TOP IV : Zukunft der hausärztlichen Versorgung

3. Tag: Donnerstag, 30. Mai 2002 Nachmittagssitzung

Schirmer, Justiziar der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es liegen ja eine Reihe von Anträgen vor. Wir schlagen vor, die Anträge in folgender Reihenfolge abzustimmen. Zunächst geht es um den Antrag IV-1 und den dazu gestellten Ände-rungsantrag 1 a. Die Alternativmodelle sind in den Anträgen IV-4, IV-5, IV-9, IV-13 und IV-14 enthalten. Der Antrag IV-8 ist zurückgezogen.

Wenn der Antrag IV-1 angenommen wird, sind aus unserer Sicht die Anträge IV-4, IV-5, IV-9, IV-13 und IV-14 erledigt. Sie können nicht beides miteinander vereinen.

Wenn dieser Abstimmungsprozess erledigt ist, muss über den Antrag IV-2 in Verbindung mit dem Antrag IV-2 a abgestimmt werden. Das betrifft auch das Bundesärztekammermodell.
Es gibt den Antrag IV-7, der im Lichte der vorherigen Abstimmungen gewertet werden muss. Deshalb wird vorgeschlagen, darüber absatzweise abzustimmen.

Dann kommen eine Reihe von Anträgen, die sich mit den Inhalten des Bundesärztekammermodells befassen. Das sind die Anträge IV-11, IV-6, IV-15 und IV-17. Das betrifft die Weiterbildungsinhalte; die drei zuletzt genannten Anträge betreffen Kursweiterbildungen.

Zur Information: Die Anträge IV-3 und IV-8 sind zurückgezogen. Der Herr Präsident hat schon darauf hingewiesen, dass die Anträge IV-10 und IV-12 Dokumentationen sind, aber keine Anträge, die der Beschlussfassung bedürfen.

Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Schönen Dank, Herr Rechtsanwalt Schirmer. Sind Sie alle mit der Interpretation des Ablaufs einverstanden? - Bitte, Herr Emminger aus Bayern zur Geschäftsordnung.

© 2002, Bundesärztekammer.