Dr. Rittgerodt, Niedersachsen:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich gegen den Antrag von Herrn Büchner und Herrn Calles aussprechen. Die Finanzkommission führt in jedem Jahr eine sehr ausführliche Diskussion über die Verwendung der Gewinnausschüttung des Deutschen Ärzte-Verlages durch. Das diskutieren wir selbstverständlich. Wir sind in der Vergangenheit eben vorsichtig vorgegangen. Das Geld ist ja auch nicht verloren gegangen oder verbraten worden. Sie haben gerade den heutigen Ausführungen von Herrn Professor Fuchs und Herrn Koch entnehmen können, dass hier sehr sparsam gewirtschaftet wird. Da wir nicht genau wissen, wie die Entwicklung beim Deutschen Ärzte-Verlag sein wird, sollten wir das weiter so handhaben. Die Entscheidungen sollten in derjenigen Kommission gefällt werden, die Sie dafür eingerichtet haben. Ich denke, das ist keine Sache des Plenums.

Ich möchte mich auch noch aus einem anderen Grund gegen den Punkt b des Antrags 2 aussprechen, wonach die Gewinnausschüttung „nach Feststellung der Ausschüttung in voller Höhe dem Haushalt der Bundesärztekammer zugeführt“ werden soll. In den letzten Jahren war es wiederholt so, dass das Eigenkapital des Deutschen Ärzte-Verlags mit Teilen dieser Gewinnausschüttung aufgestockt wurde. Wir sind ja nur einer der beiden Beteiligten; die KBV ist auch am Deutschen Ärzte-Verlag beteiligt.

Wenn wir das ausgeschüttete Geld komplett in den Haushalt überführen würden, wäre es sehr viel schwieriger, eine solche Aufstockung der Beteiligung vorzunehmen. Insofern spreche ich mich ganz entschieden dagegen aus.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Schönen Dank, Herr Rittgerodt. – Zunächst jetzt bitte der Vorsitzende der Finanzkommission, Herr Koch.