TOP II: Durch Quantität zu Qualität? – Folgen der Konzentration und Zentralisierung von medizinischer Versorgung für die Bevölkerung

Tag 2: Mittwoch, 19. Mai 2004 Vormittagssitzung

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Vielen Dank, Rudolf Henke. – Jetzt kämen wir eigentlich zur Verabschiedung der Anträge. Aber es gibt eine Idee der Präsidentin der gastgebenden Ärztekammer, die zugleich Vizepräsidentin der Bundesärztekammer ist, jetzt einen kleinen Break zu machen, der es auch ermöglicht, dass Sie bei der Abstimmung alle Anträge auf dem Tisch haben. Dieser kleine Break beinhaltet eine Präventionsmaßnahme, die Ihnen jemand anders erklären muss, weil ich davon nur theoretisch etwas verstehe.

(Unterbrechung der Beratungen durch eine „Bewegungspause“)

– Herzlichen Dank für diese Einlage. Von hier oben sah es so aus, als machten es manche nicht zum ersten Mal. Heute war es besonders wichtig. Vielen Dank, liebe Ursula Auerswald, für diesen Einfall. Wenn ich mich richtig erinnere, haben wir so etwas schon einmal auf einem Deutschen Ärztetag gemacht, nämlich 1979 in Nürnberg. Das ist eigentlich schon zu lange her. Wir werden dafür sorgen, dass das ein ständiger Programmpunkt wird. Vielen Dank für diese
Idee.

(Beifall)

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Anträge, und zwar zunächst über den Antrag II-1a. Danach soll im Antrag 1 der erste Satz des zweiten Absatzes lauten:

Dass zwischen Qualität und Menge der Leistungserbringung grundsätzlich ein Zusammenhang bestehen kann, steht außer Frage.

Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? – Der Antrag ist angenommen.

Weitere Änderungsanträge liegen nicht vor, sodass wir jetzt über den so geänderten Antrag II-1 abstimmen können. Wer möchte dem Antrag 1 in der so geänderten Fassung zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Nach meiner Übersicht ist dieser Antrag in der geänderten Fassung einstimmig angenommen worden. Vielen Dank.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag II-2. Änderungsanträge liegen nicht vor. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.

Wir kommen zum Antrag II-3 der Herren Scholz und Ungemach. Ich glaube, ich muss den Text des Antrags nicht vorlesen. Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.

Wir kommen damit zum Antrag II-4. Der Antragsteller hat darum gebeten, statt von „Mindestmengen“ von „exakten Mindestmengen“ zu sprechen. Da der Antragsteller selber diesen Änderungswunsch hat, brauchen wir darüber nicht abzustimmen. Wer möchte dem Antrag in dieser Fassung zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist mit klarer Mehrheit in der geänderten Fassung angenommen. Im Übrigen muss es statt „Evaluenzforschung“ heißen: „Evaluationsforschung“.

Wir kommen damit zum Antrag II-5. Herr Henke hat den Vorschlag gemacht, statt „Der Vorstand der Bundesärztekammer wird aufgefordert“ zu formulieren: „Der Deutsche Ärztetag setzt sich dafür ein“. Ist der Antragsteller damit einverstanden, dass wir das so formulieren? – Das ist der Fall.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

– Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Wer möchte diesen Antrag an den Vorstand überweisen? – Wer ist dagegen? – Das Zweite war die Mehrheit. Wir stimmen also über den Antrag in der eben verlesenen Fassung ab. Wer möchte dem so geänderten Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist in der geänderten Fassung angenommen.

Damit ist der Tagesordnungspunkt II bewältigt. Ich glaube, das war zum einen wegen der politischen und zum anderen auch wegen der wissenschaftlichen Qualität ein Highlight im Ablauf Deutscher Ärztetage.

(Beifall)

Wir bedanken uns bei beiden Referenten sehr herzlich für die umfangreiche und eingehende Vorbereitung. Nach der Abwicklung dieses Tagesordnungspunktes sind wir um eine wesentliche Wissenslücke ärmer. Vielen Dank, Herr Professor Geraedts und Rudolf Henke.

(Beifall)

Wir bedanken uns sehr herzlich, dass Sie Disketten benutzen, um Anträge einzubringen. Das erleichtert die Arbeit erheblich. Wir haben allerdings eine Bitte: Sie sollten pro Diskette nur einen Antrag einreichen, vor allen Dingen, wenn die Anträge zu unterschiedlichen Tagesordnungspunkten gestellt werden, weil anderenfalls die Zuordnung schwierig ist. Zweitens bitten wir Sie, einen selbst erklärenden Dateinamen zu vergeben, damit das technisch einfacher zuzuordnen ist. Sollten Sie bei der Umformatierung der Diskette Hilfe benötigen, wenden Sie sich bitte an Frau Kelterbaum im Delegiertenzentrum, die Ihnen dabei hilft.

Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt III.

© 2004, Bundesärztekammer.