Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Den Bericht der Geschäftsführung zum Haushaltsvoranschlag 2004/2005 gibt der Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer, Herr Professor Fuchs. Bitte schön, Herr Fuchs.


Prof. Dr. Fuchs, Referent:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Den Voranschlag für das nächste Geschäftsjahr 2004/2005, das am 1. Juli 2004 beginnen wird, haben Sie mit der Tagesordnung erhalten.

Der Haushaltsvoranschlag orientiert sich grundsätzlich an dem Plan des laufenden Geschäftsjahres. Erfordernisse aus dem berufspolitischen Bereich und der neu einzurichtende Betrieb der Geschäftsstelle in Berlin bedingen allerdings Anpassungen, auf die ich jetzt näher eingehen möchte. Ich erläutere Ihnen die wesentlichen Änderungen.

Vorgesehen wird die Aufstockung der vorhandenen Referentenstelle im Stabsbereich für das Sachgebiet Telematik von Teilzeit auf Vollzeit. Angesichts der aktuellen Diskussion zur Health Professional Card wird die Aufstockung als längst erforderlich angesehen.

Eine vorhandene Sachbearbeiterstelle im Bereich Weiterbildung soll auf eine ärztliche Referentenstelle aufgestockt werden. Die bisherige langjährige und sehr erfahrene Mitarbeiterin wird wegen des Umzugs ausscheiden. Die Stelle soll sinnvollerweise mit einer Ärztin oder einem Arzt neu besetzt werden.

Als Personalentwicklungsmaßnahme sollen zwei Referentenstellen zu zwei Stellen für stellvertretende Dezernenten erweitert werden.

Weiter sind unter der Position Personalkosten der Wegfall der Aufwendungen für das in Köln beschäftigte externe Personal für Pforte und Haushandwerker dargestellt sowie Kosten für anteiliges Fremdpersonal für die Gebäudebewirtschaftung in Berlin berücksichtigt.

Bei den Satzungsgemäßen Aufwendungen ist zu beachten, dass bislang die ehrenamtlichen Gremienmitglieder von Wissenschaftlichem Beirat und Arzneimittelkommission keine Entschädigung für Zeitversäumnis erhalten haben. Ich denke, gleiche Entschädigungsleistungen für alle Gremien sind dringend geboten, wenn wir weiterhin auf das Wissenspotenzial ehrenamtlicher externer Gremienmitglieder zurückgreifen wollen. 100 Euro für einen vollen Tag der Inanspruchnahme sind ohnehin ein unterdurchschnittlicher Ersatz.

Der Beitrag zur Arbeitsgemeinschaft zur Förderung der Qualitätssicherung in der Medizin entfällt. Die Aufgaben dieses Gremiums übernimmt der Gemeinsame Bundesausschuss, wie Sie wissen.

Unter Sonstige Aufwendungen sind Kosten für das Aktionsforum Telematik enthalten. Das sollten Sie nicht verwechseln mit dem Projekt Health Professional Card oder auf gut Deutsch: elektronischer Arztausweis. Für Letzteres finden Sie im Haushaltsvoranschlag eine noch nicht dotierte Etatposition. Erst die im jetzt laufenden Geschäftsjahr in Auftrag gegebene Projektstudie wird über die finanziellen Konsequenzen Klarheit geben. Ich halte es auch für denkbar, dass notwendige zentrale Ressourcen nicht unbedingt bei der Bundesärztekammer, sondern bei einer gemeinsamen Einrichtung, gegebenenfalls mit weiteren Partnern des Gesundheitswesens, bereitgestellt werden.

Bei der Position Arzneimittelkommission und Beitrag zum Arzneimittelinformationsdienst werden für die Bundesärztekammer anteilige Aufwendungen einer wissenschaftlichen Stelle für Arzneimittelsicherheit eingeplant.

Bei den Verwaltungskosten sind infolge der Sitzverlegung einige Positionen zu verändern:

Die Reisekosten können angepasst werden. Zu der Vielzahl der Berlin-Termine können wir in sechs Wochen sicher auch einmal gut mit der S-Bahn fahren. Angepasst werden Mietzahlungen, die entfallen, Reinigungskosten und Bankgebühren. Nach der Bezahlung des Hauses wird sich ja unser Wertpapierdepot wesentlich verringern.

Die Abschreibungen auf den Neubau werden erstmals unter den Sonstigen Aufwendungen ausgewiesen. Hierfür und für die Erstausstattung wird eine entsprechende Rücklage gebildet, aus der die darauf entfallenden Abschreibungen bedient werden können.

In Abstimmung mit den Finanzgremien werden die Umzugsbedingten Aufwendungen – wie für Sozialplanmaßnahmen, Restmieten in Köln – in einer gesonderten Aufwandsgruppe Sitzverlegung zusammengefasst und über eine Entnahme aus der Rücklage Bauprojekt Berlin finanziert.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der soeben knapp, aber ausreichend beschriebene Haushaltsvoranschlag führt bei einem Volumen von 14 788 000 Euro zu einer Beitragssteigerung für die Landesärztekammern von 3,6 Prozent.

Ich bitte Sie, auch im Namen des Vorstandes der Bundesärztekammer, um Ihre Zustimmung zu diesem Haushaltsvoranschlag.

Vielen Dank.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Schönen Dank, Herr Fuchs, für den Bericht. – Nun möge Herr Koch den Bericht über die Beratungen der Finanzkommission geben. Bitte schön, Herr Kollege Koch.