Dr. Koch, Referent:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Calles, für das Lob am Schluss Ihrer Ausführungen möchte ich mich ausdrücklich bedanken, auch im Namen der Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung. Ich bin ganz offen und ehrlich in diesem hohen Hause: Ich habe das nicht erwartet; deshalb war ich umso überraschter.

Ich möchte Ihnen noch ein paar Details vortragen. Vor der Erstellung des Haushaltsplans findet in der Regel in der zweiten Septemberhälfte eine so genannte Dezernentenrunde statt. Dort sind die Dezernatsleiter, der Herr Hauptgeschäftsführer, Herr Raabe und ich zugegen. Selbstverständlich würde auch ich als Dezernatsleiter versuchen, die Personalstärke zu erhöhen, denn die Aufgaben nehmen zu. Dort erfolgen auch immer wieder Ablehnungen. Wir haben - der Herr Hauptgeschäftsführer hat es gesagt - zwei Stellen erst für das zweite Halbjahr in den Haushalt eingestellt, auch um zu sparen. Da wurde mir vorgeworfen, das würde den Haushalt nochmals erhöhen, weil das auf das ganz Jahr umgerechnet wurde. Das sind natürlich Kinkerlitzchen.

Ein Wort zu der Steigerung von 3,5 Prozent. Auch mir wären 2 oder 2,5 Prozent lieber. Es ist immer ein Riesenspagat zwischen den Anforderungen und dem, was letzten Endes beschlossen wird. Ich habe Ihnen schon einmal das Versprechen gegeben und wiederhole es hier: Solange ich Vorsitzender der Finanzkommission bin, gibt es mit Sicherheit keine Ausgaben, die man irgendwo verstecken könnte. Wir gehen jeden Punkt durch. Wir haben nach der Grundsteinlegung in Berlin eine Sitzung der Kommission Mittelfristige Finanzplanung durchgeführt. Wir waren am Schluss bei einer Steigerungsrate von 5 Prozent. Da hatten wir schon gekürzt. Wir haben gesagt: Das geht doch nicht. Herr Speth - ihm sei es gedankt - hat gesagt: Jetzt machen wir noch einmal eine Runde, wir gehen nochmals alles durch. Dann haben wir dort 100 Euro gestrichen, dort 500 Euro. Wir sind letzten Endes schweren Herzens auf die 3,6 Prozent gekommen. Aber wir sahen keine Möglichkeit, noch mehr einzusparen, denn die Bundesärztekammer - Herr Hansen hat es völlig richtig gesagt und Sie wissen es auch - muss arbeitsfähig sein. Sie ist unser aller Vertretung der Politik gegenüber.

Wir werden auch in Zukunft dafür sorgen, dass es keine exorbitanten Steigerungsraten gibt, falls uns dies nicht von außen aufgezwungen wird. Ich bin sehr dankbar dafür, dass gestern der Antrag an den Vorstand überwiesen wurde, der besagt, dass dann, wenn uns Dinge von der Politik aufoktroyiert werden, diese dann auch von der Politik finanziert werden müssen. Das werden wir auch beherzigen.

Vielen Dank.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Schönen Dank, Herr Koch. Wir fahren in der Rednerliste fort. Das Wort hat jetzt Herr Rittgerodt aus Niedersachsen. Bitte schön.