Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Danke. Damit hat Herr Thomas die Situation geklärt, was den Haushalt, der heute hier in Rede steht, angeht. Unter Tagesordnungspunkt IX ist es tatsächlich so: Ein Antrag wie der von Herrn Büchner und anderen Antragstellern kann die Zukunft betreffen, frühestens den nächsten Haushalt. Er kann sozusagen die Finanzgremien instruieren. Das ist möglich.

Wir kommen damit zum dritten Antrag, dem Antrag IX-1. Er betrifft den Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2004/2005 und lautet:

Der Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2004/2005 (01.07.2004 – 30.06.2005) in Höhe von EUR 14 788 000 wird genehmigt.

Auch hier frage ich wieder ab: Baden-Württemberg? – Ja. Bayern? – Ja. Berlin? – Ja. Brandenburg? – Ja. Bremen? – Ja. Hamburg? – Ja. Hessen? – Ja. Mecklenburg-Vorpommern? – Ja. Niedersachsen? – Ja. Nordrhein? – Ja. Rheinland-Pfalz? – Ja. Saarland? – Ja. Sachsen? – Ja. Sachsen-Anhalt? – Ja. Schleswig-Holstein? – Ja. Thüringen? – Ja. Westfalen-Lippe? – Ja.

Damit ist auch dieser Antrag einstimmig angenommen. Alle drei Anträge sind mit 250 Stimmen angenommen. Wir bedanken uns herzlich.

(Beifall)

Ich bedanke mich vielmals bei Professor Fuchs, Dr. Koch, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und allen Mitstreitern in der Finanzkommission und der Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung. Ich freue mich über dieses Ergebnis, das, wie ich glaube, eine Bestätigung dafür ist, dass eine solide Arbeit geleistet wurde.

Wir kommen jetzt zum Antrag IX-2.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

– Es gibt den Antrag auf Überweisung an den Vorstand bzw. an die Finanzkommission. Dieser Antrag geht vor. Jetzt stimmen wir wieder normal ab; Sie dürfen alle mitstimmen. Wer möchte dem Antrag auf Überweisung zustimmen? – Wer ist dagegen? – Das Erste war die Mehrheit.

(Widerspruch)

– Dann frage ich noch einmal: Wer ist für die Überweisung? – Wer ist gegen die Überweisung? – Das Erste war die Mehrheit. Gibt es jemanden, der das bezweifelt? Das Präsidium ist sich einig. Oder sollen wir auszählen? – Wir zählen lieber aus. Aber bitte nicht die Meinung ändern, sonst täuschen wir uns nachher hier zu oft! Dann kriegen wir Angst.

Ich frage noch einmal: Wer ist für die Überweisung? – Wer ist gegen die Überweisung? – Enthaltungen? – Einige Enthaltungen. Es ist so klar, wie wir es gesehen haben: 113 Stimmen für die Überweisung, 77 Stimmen gegen die Überweisung. Damit ist der Antrag an den Vorstand überwiesen. Die Gremien werden sich mit dem Gesamtkomplex weiter beschäftigen.

Damit haben wir die Finanztagesordnungspunkte abgearbeitet. Herzlichen Dank den Herren Referenten, allen Diskutanten und allen, die das vorbereitet haben.

Ich rufe jetzt Tagesordnungspunkt VI auf.