TOP VIII : Entlastung des Vorstandes der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2000/2001 (01.07.2000 - 30.06.2001)

3. Tag: Donnerstag, 30. Mai 2002 Nachmittagssitzung

Dr. Koch, Referent:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr König, Sie sagten: 3,3 Millionen Leser. Das mag in summa stimmen. Es sind aber nicht 3,3 Millionen Leser in den Privatpraxen. Das ist eine wesentlich kleinere Zahl. Ich weiß nicht, wie viele Inhaber von Privatpraxen es gibt. Es sind sicherlich nicht allzu viele.

Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Es sind etwa 3 000.

Dr. Koch, Referent:

Sie können "medizin heute" auf eigene Kosten erwerben. Über das Fortbestehen von "medizin heute" haben wir in der Kommission "Mittelfristige Finanzplanung" sehr heftig über Jahre hinweg diskutiert, auch in der Finanzkommission insgesamt. Wir haben vor etwa drei Jahren beschlossen, dass ein neues Layout gemacht werden soll. Damals ging die Auflage deutlich zurück. Wir wollten sehen, wie die Akzeptanz anschließend aussehen wird. Dann wollten wir entscheiden.

Jetzt muss ich Ihnen aus der Novembersitzung der Kommission "Mittelfristige Finanzplanung" berichten. In der Novembersitzung geht es immer darum, den Haushalt festzuzurren. Wir mussten von einer Steigerung des Gesamthaushalts von mehr als 6 Prozent ausgehen. Es war völlig klar, dass wir damit auf dem Ärztetag nicht bestehen können, dass dies den Landesärztekammern nicht zumutbar war. Wir sind eine Position nach der anderen im Haushalt durchgegangen und haben uns gefragt, wo noch Mittel eingespart werden können. Es sollte aber nicht die Aufgabenerfüllung durch die Bundesärztekammer gefährdet werden.

In diesem Zusammenhang kam, wie in jedem Jahr, auch das Thema "medizin heute" auf. Wir haben das zurückgestellt und gesagt: Wenn wir noch irgendwo anders einsparen können, soll "medizin heute" erhalten bleiben.

Wir haben um 1 000 und 5 000 DM gerungen, um unter die für die Landesärztekammern magische Grenze von 4 Prozent zu kommen. Etwas anderes ist ja nicht zumutbar. Wir kamen einfach nicht unter diese 4 Prozent. Wir haben uns - ich gebe zu: schweren Herzens - entschlossen, die 51 000 Euro, die die Bundesärztekammer für "medizin heute" aufwendet, zu streichen. Das war ein schmerzlicher Schritt, aber wir sahen keine Möglichkeit mehr, woanders noch Einsparungen vorzunehmen.

Ich habe bereits heute große Bedenken hinsichtlich der Aufstellung des nächsten Haushalts, denn dieses Pfund der 50 000 Euro habe ich nicht mehr irgendwo versteckt. Wir werden im nächsten Jahr noch größere Probleme bekommen.

Wenn Ihr Antrag, der gut gemeint ist, Herr König, zum Tragen kommt, gibt es eine Steigerung um ungefähr 0,9 Prozent. Das ergäbe für die Landesärztekammern eine Steigerung von rund 4,4 Prozent. Das muss man wissen.

Im Falle der Vorstandsüberweisung können wir es dieses Jahr im Haushalt nicht mehr einstellen. Das muss Ihnen klar sein. Wir verabschieden ja gleich den nächsten Haushalt. Das könnte allenfalls über einen Nachtragshaushalt geschehen, was ich aber nicht empfehle. Bei der Vorstandsüberweisung kommt das Thema auf einer der nächsten Sitzungen wieder auf den Tisch. Aber in diesem Jahr kann es nicht mehr in den Haushalt eingestellt werden. Das ist die Konsequenz. Deshalb sollten wir es hier verabschieden.

Wenn wir in der Finanzkommission die Möglichkeit sehen, es wieder finanzieren zu können, habe ich überhaupt nichts dagegen, dann tun wir es. Aber im Moment - das muss ich so drastisch sagen - sehe ich keine Möglichkeit, von irgendwoher 50 000 Euro zu bekommen.

Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Danke schön. - Der nächste Redner ist Herr Dr. Möhrle. Er ist der Ver-bindungsmann des Vorstands der Bundesärztekammer zur Finanzkommission. Bitte schön.
© 2002, Bundesärztekammer.