TOP I : Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

Tag 1: Dienstag, 18. Mai 2004

Dr. Pickerodt, Berlin:

Da diese Anträge erst kurzfristig eingegangen sind und so bald nicht umgedruckt werden können, wäre ich Ihnen dankbar, wenn wir so verfahren könnten, dass wir die Abstimmung über diese Anträge zurückstellen und den nächsten Tagesordnungspunkt vorziehen.

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Das können wir machen. Aber dann fangen wir nicht an, über diese Anträge noch einmal einzeln zu diskutieren, es sei denn, es werden Nachfragen gestellt, weil man etwas nicht verstanden hat. Wir haben insgesamt acht Entschließungsanträge und zwei Änderungsanträge. Diese werden in der nächsten Zeit verteilt. Wir könnten uns jetzt zunächst einmal dem Thema Weiterbildungsordnung widmen und danach den Tagesordnungspunkt I wieder aufnehmen. Bis dahin sind alle Anträge umgedruckt und verteilt.

Möchte jemand gegen den Geschäftsordnungsantrag von Herrn Pickerodt sprechen? – Formal. Dann stimmen wir ab. Wer möchte dem Antrag zustimmen, die Abstimmung auf den Zeitpunkt zu verschieben, zu dem Sie alle Anträge vorliegen haben? – Wer ist dagegen? – Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? – Dann ist das so beschlossen.

Wir unterbrechen jetzt also die Beratung zu Tagesordnungspunkt I. Ich rufe Tagesordnungspunkt IV auf.

© 2004, Bundesärztekammer.