Schirmer, Justiziar der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung:

Es gibt den Antrag V-1a, dessen Nr. 1 fordert, dass § 5 folgendermaßen lautet:

Ein Fortbildungszertifikat wird erteilt, wenn der Arzt oder die Ärztin innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren Fortbildungsmaßnahmen abgeschlossen hat.

Entsprechend dem Antrag V-8 soll in § 5 in der zweiten Zeile das Wort „drei“ gestrichen werden. Damit wird das Fortbildungszertifikat auf fünf Jahre bezogen.

Sie müssten sich also entscheiden.

Ein Fortbildungszertifikat wird erteilt, wenn der Arzt oder die Ärztin innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren Fortbildungsmaßnahmen abgeschlossen hat.

Der Entwurf enthält die Alternative drei oder fünf Jahre. Was die Punkte angeht, enthält die vorgeschlagene Satzungsregelung die Alternative 150 oder 250 Punkte. Der Antrag 8 sieht vor, dass der Zeitraum auf fünf Jahre festgelegt wird und dass 250 Punkte erreicht werden müssen. Wir müssen uns entscheiden: drei Jahre und 150 Punkte oder fünf Jahre und 250 Punkte.

(Zuruf)

– Gibt es den Antrag, das Ganze unbeantwortet zu lassen? Dazu hat es zwar eine Wortmeldung, aber keinen konkreten Antrag gegeben.

(Beifall)

Wenn Sie den vom Vorstand vorgeschlagenen Text haben möchten, müssen Sie die Anträge 1 a und 8 ablehnen.

Wer möchte der Ziffer 1 des Antrags V-1 a zustimmen? – Wer möchte das ablehnen? – Das ist eindeutig die Mehrheit. Damit ist das abgelehnt.

Wer möchte dem Antrag V-8 zustimmen? – Wer ist gegen Antrag 8? – Auch das ist die Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt. Damit bleibt es beim Vorstandsentwurf.

Wer stimmt § 5 – Fortbildungszertifikate der Ärztekammer – in der vorgelegten Fassung zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist das so beschlossen.

Wir kommen zu § 6, Bewertung von Fortbildungsmaßnahmen. Es gibt mehrere Änderungsanträge, die in die Einzelheiten gehen, auch was die Punktebewertungen angeht. Wir müssen zunächst einmal eruieren, welches der weitestgehende Antrag ist.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)