Dr. Huttel, Hessen:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte zum Antrag II-8 sprechen, der den Vorschlag der Außerkraftsetzung der Malus‑/Bonus-Regelung im ABAG an die Bundesregierung enthält. Der Antrag liegt Ihnen jetzt umgedruckt vor. Wir nehmen damit das Dialogangebot der Frau Ministerin von gestern an, nachdem sie sich bezüglich der Ausdünnung der ländlichen Versorgung durch nicht besetzbare Landarztsitze hinsichtlich der Ursachen sehr ratlos zeigte. Sie hat erklärt: Sagen Sie mir doch, was ich machen soll. Hier ist eine der Antworten – wir kennen einige mehr –, die dazu fällig sind.

In diesem Antrag sind zwei kleine redaktionelle Änderungen zu beachten. In der vierten Zeile von unten ist hinter den Worten „entscheidende Mitursache“ einzufügen: „für die Ausblutung“. Ohne diesen Einschub verkehrt sich der Sinn ins Gegenteil. In der dritten Zeile des Antragstextes muss hinter „§ 84 Absatz (3)“ eingefügt werden: „SGB V“. Das ABAG hat das SGB V in einer Weise abgeändert, dass es sich seit 2002 zunehmend zu einer wirklichen Arbeitsbehinderung und einer wirtschaftlichen Bedrohung für die niedergelassenen Ärzte entwickelt hat.

Sofern Sie diesem Antrag zustimmen, nehmen wir dieses Dialogangebot an und gehen einen Schritt vorwärts.

Danke.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe:
Danke schön, Herr Huttel. Wir werden es wiederholen, wenn der Antrag zur Abstimmung steht, damit auch noch diejenigen, die es bis dahin nicht haben eintragen können, wissen, um was es geht. Danke schön für die Klarstellung.

Der nächste Redner ist Herr Dr. König aus Hessen. Bitte schön.