Dr. Berendes, Westfalen-Lippe:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine
Damen und Herren! Ich war ganz erfreut, als Bundespräsident Rau
die ganzheitliche Medizin betonte. Hier spielen die psychosozialen
Aspekte, die vielfach in den Rechtsverordnungen, DMP usw. nicht
so zum Tragen kommen, stark mit hinein.
Mit Grauen musste ich leider feststellen, dass uns die
Bundesministerin nichts Neues zu erzählen hatte. Für mich war ganz wesentlich,
dass sie weiterhin unter dem Deckmantel der Qualitätsverbesserung
Rationierungen vornehmen will, dass sie weiterhin mit dem Thema
Effizienzverbesserung eine deutliche Entmachtung und vor allen Dingen auch eine
Ökonomisierung der Medizin durchziehen will. Das dürfen wir uns nicht weiterhin
gefallen lassen.
(Beifall)
Ich denke, der Wettbewerb, der eingefädelt wird, findet in
einem sehr engen Korsett statt. Dieses Korsett ist nicht nur durch Gesetze sehr
eng, sondern sehr stark auch durch die missliche Finanzlage. Die Krankenhäuser
haben gerade in letzter Zeit deutliche Probleme. Es gibt in Westfalen-Lippe
etliche Krankenhäuser, die am unteren Level arbeiten müssen. Dies bedeutet für
das Personal, dass Rationierungen und Einsparungen erfolgen. Nicht besetzte
Stellen sollen nicht neu besetzt werden. Es werden Notlagen-Tarifverträge mit
entsprechenden Abstrichen beim Gehalt abgeschlossen werden, um die
Arbeitsplätze zu erhalten.
Ich denke, wir dürfen uns nicht gefallen lassen, dass
dieses System so wenig unterstützt wird.
Danke.
(Beifall)
Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer
und des Deutschen Ärztetages:
Vielen Dank, Frau Berendes. – Das Wort hat jetzt Herr Benninger
aus Baden-Württemberg.
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