Dr. Mayer, Bayern:
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich
spreche zum Antrag 9 von Frau Schlang. Sie wird ihren Antrag nicht
zurückziehen, wie es Herr Professor Kunze vorgeschlagen hat.
Deshalb spreche ich hier.
Ich erinnere nochmals an die detaillierten und abgesicherten Ausführungen
von Herrn Professor Kunze. Darüber hinaus ist in diesem Antrag
bereits im ersten Absatz etwas falsch, in dem eine Forderung an
die Landesärztekammern ausgesprochen wird. In vielen Kammerbereichen
sind nicht die Landesärztekammern für die Satzungen der
Versorgungswerke zuständig, sondern der so genannte Landesausschuss.
Dort sind neben uns Ärzten auch die Zahnärzte und die
Tierärzte tätig. Hier liegt also etwas im Argen.
Frau Schlang schlägt in ihrem Antrag weiter vor, die Versorgungswerke
dahin gehend zu modifizieren, dass für die Dauer der Ausfallzeiten
fiktive Beitragszahlungen angerechnet werden. Wer soll das bezahlen?
Alle anderen Mitglieder der Versorgungswerke sind zum Teil - das
haben wir in den letzten Tagen in den Diskussionen wiederholt bestätigt
erhalten - eher unterbezahlt. Oder sollen es die Ruhegeldempfänger
sein, die dann weniger Ruhegeld erhalten? Wie soll das Ganze funktionieren?
Ich bin seit zwei Jahren Ruhegeldempfänger. Mir würde
angst und bange, wenn mir etwas von meinem Ruhegeld abgeknappst
würde, um was anderes zu finanzieren.
Die Bayerische Landesärztekammer hat die Regelung gefunden,
dass jeder, der auf dem Bayerischen Ärztetag einen finanzierungsrelevanten
Antrag stellt, realisierbare Vorschläge zur Finanzierung machen
muss. Es wäre ganz gut, wenn diese Gepflogenheit auch hier
Platz greifen würde.
(Vereinzelt Beifall)
Ich beantrage deswegen vorsorglich Vorstandsüberweisung, weil
auf jeden Fall versicherungsmathematische Überlegungen anzustellen
sind und darüber hinaus der Antrag 27 - Herr Professor Kunze
hat bereits darauf hingewiesen - inhaltlich dem Anliegen von Frau
Schlang entspricht.
Vielen Dank.
(Vereinzelt Beifall)
Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer
und des Deutschen Ärztetages:
Schönen Dank. Das ist registriert. - Wir können vor der
Mittagspause noch eine Wortmeldung abhandeln. Bitte schön,
Herr Dr. Holzborn aus Nordrhein.
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