TOP III : Ärztinnen: Zukunftsperspektive für die Medizin

3. Tag: Donnerstag, 30. Mai 2002 Vormittagssitzung

Dr. Mayer, Bayern:

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche zum Antrag 9 von Frau Schlang. Sie wird ihren Antrag nicht zurückziehen, wie es Herr Professor Kunze vorgeschlagen hat. Deshalb spreche ich hier.

Ich erinnere nochmals an die detaillierten und abgesicherten Ausführungen von Herrn Professor Kunze. Darüber hinaus ist in diesem Antrag bereits im ersten Absatz etwas falsch, in dem eine Forderung an die Landesärztekammern ausgesprochen wird. In vielen Kammerbereichen sind nicht die Landesärztekammern für die Satzungen der Versorgungswerke zuständig, sondern der so genannte Landesausschuss. Dort sind neben uns Ärzten auch die Zahnärzte und die Tierärzte tätig. Hier liegt also etwas im Argen.

Frau Schlang schlägt in ihrem Antrag weiter vor, die Versorgungswerke dahin gehend zu modifizieren, dass für die Dauer der Ausfallzeiten fiktive Beitragszahlungen angerechnet werden. Wer soll das bezahlen? Alle anderen Mitglieder der Versorgungswerke sind zum Teil - das haben wir in den letzten Tagen in den Diskussionen wiederholt bestätigt erhalten - eher unterbezahlt. Oder sollen es die Ruhegeldempfänger sein, die dann weniger Ruhegeld erhalten? Wie soll das Ganze funktionieren?

Ich bin seit zwei Jahren Ruhegeldempfänger. Mir würde angst und bange, wenn mir etwas von meinem Ruhegeld abgeknappst würde, um was anderes zu finanzieren.

Die Bayerische Landesärztekammer hat die Regelung gefunden, dass jeder, der auf dem Bayerischen Ärztetag einen finanzierungsrelevanten Antrag stellt, realisierbare Vorschläge zur Finanzierung machen muss. Es wäre ganz gut, wenn diese Gepflogenheit auch hier Platz greifen würde.

(Vereinzelt Beifall)

Ich beantrage deswegen vorsorglich Vorstandsüberweisung, weil auf jeden Fall versicherungsmathematische Überlegungen anzustellen sind und darüber hinaus der Antrag 27 - Herr Professor Kunze hat bereits darauf hingewiesen - inhaltlich dem Anliegen von Frau Schlang entspricht.

Vielen Dank.

(Vereinzelt Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Schönen Dank. Das ist registriert. - Wir können vor der Mittagspause noch eine Wortmeldung abhandeln. Bitte schön, Herr Dr. Holzborn aus Nordrhein.

© 2002, Bundesärztekammer.