TOP I : Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

1. Tag: Dienstag, 20. Mai 2003 Nur Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Fuchs, Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Einladung zum 106. Deutschen Ärztetag ist den Delegierten frist- und formgerecht unter Bekanntgabe der Tagesordnung mehr als vier Wochen vor dem Ärztetag am 7. April 2003 zugegangen. Dieser Einladung waren der Bericht über die Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2001/2002 des Revisionsverbandes ärztlicher Organisationen e. V. und der Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2003/2004 beigefügt.

Gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Bundesärztekammer beträgt die Zahl der Delegierten 250. Ich stelle hiermit fest, dass mehr als die Hälfte der Delegierten anwesend ist. Der 106. Deutsche Ärztetag ist damit beschlussfähig.

Die Liste der Delegierten mit aktuellem Stand liegt bei Ihren Tagungsunterlagen. Nach einem satzungsauslegenden Beschluss des Vorstands der Bundesärztekammer kann ein Ersatzdelegierter nach Beginn des Deutschen Ärztetages nur dann an die Stelle des benannten Delegierten treten, wenn dieser für die gesamte weitere Dauer an der Teilnahme aus zwingenden Gründen verhindert ist. Ein nochmaliger Wechsel oder ein Zurückwechseln ist daher ausgeschlossen.

Der Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer 2002/2003 wurde mit Schreiben vom 22. April 2003 zugesandt. Ich möchte an dieser Stelle dem Deutschen Ärzte-Verlag herzlich für die rechtzeitige Herstellung des Tätigkeitsberichts danken.

(Beifall)

Gestatten Sie mir nun wie in jedem Jahr einige Bemerkungen zum Ablauf der Sitzungen.

Der diesjährige Deutsche Ärztetag behandelt zehn Tagesordnungspunkte. Gemäß § 9 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage müssen dringende Anträge über Gegenstände, die nicht auf der Tagesordnung stehen, vor Eintritt in den ersten Verhandlungsgegenstand vorgebracht werden. Sie sind zu verhandeln, wenn die Mehrheit dafür ist. Der Vorstand der Bundesärztekammer kann jederzeit die Tagesordnung ändern oder ergänzen.

Auf Ihren Plätzen finden Sie Formulare zur Wortmeldung und zur Antragstellung.

Bei der Antragstellung ist es möglich, bis zu drei Namen in der Rubrik „Name des Antragstellers“ aufzuführen. Wir möchten Sie bitten, diese Namen leserlich in Druckschrift in die entsprechende Zeile einzutragen. Die Verfasser des Antrags sollten sich jedoch auf einen Antragsteller einigen, der dann auch zum Antrag spricht. Dieser kann in seinem Redebeitrag die übrigen Verfasser des Antrags nennen, sodass diese in das Wortprotokoll aufgenommen werden.

Sie haben die Möglichkeit, für Ihre Anträge Schlagworte zu benennen, die bei der elektronischen Form des Wortberichts berücksichtigt werden.

Die Stellen für die Antragsannahme und für die Annahme von Wortmeldungen befinden sich an der - von Ihnen aus gesehen - linken Bühnenseite. Um dies an Personen festzumachen: Frau Hess und Frau Dr. Klakow-Franck nehmen die Anträge und Herr Butz und Herr Dr. Bäsler nehmen die Wortmeldungen entgegen.

Die vom Vorstand eingebrachten Beschluss- und Entschließungsanträge finden Sie ebenfalls auf Ihren Plätzen. Weitere Anträge und Vorlagen werden sukzessive verteilt. Wir bitten Sie deshalb, uns Ihre Anträge, die Sie bereits vorbereitet haben - auch wenn sie erst bei späteren Tagesordnungspunkten zum Tragen kommen -, schon jetzt abzugeben, damit wir sie so schnell wie möglich umdrucken und verteilen können.

Bei allen Wortmeldungen und Anträgen möchten wir Sie bitten, den entsprechenden Gegenstand genau zu spezifizieren und nicht lediglich den Tagesordnungspunkt anzugeben.

Bei Tagesordnungspunkt V - Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer - bitten wir, alle Anträge allgemeinen und speziellen Inhalts einzureichen, die nicht zu einem der anderen Tagesordnungspunkte gehören.

Bezieht sich eine Wortmeldung auf keinen konkreten „Unterpunkt“ des jeweiligen Tagesordnungspunkts, so sollte die Formulierung „Allgemein“ benutzt werden.

Wir haben die dringende Bitte, deutlich zu schreiben. Damit vermeiden Sie unnötige Verzögerungen.

Alle Ärztetags-Drucksachen liegen nach Tagesordnungsziffern geordnet seitlich vor der Bühne auf den Tischen. Die Reihenfolge entspricht der Nummerierung der Anträge: zunächst die römische Ziffer des Tagesordnungspunkts, dann diejenige des Antrags arabisch geschrieben.

Eine Vorbemerkung zum Tagesordnungspunkt IX, den Wahlen: Nach § 5 Abs. 5 der Satzung der Bundesärztekammer ist der nach § 5 Abs. 1 bis 4 gebildete Vorstand vor dem Deutschen Ärztetag durch den ältesten Abgeordneten des Ärztetages auf die getreue Amtsführung zum Wohle der deutschen Ärzteschaft zu verpflichten. Diese Verpflichtung wird am Ende des Tagesordnungspunkts IX hier auf der Bühne erfolgen.

Nach unseren Feststellungen ist der älteste Abgeordnete des Deutschen Ärztetages Herr Dr. Georg Holfelder, der Jahrgang 1929 ist. Sollte sich ein Delegierter, der vor 1929 geboren wurde, im Saal befinden, so möchte ich ihn bitten, sich zu melden.

Falls dies nicht geschieht, bitte ich Herrn Kollegen Holfelder, sich darauf vorzubereiten, nach Abschluss des Tagesordnungspunkts IX hier auf der Bühne die öffentliche Verpflichtung des Vorstands der Bundesärztekammer vorzunehmen.

Auch dieses Jahr können Sie Ihre hier abgehende Post mit einem Sonderstempel versehen lassen, dieses Jahr mit dem Bildnis von Alfred Benninghoff. Ein Sonderbriefkasten steht Ihnen am Tagungsbüro im Ausstellungsfoyer zur Verfügung.

Wir haben ebenfalls wieder eine elektronische Projektionstechnik eingerichtet. Redner, die vorhaben, ihre Beiträge visuell zu unterstützen, müssen ihre Vorlagen frühzeitig entweder in Dateiform abgeben oder die Vorlagen einscannen lassen. Ansprechpartner sind die Techniker im Saalhintergrund.

Schließlich die Bitte, dass sich die Redner möglichst frühzeitig nach vorn begeben, damit wir Zeit sparen.

Noch ein paar Worte zum Zeitplan. Die Beratungen finden jeweils zu den im Programmheft angegebenen Zeiten statt. Wir beginnen morgens jeweils um 9.00 Uhr und tagen bis 12.30 Uhr, dann wieder von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Auch für Freitag rechnen wir mit einer Sitzungsdauer bis zum Nachmittag. Sie haben es natürlich auch in der Hand, eher fertig zu werden.

Wir wollen heute nach Möglichkeit den Tagesordnungspunkt I abschließen, sodass wir uns morgen ganztägig dem Tagesordnungspunkt II zuwenden können, der Novellierung der (Muster-)Weiterbildungsordnung. Der Tagesordnungspunkt III - Palliativmedizinische Versorgung in Deutschland - soll Donnerstagvormittag behandelt werden. Dazu erwarten wir auswärtige Redner. Wir wollen am Donnerstagvormittag auch Tagesordnungspunkt IV abhandeln, die Novellierung einzelner Vorschriften der (Muster-)Berufsordnung. Am Donnerstagnachmittag können wir dann die Regularien und die Finanzen abhandeln sowie die Wahlen durchführen. Am Freitag haben wir die Möglichkeit, uns dem Tätigkeitsbericht zuzuwenden und diesen Ärztetag mit der Wahl des Tagungsortes für den 108. Deutschen Ärztetag 2005 - das ist Tagesordnungspunkt X - zu beschließen.

Zum Schluss noch einige technische Hinweise:

Zutritt zu diesem Saal haben nur Delegierte, Ärzte und Gäste, die im Besitz der vom Tagungsbüro ausgegebenen Namensschilder sind.

Wir haben zur Erleichterung Ihrer Arbeit im Isabellensaal ein „Delegiertenzentrum“ eingerichtet. Sie haben dort die Möglichkeit, Ihre Schreibarbeiten zu erledigen, Ihre Laptops anzuschließen und Faxe zu senden und zu empfangen.

Ich muss Ihnen mitteilen, dass wir Ihnen in diesem Jahr leider kein kostenloses Mineralwasser zur Verfügung stellen können, da die Wasserspenderlieferanten nur noch Geräte mit Jahresverträgen vermieten. Die üblichen Getränkestände im Foyer werden von der Restauration des Gürzenich betreut. Sie sind daher nicht kostenlos.

Schließlich noch der Hinweis, dass wir keine Haftung für die Dinge übernehmen können, die Sie auf Ihren Plätzen liegen lassen. Dafür haben Sie sicher Verständnis.

Sie haben im vergangenen Jahr beschlossen, dass wir eine Kinderbetreuung anbieten sollen. Die Landesärztekammern und die Delegierten sind durch ein Anmeldeformular über die angebotenen Betreuungsformen informiert worden. Insgesamt haben fünf Teilnehmerinnen und Teilnehmer in diesem Jahr das Angebot in Anspruch genommen. Die Kinder werden in einer nahe gelegenen Kindertagesstätte des WDR untergebracht. - Hier ist der erste Applaus möglich.

(Beifall)

Wir haben einen täglichen Shuttleservice eingerichtet. Hier engagiert sich die Deutsche Renault AG in doppeltem Sinne: Die Fahrer sind alle Medizinstudenten der Kölner Fakultät.

(Beifall)

Für unser Rahmenprogramm können Sie noch Karten im Foyer erhalten.

Als Letztes: In diesem Saal wird traditionell nicht geraucht. Aber darüber müssten Sie noch befinden.

Vielen Dank.

© 2003, Bundesärztekammer.