Dr. Ikonomidis, Bayern:
Ich finde es eigentlich
unfair, was hier abläuft. Ich habe als weiterbildender Internist in meiner
Praxis die Erfahrung gemacht, dass die jüngeren Kollegen Angst vor dem Fach
Allgemeinmedizin haben. Deshalb kommen sie nicht. Wir müssen sie mit der Lupe
suchen. Ich bitte für 15, 20 Jahre um Aufrechterhaltung --
(Zurufe:
Geschäftsordnungsdebatte!)
Das Schicksal der Allgemeinmedizin nimmt einen negativen
Verlauf. Deshalb spreche ich gegen diesen Antrag auf Schluss der Debatte. Ich
finde, dass jeder Delegierte die Möglichkeit, sofern er dies wünscht, erhalten
muss, dazu etwas zu sagen.
(Beifall)
Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der
Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Schönen Dank. Wir haben den
Antrag auf Schluss der Debatte und eine Gegenrede dazu gehört. Wir können jetzt
darüber entscheiden. Wer befürwortet den Antrag auf Schluss der Debatte? - Wer
stimmt dagegen? - Das Erste war deutlich die Mehrheit.
(Beifall)
Sind wir uns hier oben alle einig? - Ja, es war deutlich
die Mehrheit. Der vordere Teil war ein bisschen mehr gegen Schluss der Debatte,
aber der hintere Teil des Saales war völlig für Schluss der Debatte. Wer möchte
sich enthalten? - Einige Enthaltungen. Wir hätten noch über 50 Wortmeldungen
gehabt. Das habe ich aber absichtlich zuvor nicht gesagt.
Der Antrag von Herrn Zimmermann aus Niedersachsen lautet:
Die Abstimmung der Anträge zum Gebiet Innere und Allgemeinmedizin erfolgt
geheim.
(Beifall)
Das müssen wir näher klären und dann auch abstimmen. Ich
nehme an, dass Herr Zimmermann im Wesentlichen diese Entscheidung Rostock - ja
oder nein meint, nicht nachher, ob die Angiologie noch einen Spiegelstrich
bekommt. Ich nehme an, Herr Zimmermann, dass Sie meinen, dass diese zentrale
Frage - Antrag 20 oder Antrag 85 - geheim geklärt werden soll. Stimmen Sie mir
zu? Ist das so richtig interpretiert? - Ja.
Dann frage ich jetzt den Ärztetag: Möchten Sie darüber in
geheimer Abstimmung befinden? Wer das will, möge jetzt die Hand heben. - Wer
ist dagegen, dass wir geheim abstimmen? - Das ist die deutliche Mehrheit. Gibt
es hier irgendwelche geschäftsordnungsmäßigen Vorschriften, ein Mindestquorum
oder etwas Ähnliches? - Es gilt, wie ich höre, die Mehrheit. Der Antrag auf
geheime Abstimmung ist abgelehnt, weil die Mehrheit Nein gesagt hat. Es ist
also alles rechtmäßig.
Herr Kötzle hat den Antrag gestellt:
Der 106. Deutsche Ärztetag bestätigt ausdrücklich die Rostocker Beschlüsse
zur Weiterbildungsordnung.
Das wäre der Ist-Zustand unserer Beschlusslage. Die
Anträge 20, 15, 41, 72, 70, 44 und 68 bedeuten alle eine Änderung der
Beschlusslage von Rostock. Das ist damit das Weitergehende. Deswegen möchte ich
Sie bitten, zunächst einmal über die Frage abzustimmen, ob wir bei Rostock
bleiben oder die Rostocker Beschlüsse ändern. Ich frage Sie gleich als Synonym
für alle Anträge, die etwas ändern wollen: Wer möchte dem Antrag 20 von Herrn
Simon zustimmen, der am Klarsten sagt, wie es beispielsweise mit der
Dreistufigkeit weitergehen soll? Wenn Sie das befürworten sollten, wäre der
ganze Komplex der Anträge 20, 15, 41, 72, 70, 44 und 68 zu beackern. Wenn Sie
den Antrag 20 ablehnen, sind diese Anträge gleichzeitig alle mit abgelehnt und
es bleibt bei Rostock. Ist das so verständlich?
(Zurufe: Nein!)
- Wir können natürlich auch umgekehrt verfahren
(Beifall)
und sagen: Wir stimmen über den Antrag 85 ab, bestätigen
Rostock, damit sind die anderen Anträge weg. Das wäre der umgekehrte Weg. Das
ist zwar nicht der weitergehende Antrag, aber für uns abstimmungsmäßig der
leichtere Weg. Möchten Sie diesen Weg bevorzugen?
(Zurufe)
- Dann frage ich jetzt formal: Wer möchte erst über den
Antrag 85 abstimmen? Wer bevorzugt dies? - Wer möchte nicht zuerst über den
Antrag 85 abstimmen? - Das Erste war die Mehrheit. Dann stimmen wir zuerst über
den Antrag 85 ab. Der Antrag 85 lautet:
Der 106. Deutsche Ärztetag bestätigt ausdrücklich die Rostocker Beschlüsse
zur Weiterbildungsordnung.
(Zuruf)
- Es gibt noch einen Geschäftsordnungsantrag. Herr
Beyerle, bitte.
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