Schirmer, Justiziar der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung:

Der Antrag V-1 f ist ein Antrag, der die Höchstzahlen betrifft. Dieser Antrag ist durch den Antrag 1 f (neu) modifiziert worden. Danach sollen sämtliche Fortbildungspunktobergrenzen in allen Kategorien – außer der Kategorie E – ersatzlos gestrichen werden. Die Kategorie E betrifft das Selbststudium und Ähnliches. Wenn Sie diesen Antrag annehmen, sind alle Höchstzahlbegrenzungen in den einzelnen Kategorien gestrichen.

(Zurufe)

– Betrifft das nur den Antrag 1 f oder alles? Was meinen Sie damit? Ich denke, wir stimmen jetzt einfach ab und bilden uns eine Meinung.

(Beifall)

Wir stimmen zunächst über Antrag V-1 f (neu) ab. Der Antrag lautet:

Der 107. Deutsche Ärztetag möge beschließen, dass sämtliche Fortbildungspunktobergrenzen in allen Kategorien – außer E – ersatzlos gestrichen werden.

Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Das ist die Mehrheit.

(Widerspruch)

– Die Ecke da hinten war ziemlich geschlossen dafür, der Rest war dagegen.

(Zurufe)

– Möchten Sie, dass ausgezählt wird?

(Zustimmung)

– Gut, dann zählen wir aus. Ich frage also noch einmal: Wer möchte dem Antrag 1 f (neu) zustimmen? – Wer ist gegen den Antrag 1 f (neu)? – Jetzt sieht es auch von hier oben deutlich anders aus. Gibt es Enthaltungen? – Einige Enthaltungen. Der Antrag 1 f (neu) ist mit 121 : 106 Stimmen angenommen. Das sind nur 15 Stimmen Unterschied. Ich habe das Gefühl, dass bis zur Auszählung noch eine Meinungsbildung stattgefunden hat. Ich glaube, es war berechtigt, dass wir gezählt haben.

Das ist natürlich eine Erleichterung für den Rest des Verfahrens; ob das für die Politik gut ist, müssen wir später sehen. Damit werden wir schon fertig.

Wer möchte dem so geänderten § 6 – Bewertung von Fortbildungsmaßnahmen – zustimmen? Dafür wäre ich natürlich dankbar. – Entschuldigung, ich muss die Abstimmung unterbrechen. Ich habe offenbar etwas übersehen. Bitte, Herr Schirmer.