Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der
Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Vielen Dank, Herr Fuchs,
für diese Erläuterungen. Ich gehe davon aus, dass wir uns darauf einigen, in
diesem Saal nicht zu rauchen.
(Beifall)
Möchte jemand beantragen, dass der Ärztetag beschließen
möge, dass geraucht werden darf? - Nein. Dann ist das so vereinbart.
Ich darf nunmehr unsere Gäste, die nicht im Bereich der
Bundesrepublik leben, herzlich willkommen heißen:
Ich begrüße Herrn Dr. André Wynen
mit seiner Frau Gemahlin. Herr Dr. Wynen ist
Generalsekretär emeritus des Weltärztebundes, Träger
der Paracelsus-Medaille und Träger des Ehrenzeichens der deutschen Ärzteschaft.
Herr Dr. Wynen lebt, wie Sie wissen, in Belgien.
Herzlich willkommen!
(Beifall)
Ich begrüße Herrn Professor Dr. Francisc
Jeszenszky aus Rumänien, Träger des Ehrenzeichens der
deutschen Ärzteschaft, mit seiner Frau Gemahlin. Herzlich willkommen!
(Beifall)
In alter Treue ist unter uns Herr Dr. Alan Rowe,
ehemaliger Generalsekretär des Europäischen Forums der Ärzteverbände und der
WHO, Träger des Ehrenzeichens der deutschen Ärzteschaft. Herzlich willkommen,
Herr Dr. Rowe!
(Beifall)
Ich darf die Generalsekretärin des Weltärztinnenbundes,
Frau Dr. Waltraud Diekhaus, herzlich willkommen
heißen.
(Beifall)
Unter uns ist der Generalsekretär der Maltesischen
Ärztevereinigung, Herr Dr. Martin Balzan. Herzlich
willkommen!
(Beifall)
Zugegen ist das Vorstandsmitglied der Polnischen
Ärztekammer und Vorsitzender des Auslandsausschusses, Herr Dr. Jan Adamus. Herzlich willkommen, Herr Dr. Adamus!
(Beifall)
Unter uns ist der Präsident der Tschechischen Ärztekammer,
Herr Dr. David Rath. Herzlich willkommen, Herr Dr. Rath!
(Beifall)
Ferner ist als Mitglied des Vorstands und Pressesprecher
der Tschechischen Ärztekammer Herr Dr. Pavel Kubicek zugegen. Herzlich
willkommen!
(Beifall)
Zugegen ist auch die Leiterin des Auslandsbüros der
Tschechischen Ärztekammer, Frau Jana Cihlarova.
Herzlich willkommen, Frau Cihlarova!
(Beifall)
Wir begrüßen die Vizeministerin im russischen
Gesundheitsministerium, Frau Professor Tatjana Iwanowna
Stukolova. Herzlich willkommen!
(Beifall)
Zugegen ist der Vizepräsident des russischen
Ärzteverbands, Herr Professor Yjuri Komarov. Herzlich willkommen!
(Beifall)
Zugegen ist der Geschäftsführer der Ärztekammer Twer - Twer ist ein Mitgliedsland
der Russischen Föderation -, Herr Professor Panteleev.
Herzlich willkommen, Herr Professor Panteleev!
(Beifall)
Zugegen ist der Leiter der Gesundheitsverwaltung der
Region Twer, Herr Dr. Sorokin.
Herzlich willkommen, Herr Dr. Sorokin!
(Beifall)
Russischer Abstammung, aber in Deutschland lebend und
sozusagen unser Verbindungsmann zu Russland ist Herr Dr. David Anatol Resnikov, den wir herzlich willkommen heißen.
(Beifall)
Bei uns ist der Vizepräsident der Rumänischen Ärztekammer,
Herr Dr. Gheorghe Borcean.
Herzlich willkommen, Herr Dr. Borcean!
(Beifall)
Ich begrüße das Mitglied des Vorstands des Weißrussischen
Ärzteverbands, Herrn Professor Dr. Igor Korol.
(Beifall)
Ich begrüße den Präsidenten des Finnischen Ärzteverbands,
Herrn Dr. Heikki Pälve.
Herzlich willkommen!
(Beifall)
Zugegen ist der Präsident des Komitees für internationale
Angelegenheiten des Ungarischen Ärzteverbands, Herr Dr. Erzsébet
Podmaniczky. Herzlich willkommen!
(Beifall)
Unter uns ist der designierte Präsident des Verbands der
Ungarischen Medizinischen Gesellschaften (MOTESZ), zugleich Rektor der
Semmelweis-Universität in Budapest, Herr Professor Dr. Péter
Sótonyi. Herzlich willkommen!
(Beifall)
Ich begrüße den Generaldirektor des Verbands der
Ungarischen Medizinischen Gesellschaften (MOTESZ), Herrn Dr. Béla Szalma, als alten Freund. Herzlich willkommen!
(Beifall)
Vom Belgischen Verband der ärztlichen Gewerkschaften ist
Herr Dr. Toon Malfliet
zugegen. Herzlich willkommen!
(Beifall)
Von der Kroatischen Ärztekammer ist Herr Kollege Hrvoje Šobat unter uns. Herzlich
willkommen!
(Beifall)
Von der Mazedonischen Ärztekammer ist zu uns gekommen Frau
Dr. Smilja Tudzarova-Gjorgova.
Herzlich willkommen!
(Beifall)
Von der Slowenischen Ärztekammer ist Herr Dr. Igor Praznik unter uns. Herzlich willkommen!
(Beifall)
Von der Slowenischen Ärztekammer ist auch Herr Dr.
Vladislav Pegan unter uns. Ebenfalls herzlich
willkommen!
(Beifall)
Von der Slowakischen Ärztekammer ist Herr Dr. Erik Mikurcik zugegen. Herzlich willkommen!
(Beifall)
Zugegen ist der Präsident der Bulgarischen Ärztekammer,
Herr Dr. Andrey Kehayov.
Herzlich willkommen, Herr Dr. Kehayov!
(Beifall)
Als Übersetzerin für Herrn Kehayov
begrüßen wir Frau Wassilew, die in Deutschland
Medizin studiert und fließend Deutsch spricht. Ebenfalls herzlich willkommen!
(Beifall)
Dies sind die bisher anwesenden Ehrengäste, über deren Hiersein wir uns sehr freuen. Wenn weitere hinzukommen,
werden wir sie zum Zeitpunkt ihres Eintreffens begrüßen.
Soweit die Präliminarien. Wir fahren in der Behandlung des
Tagesordnungspunkts I fort und treten dazu in die Diskussion ein. Ich glaube,
der Leitantrag des Vorstands ist Ihnen ausgehändigt worden, sodass Sie ihn
bereits studieren konnten.
Ich darf Ihnen als Ergänzung dessen, was wir in der
Philharmonie schon ausgetauscht haben, eine Begründung dafür liefern, weshalb
sich der Verdacht erhärtet, dass es sich bei dem Entwurf des
Gesundheitssystemmodernisierungsgesetzes in Wirklichkeit um ein
Rationierungsgesetz handelt. Ich möchte dazu kurz einige Zitate aus
Publikationen über Tagungen zu diesem Thema, die in der letzten Zeit erschienen
sind, verlesen. Man ist in der Diskussion schon längst viel weiter, als die
Politik offen zugibt.
Am meisten überzeugt hat mich in dieser Frage der Beitrag
von Professor Hartmut Kliemt, Ökonom und Philosoph,
der an der Universität in Duisburg arbeitet, der meint:
Selbstverständlich kann Qualität durch Richtlinien verbessert werden und es
mag aus rein medizinischer Sicht generell wünschenswert sein, sich am „Stand
der Wissenschaft“ zu orientieren. Aber es ist einfach falsch, davon auszugehen,
dass langfristig keine Kompromisse hinsichtlich der Qualität gemacht werden
müssten. Richtlinien werden nicht einzig und allein mit dem Ziel erlassen, die
beste medizinische Versorgung zu gewährleisten, sondern vielmehr mit dem
doppelten Ziel, sowohl Nebenbedingungen finanzieller Natur einzuhalten als auch
innerhalb dieser Bedingungen das Maximum an Qualität zu erreichen. Wir werden
bei der Formulierung von Behandlungsrichtlinien gezwungen sein, sogar
Behandlungen auszuschließen, die nicht nur einen geringfügigen, sondern einen
bedeutenden Beitrag zur Gesundheit von Patienten leisten. Die Gesellschaft wird
nicht bereit sein, für diese Maßnahmen zu zahlen. Die entscheidende Frage, mit
der wir uns hier befassen müssen, ist, ob diese unvermeidbare
Vorenthaltung von essentiellen Gesundheitsleistungen offen stattfinden soll
oder nicht. Ist Transparenz der Standards, die die Vorenthaltung von
Behandlungsmaßnahmen vorschreiben, wünschenswert oder nicht?
Ich finde, dieser Text muss uns elektrisieren. Er führt
uns genau dahin, dass wir die Politik zwingen müssen, das offen zu machen. Wenn
die Politiker von Transparenz sprechen, sprechen sie von nicht offenen Dingen.
Hier wird ein falscher Ausdruck benutzt. Wenn die Politiker von
Wirtschaftlichkeit und Qualität sprechen, meinen sie Zuteilung und
Rationierung. Ich glaube, diese Übersetzungen müssen wir deutlich machen. Wir
haben genug Belege dafür, dass die Ministerin noch eine gewisse Zeit des
Studiums des Gesetzentwurfs braucht, um zu verstehen, was diejenigen, die den
Entwurf geschrieben haben, mit diesem Gesetz wirklich erreichen wollen.
(Beifall)
Ich glaube, deswegen müssen wir jetzt mit viel Druck
darauf hinwirken, dass die Öffentlichkeit weiß, worum es geht, und sich nicht
blenden lässt.
Damit wollte ich uns auf die nun zu behandelnde Materie
einstimmen. Wir kommen jetzt zur Abwicklung der Rednerliste. Die erste
Wortmeldung stammt von Frau Dr. Auerswald, unserer Vizepräsidentin. Bitte
schön, Frau Auerswald.
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