TOP I : Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

Tag 1: Dienstag, 18. Mai 2004

Dr. Mayer, Bayern:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Montgomery, ich danke Ihnen sehr. Ich hoffe, Ihre Forderung, ein bisschen Pfeffer in die Diskussion zu bringen, wird auf fruchtbaren Boden fallen. In der „Süddeutschen Zeitung“ von heute hat einer der Scharfmacher in der Medienlandschaft, Herr Andreas Hoffmann, Wirtschaftsjournalist, Herrn Professor Hoppe zitiert und erklärt, dieser habe von einer „Reichseinheitsmedizin“ gesprochen. Er hat sehr moniert, dass an die Nazivergangenheit erinnert worden sei.

Ich glaube, Herr Professor Hoppe braucht nichts zurückzunehmen. Wir sind froh, wenn er eine Sprache benutzt, die die Menschen aufrüttelt, die ihnen deutlich macht, welche Gefahr die rot-grüne Gesundheitspolitik für sie bedeutet.

Während meines Urlaubs habe ich die Biografie über Speer von Joachim Fest gelesen. Dieser problematische Charakter hat in Rechtfertigungsversuchen immer wieder seine Haltung zu erläutern versucht. Er hat immerhin eine Warnung ausgesprochen, insbesondere auch an die Länder mit demokratischer Tradition, dass nicht den Managern der Technologie und der Ökonomie das Feld überlassen werden dürfe. Genau das werfe ich der Politik und den Presseorganen vor, dass sie den Patienten keinen klaren Wein einschenken. In der Demokratie ist die Pressefreiheit eine Conditio sine qua non. Das bedeutet aber auch die Verpflichtung, nicht den Spuren und den Losungen einer fehlgeleiteten Politik zu folgen, sondern deutlich auszusprechen, was der Bevölkerung droht.

Letzten Endes handelt es sich ja um einen Machtkampf, wo die Menschen heute noch Zuflucht finden können. Der Arztberuf, der in der jahrhunderte- und jahrtausendelangen Tradition steht, für den Menschen da zu sein, ist für die Politik eine potenzielle Gefahr und ein Machtfaktor, den sie gern beseitigen möchte. Deswegen sollten wir uns dem widersetzen.

Vielen Dank.

(Vereinzelt Beifall)

© 2004, Bundesärztekammer.