TOP II : Novellierung der (Muster-)Weiterbildungsordnung

2. Tag: Mittwoch, 21. Mai 2003 Vormittagssitzung

Dr. Fick, Bayern:

Ich bin der Meinung, dass bei den Anträgen 7 und 19 eine zweite Lesung erforderlich ist, weil das Abstimmungsergebnis unklar war

(Widerspruch)

und auf der anderen Seite die weit reichenden Folgen nicht erkannt worden sind, nämlich dass jeder, der in diese Fächer eintreten will, das ganze Labor nachholen muss. Herr Koch hat das begründet. Ich kann mir nicht vorstellen, dass gewünscht wird, dass wir unseren jungen Kollegen, die in diese Fächer gehen wollen, das antun wollen.

(Beifall)

Deshalb bitte ich um eine zweite Lesung.

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages: Danke schön. Weitere Wortmeldungen zum Antrag auf eine zweite Lesung? Möchte jemand zu diesem Geschäftsordnungsantrag sprechen? - Das ist nicht der Fall. Zur Durchführung einer zweiten Lesung müssen ein Drittel der Delegierten zustimmen. Erst dann geht es um die Sache. Es wird jetzt erst darüber abgestimmt, ob Sie zu den Anträgen 7 und 19 eine zweite Lesung wünschen. Wer stimmt mit Ja? - Das zählen wir aus. Wer möchte keine zweite Lesung? - Auch das zählen wir aus. Enthaltungen brauchen wir nicht zu zählen. Es sind jetzt insgesamt 195 Stimmen abgegeben worden. Von diesen 195 Stimmen haben 65 für eine zweite Lesung gestimmt. Das ist exakt ein Drittel. Sind wir uns einig?

Wir führen also eine zweite Lesung dazu durch. Das tun wir, bevor wir über die restlichen Anträge zu diesem Themenkomplex abstimmen.

(Zuruf: Enthaltungen!)

- Enthaltungen zählen dabei nicht, hat man mir gesagt. Es geht um die Zahl der entschlossenen Voten, nicht der unentschlossenen.

(Erneuter Zuruf)

- § 5 der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage sagt unmissverständlich:

Bei Abstimmungen entscheidet, soweit nicht die Satzung der Bundesärztekammer etwas anderes bestimmt, die Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen. Ungültig abgegebene Stimmen und Stimmenthaltungen zählen bei der Zahl der abgegebenen Stimmen nicht mit.

Es gibt also eine zweite Lesung zu den Anträgen 7 und 19. Zum Antrag 7 hat sich Herr Zimmeck aus Hessen zu Wort gemeldet. Bitte schön. Das ist übrigens die 100. Wortmeldung auf diesem Ärztetag.

(Beifall)

© 2003, Bundesärztekammer.