Dr. Schwarzkopf-Steinhauser, Bayern:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich war heute Morgen sehr erstaunt über die klaren Worte unseres Präsidenten: Wettbewerb bedeutet Profit machen. Das habe ich vom Präsidenten des Deutschen Ärztetages noch nie gehört. Wettbewerb ist das Grundprinzip unserer Gesellschaftsform und unserer Wirtschaftsstruktur in der Bundesrepublik, das wir permanent ausbauen und das im Rahmen der Globalisierung ständig an Bedeutung gewinnt. Dieses Grundprinzip findet mehr und mehr Eingang in das Gesundheitswesen. Das passt uns zwar nicht, aber so verläuft die Entwicklung. Ich möchte dem Präsidenten dafür danken, dass er so klare Worte gefunden hat.

In unserem Gesundheitswesen gibt es natürlich solche Unternehmen. Ich erinnere nur an Großpraxen, die in der Radiologie tätig sind. Ich erinnere an die großen Unternehmen im Laborbereich. Sie arbeiten nach genau solchen Prinzipien. Sie haben es uns vorgemacht. Ich bin sicher, dass es in der Ärzteschaft eine ganze Reihe von Kolleginnen und Kollegen gibt, die dieses gut finden, weil sie selber damit Profite machen wollen. Die Diskussion ist sicher noch nicht abgeschlossen. Die Meinung ist meiner Auffassung nach nicht so eindeutig, wie der Beifall heute Morgen glauben macht.

Der zweite Punkt, den ich aufgreifen möchte, ist der Wunsch nach mehr Geld im System. Viele sind sich einig, dass insbesondere aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit weitere Finanzierungsdefizite auf uns zukommen. Ich vermisse eine klare Aussage zur zukünftigen Finanzierung des Gesundheitssystems. Zwar wird immer wieder das Solidarprinzip angesprochen, aber es wird nicht gesagt, was es bedeutet. Die private Krankenversicherung wird immer hochgehalten und man erklärt, man brauche ein zweigliedriges System. Aber um die Antwort auf die Frage, wie in der Zukunft die gesetzliche Krankenversicherung finanziert werden soll, drückt man sich. Hier wird man in den nächsten zwei Jahren eine Entscheidung treffen müssen.

Vielen Dank.

(Vereinzelt Beifall)