Prof. Dr. habil. Schulze, Vorstand der Bundesärztekammer:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben die Ausführungen von Herrn von Jagow gehört und wissen sehr gut, dass damit eigentlich dokumentiert und sehr kreativ dargestellt ist, dass die Ärzteschaft ihre Hausaufgaben gemacht hat. Wir haben gestern die Fortschritte in der Fortbildung und in der Weiterbildung gesehen. Wir sehen hinsichtlich der Ausbildung den guten Weg, auf dem wir uns befinden. Wir werden mit dem entsprechenden Ausschuss der Bundesärztekammer, mit dem MFT, mit Studentinnen und Studenten und mit dem Amt für Prüfungsfragen diese Prozesse konstruktiv begleiten und auch immer wieder Anstöße geben.

Ich kann Ihnen wärmstens empfehlen, diesen Leitantrag im Prinzip anzunehmen. Die Gelder sind bereitgestellt; das hat die Ministerin bestätigt. Dieses Jahr stehen 80 Millionen Euro zur Verfügung, im nächsten über 300 Millionen Euro, um die Aufstockung der AiPs zum Facharztstatus zu realisieren. Es kommt jetzt darauf an, dass die Chefärzte in den Einrichtungen und auch die Kollegen, die AiPs beschäftigen, dieses Geld in den Verhandlungen abfordern. In Sachsen funktioniert das ausgezeichnet. Die Kassen haben sich direkt mit den Einrichtungen in Verbindung gesetzt und gefragt: Wie viele AiPs sind bei Ihnen? Wie viel Mittel sind zur Aufstockung erforderlich?

Die vorliegenden Anträge sind im Grunde genommen wichtige Ergänzungen des Leitantrags. Antrag 30 ist ein Appell, dass die Mehrbelastung, die mit der Novellierung der Studienordnung verbunden ist, materiell untersetzt werden muss. Es konterkariert die Bemühungen um eine Novellierung, wenn die personellen Ressourcen durch Reduzierung der Landeszuführungen verknappt werden. Hier müssen die in den Ländern Verantwortlichen entsprechend tätig werden. Dazu hat sich eine ganz intensive Diskussion ergeben, die vom Bundesministerium von Frau Bulmahn zum Begriff „Spitzenuniversitäten der Zukunft“ initiiert worden ist. Es wird eine starke Differenzierung im Forschungsprofil und sicherlich auch im Lehrprofil einsetzen.

Den Anregungen, die im Antrag 34 enthalten sind, kann ich voll zustimmen. Wir müssen sie realisieren. Der Antrag 34 (neu) ist mit den Kommentaren von Herrn Montgomery unbedingt zu berücksichtigen.

Ich möchte abschließend sagen: Wir werden diesen Prozess auch der Übergangsbestimmungen für Studenten, die „alt“ studiert haben und jetzt „neu“ studieren, in einer Gruppierung des MFT, des Marburger Bundes und des entsprechenden Ausschusses der Bundesärztekammer ganz intensiv befördern. Ich bin nicht bange, dass bis zur Bundesratsentscheidung, die noch aussteht, etwa Defizite auftreten werden.

Ich bedanke mich.

(Beifall)