TOP VI: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Tag 4: Freitag, 21. Mai 2004 Vormittagssitzung

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Danke schön, Frau Goesmann.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Anträge. Ich rufe den Antrag 3 auf.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

– Das hat Herr Emminger schon vom Rednerpult aus beantragt. Zunächst aber müssen wir über den Antrag VI-3 a abstimmen. Wer möchte auch den An­trag 3 a an den Vorstand überweisen? Auch zu diesem Antrag gibt es ja den Antrag auf Vorstandsüberweisung. – Wer möchte das nicht? – Einige. Wer enthält sich? – Der Antrag ist an den Vorstand überwiesen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag VI-3. Wer möchte diesen Antrag an den Vorstand zurückgeben? – Wer möchte das nicht? – Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? – Dann ist dieser Komplex an den Vorstand über­wiesen, damit er unter Berücksichtigung des Antrags 3 a und weiterer Argumente die Thematik weiter berät. Die entsprechenden Gremien werden sich weiter damit beschäftigen.

Wir kommen zum Antrag VI-55 von Herrn Kaplan aus Bayern. Es geht um die fachliche Repräsentanz der Allgemeinmedizin an den Medizinischen Fakultäten.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

– Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Wer möchte den Antrag 55 an den Vorstand überweisen? – Wer möchte nicht überweisen? – Das Erste war die Mehrheit. Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag an den Vorstand über­wiesen.

Wir kommen zum Antrag VI-66 von Herrn Lipp hinsichtlich der Integrierung von Programmen zur – so muss es richtigerweise heißen – Ausbildung in der Allgemeinmedizin. Es handelt sich ja um die Ausbildungsphase an der Universität.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

– Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Wer stimmt der Vorstandsüberweisung zu? – Wer ist dagegen? – Das sind mehr. Wer enthält sich? – Die Überweisung ist abgelehnt. Wir stimmen also über den Antrag 66 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Wer ist dagegen? – Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? – Zahlreiche Enthaltungen. Der Antrag ist angenommen.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag VI-82 der Herren Zimmer und Hutterer. Es geht um die Ausgrenzung der Arztgruppe „Praktiker“.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

– Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Gibt es dafür genügend Unterstützung? – Ja. Wir schätzen, dass es mindestens zehn Delegierte sind. Wer möchte den Antrag 82 an den Vorstand überweisen? – Wer ist dagegen? – Das zählen wir aus. Ich frage also noch einmal: Wer möchte den Antrag 82 an den Vorstand überweisen? – Wer ist gegen die Überweisung? – Jetzt bitte noch die Enthaltungen. – Der Überweisungsantrag ist abgelehnt, weil das Abstimmungsergebnis 101 : 101 lautet. Wir müssen uns also inhaltlich mit dem Antrag befassen. Wer möchte dem Antrag 82 zustimmen? – Wer ist dagegen? – Das ist jetzt die Mehrheit.

(Zurufe)

– Möchten Sie das auch gezählt haben? Wir im Präsidium sind übereinstimmend der Meinung, dass der Antrag abgelehnt ist. Das bedeutet ja nicht, dass wir uns mit dem Thema nicht weiter beschäftigen. Wird das akzeptiert? – Okay. Der Antrag ist also abgelehnt.

Damit ist der Themenkomplex „Allgemeinmedizin/Praktischer Arzt“ abgearbeitet. Ich bedanke mich bei Frau Dr. Goesmann, bei Herrn Professor von Jagow und allen Diskutanten. Vielen Dank, Herr Professor von Jagow, dass Sie aus Frankfurt zu uns gekommen sind. Auf eine gute und weiterhin vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Institutionen! Herzlichen Dank, Herr Professor von Jagow.

(Beifall)

Herr Kollege Lutz aus Bayern möchte jetzt einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen. Bitte, Herr Lutz.

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