Dr. Kühn, Baden-Württemberg:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Diese Änderung der Berufsordnung
ist ein Quantensprung. Danke dafür! Aber nicht wenige Delegierte, darunter
ich, haben die Unterlagen erst in den letzten Tagen erhalten. Wir haben
das durchgelesen, diskutiert und festgestellt, dass die Probleme im
Kleingedruckten liegen, in sehr vielen kleinen Ergänzungen, Weglassungen
und Hinzufügungen. Alle Delegierten, männlich und weiblich, die ich
gefragt habe, haben große Schwierigkeiten in Bezug auf die Bedarfsplanung,
das Zulassungsrecht und andere Dinge.
Ich fühle mich nicht in der Lage, heute darüber
abzustimmen, weil ich die Folgen dessen, was wir beschließen, nicht
abschätzen kann.
(Vereinzelt
Beifall)
Ich bin der Meinung, man hätte außer dem sehr guten
Referat von Herrn Professor Flenker an Fallbeispielen demonstriert
bekommen sollen, welche konkreten Folgen die Änderungen in den Praxen
haben, auch in Bezug auf die kassenärztlichen Regulationen. Einige
sagen: Das ist alles gar nicht möglich, weil die Bedarfsplanung weiterhin
gilt.
Ich denke, wir haben genügend Grund, das hier zwar
anzudiskutieren, aber dann das typische „Kollegen, hier müssen wir
durch!“ nicht zu praktizieren, sondern die Verabschiedung auf einem
gesondert einzuberufenden eintägigen Ärztetag vorzunehmen, nachdem
alles vor Ort diskutiert und mit Fachleuten auch des Kassenarztrechts
und mit Juristen geklärt worden ist. Das könnte Ende Juni oder Mitte
September erfolgen. Ich denke, wir haben schon aus nichtigerem Grunde,
beispielsweise im letzten Jahr, einen gesonderten Ärztetag veranstaltet.
(Vereinzelt
Beifall)
Mein Vorschlag – ich stelle keinen schriftlichen
Antrag – lautet, dass Sie von sich aus die Abstimmung auf einen gesondert
einzuberufenden eintägigen Ärztetag verschieben.
Danke.
(Vereinzelt
Beifall)
Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer
und des Deutschen Ärztetages:
Vielen Dank. Wir haben das registriert. Ganz billig wird das nicht.
Aber alles geht, wenn es gewünscht wird. – Als nächster Redner bitte
Herr Ungemach aus Baden-Württemberg. |