Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Damit kommen wir zum Antrag auf Drucksache V-67, der wie folgt lautet:

Der nächste Deutsche Ärztetag möge sich mit der Geschäftsordnung befassen und hier speziell den § 11 zur Straffung des Sitzungsverlaufs verändern.

Es geht um die Handhabung der Antragseinreichung. Dieses Thema hatten wir früher schon einmal unter dem Stichwort „Antragskommission“ und dergleichen. Das ist immer wieder gescheitert, weil Sie die Freiheit, Anträge einzureichen, nicht einschränken wollten.

(Beifall)

Das sage ich nur zur Erinnerung. Gibt es eine Gegenrede? - Herr Lob, bitte.

Prof. Dr. Lob, Bayern:

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir kommen doch hierher, um uns schnell und präzise entscheiden zu können. Von daher müssen wir auch im Rahmen von Sitzungen gerade bei umfangreichen Themen die Möglichkeit haben, einen Antrag nachzuschieben. Wir sind doch alle so flexibel, dass wir uns nicht 24 Stunden vorbereiten müssen. Ich hielte es für sehr schade, wenn die Spontaneität des Gremiums dadurch blockiert würde, dass wir ab einem bestimmten Punkt eine Deadline für die Einbringung von Anträgen haben. Der Antrag wird immer wieder gestellt, aber ich bin der Meinung, wir sollten ihn ablehnen. Ich bitte Sie, das zu tun.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Schönen Dank. Möchte jemand den Antrag verteidigen? - Bitte, Herr Fabian.

Dr. Fabian, Baden-Württemberg:

Ich möchte Sie bitten, diesem Antrag zuzustimmen. Es geht im ersten Schritt darum, dass sich der Vorstand damit beschäftigt und dass wir auf dem nächsten Deutschen Ärztetag die Möglichkeit haben, sofern dieser Tagesordnungspunkt existiert, uns damit zu beschäftigen. Dann könnten wir auf dem übernächsten Deutschen Ärztetag ein geändertes Verfahren praktizieren.

Das ist nur ein Vorschlag. Man könnte beispielsweise auch sagen: Wir beschränken das auf Themen wie Weiterbildungsordnung und Berufsordnung. Auch ich sehe die Spontaneität als wichtig an. Gerade bei gesundheitspolitischen Themen oder im Zusammenhang mit der Rede des Präsidenten muss man aktuell eingreifen können.

Lassen Sie die beiden vergangenen Tage noch einmal Revue passieren. Es gab viele Anträge, die sicherlich guten Inhalts waren, bei denen wir aber aufgrund der Schnelligkeit und der Masse nicht in der Lage waren, sie substanziell zu begreifen. Außerdem kommt es auf jedem Deutschen Ärztetag vor, dass Dinge abgestimmt werden, die letzten Endes juristisch gar nicht umsetzbar sind.

Deshalb bitte ich Sie, nur zu überlegen, ob wir die Situation in irgendeiner Form verbessern können. Mehr besagt dieser Antrag nicht.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Schönen Dank.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

- Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Dieser Antrag geht vor. Wer möchte den Antrag 67 an den Vorstand überweisen? - Wer ist dagegen? - Das ist die Mehrheit. Wir stimmen also hier über den Antrag ab. Wer möchte den Antrag 67 befürworten? - Wer möchte das nicht? - Der Antrag ist abgelehnt.

(Beifall)