TOP VI : Bericht über die Jahresrechnung der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2001/2002 (01.07.2001 - 30.06.2002)

3. Tag: Donnerstag, 22. Mai 2003 Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Fuchs, Referent:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit den Einladungsunterlagen haben wir Ihnen den Jahresabschluss des Geschäftsjahrs 2001/2002, das vom 1. Juli 2001 bis zum 30. Juni 2002 reicht, zugesandt. Erstmals erhalten Sie, wie vom Vorstand und von der Finanzkommission beschlossen sowie auf dem letzten Ärztetag angekündigt, den Abschluss in Form des Revisionsberichts. Mit der Erstellung dieses Berichts hat die Finanzkommission den Revisionsverband ärztlicher Organisationen e. V., Münster, beauftragt.

Die Rechnungslegung schließt mit nicht verbrauchten Mitteln in Höhe von 418 682 Euro ab. Darauf sind wir stolz.

(Beifall)

Dieses Ergebnis ist größtenteils allerdings Auswirkung der Berlinplanung der Bundesärztekammer. Diese Besonderheit spiegelt sich auch in anderen Etatpositionen wider.

Vor allem die Personalfluktuation hat ein weit überdurchschnittliches Maß erreicht. Stellenvakanzen schlagen sich in unterplanmäßiger Verausgabung bei den Etatpositionen Gehalts- und Sozialaufwendungen nieder. Die sonstigen Personalaufwendungen konnten jedoch wegen notwendiger Personalakquisitionsmaßnahmen nicht eingehalten werden. Mittlerweile erfolgen die Ausschreibungen fast nur noch in Berlin, gegebenenfalls in einschlägigen Internetbörsen.

Wir konnten die satzungsgemäßen Aufwendungen in der Summe einhalten. Überschreitungen waren zu verzeichnen bei den Positionen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - wegen nochmals verstärkter Aktivitäten im politischen Bereich ‑, Wissenschaftlicher Beirat - wegen zusätzlich notwendig gewordener Plenarsitzungen ‑, Weltärztebund - wegen Anpassung der gemeldeten Mitgliederzahl ‑, Projekte Qualitätssicherung - hierunter fällt auch der Beitrag der Bundesärztekammer zum Koordinierungsausschuss nach § 137 SGB V, der im Berichtsjahr in vollem Maße tätig wurde ‑ und bei den Aufwendungen für den Deutschen Ärztetag. Die höheren Aufwendungen für den Deutschen Ärztetag hängen funktional mit höheren Erträgen durch das Förderkonzept zusammen. Sie haben die Stände im Foyer gesehen.

Durch Einsparungen in anderen Etatpositionen im satzungsbedingten Bereich ist diese Aufwandsgruppe mehr als ausgeglichen.

Die Verwaltungskosten konnten in der Summe und in den einzelnen Etatpositionen im Rahmen des Voranschlags bis auf die Reisekosten für die Geschäftsführung gehalten werden. Wegen der hohen Zahl von Berlinreisen, aber auch wegen der zunehmenden Aktivitäten auf europäischer Ebene kommt es hier zu einer Überschreitung. Die europäische Komponente betrifft auch die Kontakte zur mittel- und osteuropäischen Ärzteschaft, was in einem sich erweiternden Europa keine Fehlinvestition ist, sondern uns unter strategisch-politischen Gesichtspunkten hilft, wenn wir ärztliche Positionen in Koalitionen in Brüssel vortragen wollen und müssen.

Zur Bilanz kann ich mich auf den Hinweis beschränken, dass die Immobilie Köln-Lindenthal nunmehr auch im Rechnungswesen abgegangen ist. Sie wurde von uns, wie Sie wissen, zurückgemietet mit einer Optionsstaffel, was die Laufzeit angeht.

Vorstand und Finanzgremien haben beschlossen, die nicht verbrauchten Mittel des Geschäftsjahrs 2001/2002 in Höhe von 418 682 Euro der zweckgebundenen Rücklage Bau Berlin zuzuführen.

Somit kann ich den Bericht über den Jahresabschluss verlassen und Ihnen - wie in den Vorjahren - an dieser Stelle kurz darlegen, wie es um den Baufortschritt in Berlin bestellt ist.

Ich kann Ihnen berichten, dass wir im Juli 2002 mit der Baumaßnahme begonnen haben, mit Erdarbeiten. Im Oktober 2002 feierten wir die Grundsteinlegung und zurzeit ragt bereits das fünfte Obergeschoss aus der Erde. Die vergangenen Monate waren gekennzeichnet durch die intensive Erarbeitung der Ausführungsplanung, durch die Auswahl des Generalunternehmers seitens der Bavaria und durch den Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur Konkretisierung des Bausolls.

Die Verhandlungen waren teilweise zäh und hart, haben aber nochmals Verbesserungen für das Gebäude gebracht und sind in erster Linie Ergebnis der Entscheidungen zu den in einer Anlage zum Kaufvertrag fixierten so genannten änderbaren Leistungen. Dies sind Leistungen, die aus unterschiedlichen Gründen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht fixiert werden konnten.

Über diese änderbaren Leistungen wurde im Vorstandssteuerungsausschuss Bau Berlin, im Vorstand und in der Finanzkommission beraten. Im Kern ging es um Fragen der Klimatisierung der Büroräume, um Entscheidungen zu bestimmten Deckenqualitäten und um die optimale Gestaltung des Raumkonzepts für das Kombibüro, beispielsweise durch den Einbau von Oberlichtern in den Bürotrennwänden.

Ich bin froh, Ihnen heute sagen zu können, dass wir die Qualität des Bauprojekts nochmals erhöhen konnten, ohne dabei das Volumen, das von den Landesärztekammern aufgebracht werden muss, zu erhöhen. Herr Dr. Koch, der Vorsitzende der Finanzkommission, wird Ihnen die Finanzierungsmodalitäten erläutern.

Ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit unserem Neubau in Berlin attraktive, moderne Arbeitsplätze schaffen werden, die den Anforderungen, die an uns gestellt sind, gerecht werden und die es auch unseren Ehrenamtlern erlauben, in einem angenehmen Ambiente, in einer ansprechenden Umgebung ihren Aufgaben nachzugehen.

Wir sind uns bewusst, dass es noch eine Vielzahl von Aufgaben zu bewältigen gibt. Ich kann Ihnen nur sagen: Es lohnt sich. Auf dem nächsten Ärztetag werden wir nicht nur die Konturen des Gebäudes vorstellen können, sondern wir stehen dann kurz vor dem Einzug. Darauf freuen wir uns besonders!

Vielen Dank.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Vielen Dank, Herr Fuchs, für den Bericht. Ich frage, ob es dazu Wortmeldungen gibt. - Das ist nicht der Fall.

Dann darf ich den Vorsitzenden der Finanzkommission, Herrn Dr. Koch aus Pleidelsheim, den ich herzlich begrüße, bitten, über die Tätigkeit der Finanzkommission und die Prüfung der Jahresrechnung des Geschäftsjahrs 2001/2002 zu berichten. Bitte schön, Herr Kollege Koch.

© 2003, Bundesärztekammer.