henke vom Vorstand der Bundesärztekammer.
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