Dr. Crusius, Vizepräsident:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst vielen Dank, lieber Jörg-Dietrich Hoppe, für deine klaren Worte. Sie waren nötiger denn je. Ich hatte die Zeit, parallel zu den Reden mit Frau Fischer zu sprechen. Sie hat als Ministerin nicht begriffen, dass es über eine flächendeckende DMP-Anwendung zu einer Qualitätsminderung kommt. Ich musste ihr alles einzeln übersetzen, weil sie immer sagte: Das sind globale Anschuldigungen. Das hat sie nicht verstanden. Bei Ulla Schmidt wäre es wahrscheinlich noch schwieriger gewesen, das zu erklären. Aber das sei dahingestellt.

Ich habe vor einem Jahr auf dem Ärztetag in Rostock zu Frau Schmidt gesagt, sie möge nur so weitermachen, dann hätten wir im Osten einen Vorteil: Wir hätten unsere Zukunft schon einmal erlebt. Ich muss mich heute ein wenig korrigieren, denn das, was sie in ihren Gesetzentwurf geschrieben hat, ist schlimmer als das, was wir hatten, ist schärfer als die DDR-Verhältnisse. Insofern kann ich Herrn Lipp nur unterstützen: Freiheit oder Sozialismus. Wir haben uns 1989 für die Freiheit entschieden und wir wollen sie auch gesamtdeutsch weiter durchsetzen.

(Beifall)

Man hatte bei Ulla Schmidt den Eindruck eines Schmusekurses. Diesen dürfen wir auf keinen Fall akzeptieren, wir dürfen ihm auf keinen Fall folgen. Deswegen möchte ich Sie zu innerärztlicher Geschlossenheit ermahnen. Ich denke, wir werden morgen die Klippe zwischen hausärztlicher Medizin und Innerer Medizin endgültig überwinden. Insofern werden wir dann eine geschlossene Ärzteschaft darstellen. Die KBV-Vertreterversammlung, Herr Richter-Reichhelm, hat dies ja gestern auch angemahnt. Deshalb an dieser Stelle nochmals der Aufruf zur Geschlossenheit.

Ich möchte ganz kurz gegen den Antrag von Herrn Pickerodt Stellung nehmen. Dieser Antrag läuft gegen den Vorstandsantrag, den Leitantrag, weil er von 11 Prozent spricht. Roman Herzog hat auf der Anästhesistentagung neulich von einer möglichen Staatsquote von 30 Prozent gesprochen, die man für das Gesundheitswesen anwenden könne. Er sieht das Gesundheitswesen als Wachstumsmarkt Nummer eins an. Herr Pickerodt formuliert in seinem Antrag:

Der Anteil des medizinischen Fortschritts und der demographischen Veränderungen an den Gesamtkosten ist niedriger als gemeinhin dargestellt.

Das ist, wenn man es so formulieren darf, nicht evidenzbasiert. Deshalb bitte ich Sie, gegen den Antrag I-4 zu stimmen, weil er gegen den Leitantrag des Vorstands läuft.

Danke.

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Vielen Dank, Herr Crusius. Jetzt bitte Frau Dr. Gitter aus Bremen.