Prof. Dr. Fuchs, Hauptgeschäftsführer der
Bundesärztekammer:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine
Damen und Herren! Die Einladung zum 106. Deutschen Ärztetag ist den Delegierten
frist- und formgerecht unter Bekanntgabe der Tagesordnung mehr als vier Wochen
vor dem Ärztetag am 7. April 2003 zugegangen. Dieser Einladung waren der
Bericht über die Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2001/2002 des
Revisionsverbandes ärztlicher Organisationen e. V. und der Haushaltsvoranschlag
für das Geschäftsjahr 2003/2004 beigefügt.
Gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Bundesärztekammer beträgt
die Zahl der Delegierten 250. Ich stelle hiermit fest, dass mehr als die Hälfte
der Delegierten anwesend ist. Der 106. Deutsche Ärztetag ist damit
beschlussfähig.
Die Liste der Delegierten mit aktuellem Stand liegt bei
Ihren Tagungsunterlagen. Nach einem satzungsauslegenden
Beschluss des Vorstands der Bundesärztekammer kann ein Ersatzdelegierter nach
Beginn des Deutschen Ärztetages nur dann an die Stelle des benannten
Delegierten treten, wenn dieser für die gesamte weitere Dauer an der Teilnahme
aus zwingenden Gründen verhindert ist. Ein nochmaliger Wechsel oder ein
Zurückwechseln ist daher ausgeschlossen.
Der Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer 2002/2003
wurde mit Schreiben vom 22. April 2003 zugesandt. Ich möchte an dieser Stelle
dem Deutschen Ärzte-Verlag herzlich für die rechtzeitige Herstellung des
Tätigkeitsberichts danken.
(Beifall)
Gestatten Sie mir nun wie in jedem Jahr einige Bemerkungen
zum Ablauf der Sitzungen.
Der diesjährige Deutsche Ärztetag behandelt zehn
Tagesordnungspunkte. Gemäß § 9 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Deutschen
Ärztetage müssen dringende Anträge über Gegenstände, die nicht auf der
Tagesordnung stehen, vor Eintritt in den ersten Verhandlungsgegenstand
vorgebracht werden. Sie sind zu verhandeln, wenn die Mehrheit dafür ist. Der
Vorstand der Bundesärztekammer kann jederzeit die Tagesordnung ändern oder
ergänzen.
Auf Ihren Plätzen finden Sie Formulare zur Wortmeldung und
zur Antragstellung.
Bei der Antragstellung ist es möglich, bis zu drei Namen
in der Rubrik „Name des Antragstellers“ aufzuführen. Wir möchten Sie bitten,
diese Namen leserlich in Druckschrift in die entsprechende Zeile einzutragen.
Die Verfasser des Antrags sollten sich jedoch auf einen Antragsteller einigen,
der dann auch zum Antrag spricht. Dieser kann in seinem Redebeitrag die übrigen
Verfasser des Antrags nennen, sodass diese in das Wortprotokoll aufgenommen
werden.
Sie haben die Möglichkeit, für Ihre Anträge Schlagworte zu
benennen, die bei der elektronischen Form des Wortberichts berücksichtigt
werden.
Die Stellen für die Antragsannahme und für die Annahme von
Wortmeldungen befinden sich an der - von Ihnen aus gesehen - linken Bühnenseite.
Um dies an Personen festzumachen: Frau Hess und Frau Dr. Klakow-Franck
nehmen die Anträge und Herr Butz und Herr Dr. Bäsler
nehmen die Wortmeldungen entgegen.
Die vom Vorstand eingebrachten Beschluss- und
Entschließungsanträge finden Sie ebenfalls auf Ihren Plätzen. Weitere Anträge
und Vorlagen werden sukzessive verteilt. Wir bitten Sie deshalb, uns Ihre
Anträge, die Sie bereits vorbereitet haben - auch wenn sie erst bei späteren
Tagesordnungspunkten zum Tragen kommen -, schon jetzt abzugeben, damit wir sie
so schnell wie möglich umdrucken und verteilen können.
Bei allen Wortmeldungen und Anträgen möchten wir Sie
bitten, den entsprechenden Gegenstand genau zu spezifizieren und nicht
lediglich den Tagesordnungspunkt anzugeben.
Bei Tagesordnungspunkt V - Tätigkeitsbericht der
Bundesärztekammer - bitten wir, alle Anträge allgemeinen und speziellen Inhalts
einzureichen, die nicht zu einem der anderen Tagesordnungspunkte gehören.
Bezieht sich eine Wortmeldung auf keinen konkreten
„Unterpunkt“ des jeweiligen Tagesordnungspunkts, so sollte die Formulierung
„Allgemein“ benutzt werden.
Wir haben die dringende Bitte, deutlich zu schreiben.
Damit vermeiden Sie unnötige Verzögerungen.
Alle Ärztetags-Drucksachen liegen nach
Tagesordnungsziffern geordnet seitlich vor der Bühne auf den Tischen. Die
Reihenfolge entspricht der Nummerierung der Anträge: zunächst die römische
Ziffer des Tagesordnungspunkts, dann diejenige des Antrags arabisch
geschrieben.
Eine Vorbemerkung zum Tagesordnungspunkt IX, den Wahlen:
Nach § 5 Abs. 5 der Satzung der Bundesärztekammer ist der nach §
5 Abs. 1 bis 4 gebildete Vorstand vor dem Deutschen
Ärztetag durch den ältesten Abgeordneten des Ärztetages auf die getreue
Amtsführung zum Wohle der deutschen Ärzteschaft zu verpflichten. Diese Verpflichtung
wird am Ende des Tagesordnungspunkts IX hier auf der Bühne erfolgen.
Nach unseren Feststellungen ist der älteste Abgeordnete
des Deutschen Ärztetages Herr Dr. Georg Holfelder, der Jahrgang 1929 ist.
Sollte sich ein Delegierter, der vor 1929 geboren wurde, im Saal befinden, so
möchte ich ihn bitten, sich zu melden.
Falls dies nicht geschieht, bitte ich Herrn Kollegen
Holfelder, sich darauf vorzubereiten, nach Abschluss des Tagesordnungspunkts IX
hier auf der Bühne die öffentliche Verpflichtung des Vorstands der
Bundesärztekammer vorzunehmen.
Auch dieses Jahr können Sie Ihre hier abgehende Post mit
einem Sonderstempel versehen lassen, dieses Jahr mit dem Bildnis von Alfred Benninghoff. Ein Sonderbriefkasten steht Ihnen am
Tagungsbüro im Ausstellungsfoyer zur Verfügung.
Wir haben ebenfalls wieder eine elektronische
Projektionstechnik eingerichtet. Redner, die vorhaben, ihre Beiträge visuell zu
unterstützen, müssen ihre Vorlagen frühzeitig entweder in Dateiform abgeben
oder die Vorlagen einscannen lassen. Ansprechpartner sind die Techniker im
Saalhintergrund.
Schließlich die Bitte, dass sich die Redner möglichst
frühzeitig nach vorn begeben, damit wir Zeit sparen.
Noch ein paar Worte zum Zeitplan. Die Beratungen finden
jeweils zu den im Programmheft angegebenen Zeiten statt. Wir beginnen morgens
jeweils um 9.00 Uhr und tagen bis 12.30 Uhr, dann wieder von 14.00 Uhr bis
18.00 Uhr. Auch für Freitag rechnen wir mit einer Sitzungsdauer bis zum
Nachmittag. Sie haben es natürlich auch in der Hand, eher fertig zu werden.
Wir wollen heute nach Möglichkeit den Tagesordnungspunkt I
abschließen, sodass wir uns morgen ganztägig dem Tagesordnungspunkt II zuwenden
können, der Novellierung der (Muster-)Weiterbildungsordnung. Der Tagesordnungspunkt
III - Palliativmedizinische Versorgung in Deutschland - soll Donnerstagvormittag
behandelt werden. Dazu erwarten wir auswärtige Redner. Wir wollen am
Donnerstagvormittag auch Tagesordnungspunkt IV abhandeln, die Novellierung
einzelner Vorschriften der (Muster-)Berufsordnung. Am Donnerstagnachmittag
können wir dann die Regularien und die Finanzen
abhandeln sowie die Wahlen durchführen. Am Freitag haben wir die Möglichkeit,
uns dem Tätigkeitsbericht zuzuwenden und diesen Ärztetag mit der Wahl des
Tagungsortes für den 108. Deutschen Ärztetag 2005 - das ist Tagesordnungspunkt
X - zu beschließen.
Zum Schluss noch einige technische Hinweise:
Zutritt zu diesem Saal haben nur Delegierte, Ärzte und
Gäste, die im Besitz der vom Tagungsbüro ausgegebenen Namensschilder sind.
Wir haben zur Erleichterung Ihrer Arbeit im Isabellensaal ein „Delegiertenzentrum“ eingerichtet. Sie
haben dort die Möglichkeit, Ihre Schreibarbeiten zu erledigen, Ihre Laptops
anzuschließen und Faxe zu senden und zu empfangen.
Ich muss Ihnen mitteilen, dass wir Ihnen in diesem Jahr
leider kein kostenloses Mineralwasser zur Verfügung stellen können, da die
Wasserspenderlieferanten nur noch Geräte mit Jahresverträgen vermieten. Die
üblichen Getränkestände im Foyer werden von der Restauration des Gürzenich betreut. Sie sind daher nicht kostenlos.
Schließlich noch der Hinweis, dass wir keine Haftung für
die Dinge übernehmen können, die Sie auf Ihren Plätzen liegen lassen. Dafür
haben Sie sicher Verständnis.
Sie haben im vergangenen Jahr beschlossen, dass wir eine
Kinderbetreuung anbieten sollen. Die Landesärztekammern und die Delegierten
sind durch ein Anmeldeformular über die angebotenen Betreuungsformen informiert
worden. Insgesamt haben fünf Teilnehmerinnen und Teilnehmer in diesem Jahr das
Angebot in Anspruch genommen. Die Kinder werden in einer nahe gelegenen Kindertagesstätte
des WDR untergebracht. - Hier ist der erste Applaus möglich.
(Beifall)
Wir haben einen täglichen Shuttleservice eingerichtet.
Hier engagiert sich die Deutsche Renault AG in doppeltem Sinne: Die Fahrer sind
alle Medizinstudenten der Kölner Fakultät.
(Beifall)
Für unser Rahmenprogramm können Sie noch Karten im Foyer
erhalten.
Als Letztes: In diesem Saal wird traditionell nicht
geraucht. Aber darüber müssten Sie noch befinden.
Vielen Dank.
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