Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Vielen Dank, Jan Schulze. – Möchte Herr von Jagow ein Schlusswort sprechen oder einen Kommentar zu den Wortmeldungen bzw. Anträgen geben? – Das ist nicht der Fall.

Dann kommen wir zur Abstimmung, und zwar zunächst über den Antrag VI-4. Das ist ein Antrag des Vorstandes mit der Überschrift: „Umwandlung von AiP-Stellen in BAT-II-Stellen“. Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Wir kommen zum Antrag VI-30, der die neue Approbationsordnung betrifft. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Auch dieser Antrag ist einstimmig angenommen.

Damit kommen wir zum Antrag VI-43. Es geht um die Anerkennung von Studienleistungen. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist bei einzelnen Enthaltungen angenommen.

Nun kommen wir zum Antrag VI-34 (neu), den nach der Wortmeldung und der Anregung von Herrn Montgomery die Antragsteller wie folgt umformuliert haben – das können wir aber nicht mehr umdrucken; deshalb bitte ich Sie, genau zuzuhören, wenn ich das jetzt vorlese, wobei ich hoffe, keinen Fehler zu machen –:

Die Bundesregierung wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die zur Finanzierung der AiP-Abschaffung bereitgestellten Mittel (siehe GKV-Modernisierungsgesetz – GMG Artikel 14 Nr. 1, Buchstabe b, Artikel 15, Nr. 2 Buchstabe b und Nr. 5 BT-Drs. 15/1525) auch tatsächlich durch die Kostenträger zur Verfügung gestellt werden und nicht durch Kürzungen der zu verhandelnden Budgets bereits im Vorfeld eingespart werden. Bundesregierung und Krankenkassen werden aufgefordert, die entsprechende Vergütung und Weiterbeschäftigung der bisherigen Ärztinnen und Ärzte im Praktikum nach dem Stichtag durch unbürokratische und schnelle Zurverfügungstellung der Mittel zu gewährleisten und verbindlich zu regeln.

Es folgt die Begründung. Damit können wir den Änderungsantrag von Herrn Montgomery als aufgefangen betrachten, sodass wir über ihn nicht als Alternativtext abstimmen müssen. Damit wird das, was zum Ausdruck gebracht werden soll, auch zum Ausdruck gebracht. Ich frage den Antragsteller, Herrn Montgomery: Ist das der Fall?

(Dr. Montgomery, Hamburg: Ja!)

– Das ist der Fall. Dann stimmen wir über den Antrag 34 (neu) in der vorgelesenen Fassung ab. Wer ist dafür? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist einstimmig in der geänderten Fassung angenommen.

Wir haben damit alle Anträge, die zu diesem Tagesordnungspunkt gestellt worden sind, positiv verabschiedet. Ich bedanke mich sehr. Vielen Dank auch noch einmal an Herrn Professor von Jagow.

(Beifall)

Ich möchte Sie bitten, uns nicht zu verlassen, Herr von Jagow, denn ich schlage vor, dass wir jetzt, sofern Sie einverstanden sind, das Kapitel Allgemeinmedizin/Praktischer Arzt diskutieren, weil dort auch die Abteilung Allgemeinmedizin an den Hochschulen vorkommt. Ich wollte das aber nicht in diesem Tagesordnungspunkt abhandeln, weil ich dachte: Wenn wir das tun, behandeln wir das Thema Allgemeinmedizin zweimal. Das würde vielleicht Verwirrung stiften. So behandeln wir dieses Thema nur einmal und haben damit das Thema Hochschule und Allgemeinmedizin inkludiert.

das Thema Hochschule und Allgemeinmedizin inkludiert.

Wenn Sie nicht protestieren, rufe ich jetzt den Block „Allgemeinmedizin/Praktischer Arzt“ mit den Anträgen 3, 3 a, 55, 66 und 82 auf. – Kein Widerspruch. Vielen Dank. Referentin für diesen Tagesordnungspunkt wäre neben Herrn Professor von Jagow, der uns zu dieser speziellen Frage zur Verfügung steht, Frau Dr. Cornelia Goesmann aus Hannover, Vorsitzende der Deutschen Akademie für Allgemeinmedizin, zugleich ständiger Gast im Vorstand der Bundesärztekammer. Das ist der Grund, weshalb sie hier oben auf dem Podium sitzt. Ihre Wortmeldung wird vorgezogen. Bitte schön, Frau Kollegin Goesmann.