Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe,
Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Vielen Dank, Rudolf Henke. – Jetzt kämen wir eigentlich zur Verabschiedung
der Anträge. Aber es gibt eine Idee der Präsidentin der gastgebenden
Ärztekammer, die zugleich Vizepräsidentin der Bundesärztekammer ist,
jetzt einen kleinen Break zu machen, der es auch ermöglicht, dass Sie
bei der Abstimmung alle Anträge auf dem Tisch haben. Dieser kleine Break
beinhaltet eine Präventionsmaßnahme, die Ihnen jemand anders erklären
muss, weil ich davon nur theoretisch etwas verstehe.
(Unterbrechung
der Beratungen durch eine „Bewegungspause“)
– Herzlichen Dank für diese Einlage. Von hier oben
sah es so aus, als machten es manche nicht zum ersten Mal. Heute war
es besonders wichtig. Vielen Dank, liebe Ursula Auerswald, für diesen
Einfall. Wenn ich mich richtig erinnere, haben wir so etwas schon
einmal auf einem Deutschen Ärztetag gemacht, nämlich 1979 in Nürnberg.
Das ist eigentlich schon zu lange her. Wir werden dafür sorgen, dass
das ein ständiger Programmpunkt wird. Vielen Dank für diese
Idee.
(Beifall)
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Anträge,
und zwar zunächst über den Antrag II-1a. Danach soll im Antrag
1 der erste Satz des zweiten Absatzes lauten:
Dass zwischen Qualität und Menge der Leistungserbringung
grundsätzlich ein Zusammenhang bestehen kann, steht außer Frage.
Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen?
– Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? – Der Antrag ist angenommen.
Weitere Änderungsanträge liegen nicht vor, sodass
wir jetzt über den so geänderten Antrag II-1
abstimmen können. Wer möchte dem Antrag 1 in der so geänderten Fassung
zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Nach meiner Übersicht
ist dieser Antrag in der geänderten Fassung einstimmig angenommen
worden. Vielen Dank.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag II-2. Änderungsanträge liegen nicht vor.
Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält
sich? – Einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist mit klarer Mehrheit
angenommen.
Wir kommen zum Antrag II-3
der Herren Scholz und Ungemach. Ich glaube, ich muss den Text des
Antrags nicht vorlesen. Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Wer ist
dagegen? – Wer enthält sich? – Einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist
mit klarer Mehrheit angenommen.
Wir kommen damit zum Antrag II-4. Der Antragsteller hat darum gebeten, statt von „Mindestmengen“
von „exakten Mindestmengen“ zu sprechen. Da der Antragsteller selber
diesen Änderungswunsch hat, brauchen wir darüber nicht abzustimmen.
Wer möchte dem Antrag in dieser Fassung zustimmen? – Wer ist dagegen?
– Wer enthält sich? – Einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist mit klarer
Mehrheit in der geänderten Fassung angenommen.
Im Übrigen muss es statt „Evaluenzforschung“
heißen: „Evaluationsforschung“.
Wir kommen damit zum Antrag II-5. Herr Henke hat den Vorschlag gemacht, statt „Der Vorstand der
Bundesärztekammer wird aufgefordert“ zu formulieren: „Der Deutsche
Ärztetag setzt sich dafür ein“. Ist der Antragsteller damit einverstanden,
dass wir das so formulieren? – Das ist der Fall.
(Zuruf:
Vorstandsüberweisung!)
– Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Wer möchte
diesen Antrag an den Vorstand überweisen? – Wer ist dagegen? – Das
Zweite war die Mehrheit. Wir stimmen also über den Antrag in der eben
verlesenen Fassung ab. Wer möchte dem so geänderten Antrag zustimmen?
– Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist in
der geänderten Fassung angenommen.
Damit ist der Tagesordnungspunkt II bewältigt.
Ich glaube, das war zum einen wegen der politischen und zum anderen
auch wegen der wissenschaftlichen Qualität ein Highlight im Ablauf
Deutscher Ärztetage.
(Beifall)
Wir bedanken uns bei beiden Referenten sehr herzlich
für die umfangreiche und eingehende Vorbereitung. Nach der Abwicklung
dieses Tagesordnungspunktes sind wir um eine wesentliche Wissenslücke
ärmer. Vielen Dank, Herr Professor Geraedts
und Rudolf Henke.
(Beifall)
Wir bedanken uns sehr herzlich, dass Sie Disketten
benutzen, um Anträge einzubringen. Das erleichtert die Arbeit erheblich.
Wir haben allerdings eine Bitte: Sie sollten pro Diskette nur einen
Antrag einreichen, vor allen Dingen, wenn die Anträge zu unterschiedlichen
Tagesordnungspunkten gestellt werden, weil anderenfalls die Zuordnung
schwierig ist. Zweitens bitten wir Sie, einen selbst erklärenden Dateinamen
zu vergeben, damit das technisch einfacher zuzuordnen ist. Sollten
Sie bei der Umformatierung der Diskette Hilfe benötigen, wenden Sie
sich bitte an Frau Kelterbaum im Delegiertenzentrum, die Ihnen dabei
hilft.
Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt III.
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