TOP IX: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2004/2005 (01.07.2004 – 30.06.2005)

3. Tag: Donnerstag, 20. Mai 2004 Nachmittagssitzung

Büchner, Schleswig-Holstein:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht ist es ein guter Vorschlag, dass wir hier nicht nur einmal Sport treiben, sondern immer mal wieder zwischendurch. Ich kann das nicht moderieren – so sportlich bin ich nicht –, aber das wäre vielleicht ein Vorschlag, um uns zu beleben.

(Beifall)

 

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Wir haben doch gerade erst angefangen! Ich hoffe, dass Sie zwischendurch Sport gemacht haben.

 

Büchner, Schleswig-Holstein:

Ich bin schon ganz lebendig. Aber es ist völlig anders, wenn wir es miteinander tun.

Halten Sie mich jetzt bitte nicht für den Hedonisten aus Klanxbüll, wenn ich Ihnen klar machen will, dass die Beschäftigung mit Zahlen durchaus auch sehr erfreulich und lustvoll sein kann. Ich möchte nicht ins Detail gehen, sondern mich zur Gewinnentwicklung und -verwendung des Deutschen Ärzte-Verlages und dazu äußern, wie wir haushaltsmäßig am besten und am transparentesten damit umgehen. Dazu möchte ich Ihnen zunächst etwas zur Situation sagen, dann zur Beschlusslage und zur Diskussion in der Finanzkommission, der ich angehöre, und schließlich einen Vorschlag machen, von dem ich hoffe, dass Sie dazu gar nicht Nein sagen können.

Die Situation ist die, dass der Gewinn des Deutschen Ärzte-Verlages seit über zehn Jahren mit 500 000 DM – das sind umgerechnet 256 000 Euro – im Haushaltsvoranschlag steht. Das steht so im Haushaltsvoranschlag auf Seite 31 unter Punkt 4 a. Die tatsächliche Entwicklung sah folgendermaßen aus: 1996 waren es umgerechnet 1 362 000 Euro, 1997 – ein schwaches Jahr – 644 000 Euro, 1998  1 176 000 Euro, 1999 ebenso hoch, 2000  2 441 000 Euro, 2001  3 175 475 Euro und 2002  3 220 200 Euro. Dabei ist in 2002 bereits eine interne Gewinnrücklage des Deutschen Ärzte-Verlages in Höhe von 1,5 Millionen Euro abgezogen.

Die Finanzkommission hat sich mehrfach damit beschäftigt und diesem Haushaltsvoranschlag mit der Maßgabe zugestimmt, man möge bitte prüfen, wie diese Gewinnausschüttung in Zukunft neu definiert werden kann.

Meiner Meinung nach – damit komme ich zum Antrag IX-2 – ist es wichtig – das denken auch viele andere –, dass man realistisch, beispielsweise aufgrund der Planzahlen des Deutschen Ärzte-Verlages, diese Summe in den Haushalt einstellt. Das hat den Vorteil, dass Sie, der Souverän, nämlich der Deutsche Ärztetag, darüber beschließen können und Sie nicht nur hinterher in der Jahresrechnung sehen: Wir haben für 2004/2005  556 000 Euro eingestellt, aber das war in Wirklichkeit höher. Die Erträge waren ja immer ein paar Millionen höher.

Das hätte auch den Vorteil, wenn Sie diesem Vorschlag folgen, dass beispielsweise die Beiträge der Landesärztekammern durchaus in einer Größenordnung von 10 Prozent geringer ausfallen könnten. Ich meine, es ist ein Gebot der Klarheit und Wahrheit. Ich möchte nicht, dass wir überhöhte Zahlen in den Voranschlag einstellen – deshalb habe ich ganz bewusst auf die Nennung von Zahlen verzichtet –, sondern man sollte aufgrund der Vorjahresergebnisse und der Planzahlen des Deutschen Ärzte-Verlages aktuelle und realistische Zahlen benutzen.

Ich hoffe, dass ich Sie davon überzeugen konnte, dass dies eine gute Sache wäre. Ich hoffe, dass Ihre Stimmführerinnen bzw. Stimmführer auch für diesen Antrag die grüne Karte zeigen.

Was Frau Gitter angeht, so ist zu sagen: Sie unterstützt den Antrag, will aber nicht Antragstellerin sein. Das haben Sie, Herr Präsident, bereits gesagt; ich möchte nochmals darauf hingewiesen haben.

Danke.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Danke schön, Herr Büchner. – Als nächster Redner bitte Herr Pickerodt aus Berlin.

© 2004, Bundesärztekammer.