Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer
und des Deutschen Ärztetages:
Ich bitte Herrn Dr. Flenker als Referent zum Tagesordnungspunkt
V um Nachsicht, dass ich jetzt den Tagesordnungspunkt
VII aufrufe:
Bericht über die Jahresrechnung der Bundesärztekammer
für das Geschäftsjahr 2000/2001 (01.07.2000 - 30.06.2001)
Die Finanzkommission hat durch einen Grundsatzbeschluss im Jahr
1987 für eine öffentliche Beratung der Tagesordnungspunkte
"Finanzen" plädiert. Der Vorstand und die Delegierten
des 90. Deutschen Ärztetages haben diesem Vorschlag seinerzeit
zugestimmt.
Da es sich um eine grundsätzliche Empfehlung der Finanzkommission
gehandelt hat, schlage ich vor, auch in diesem Jahr die Beratungen
zu den Tagesordnungspunkten VII-VIV "Finanzen" öffentlich
zu verhandeln.
Ist jemand dagegen? - Eine Stimme. Wer enthält sich? - Dann
ist das so beschlossen.
Damit können wir in diesen Tagesordnungspunkt eintreten. §
4 Abs. 6 der Satzung der Bundesärztekammer besagt:
Über die Genehmigung des Haushaltsvoranschlages,
die Festsetzung der Kostenanteile, die Entgegennahme der Jahresrechnung
und die Erteilung der Entlastung an den Vorstand können die
Delegierten einer Landesärztekammer nur einheitlich durch
einen Stimmführer für ihre Kammer abstimmen. Der Stimmführer
hat dabei so viel Stimmen wie die Zahl der seiner Ärztekammer
nach § 4 Abs. 3 zustehenden Abgeordneten.
Beachten Sie bitte, dass nach der Geschäftsordnung der Deutschen
Ärztetage (§ 10) Anträge zum Haushaltsvoranschlag
nur mit der Maßgabe zur Abstimmung zugelassen werden, dass
ein zustimmendes Abstimmungsergebnis lediglich einen Vorschlag für
die Entscheidung zur Abstimmung durch die Stimmführer darstellt.
Wird ein Änderungsantrag durch diese Stimmführer angenommen,
ist gegebenenfalls ein Nachtragshaushalt aufzustellen.
Die Stimmabgabe erfolgt mittels farbiger Stimmkarten: Die grüne
Stimmkarte bedeutet "ja", die rote Stimmkarte bedeutet
"nein".
Das Abstimmungsverfahren erfolgt durch Aufruf jeder Kammer in alphabetischer
Reihenfolge. Der Stimmführer gibt durch Hochheben der entsprechenden
farbigen Karte das Votum seiner Kammer bekannt. Somit ist die schnellstmögliche
Feststellung des Gesamtergebnisses gewährleistet.
Die Stimmkarten können jetzt bei Herrn Pausch abgeholt werden,
der von Ihnen aus gesehen rechts vor der Bühne postiert ist.
Das Wort hat zunächst Herr Professor Fuchs zum Bericht der
Geschäftsführung zum Jahresabschluss 2000/2001. Bitte
schön, Herr Fuchs.
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