TOP II: Arbeitssituation der niedergelassenen Ärzte

2. Tag: Mittwoch, 4. Mai 2005 Vormittagssitzung

San.-Rat Dr. Gadomski, Referent:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen! Meine Herren! Als Erstes möchte ich Ihnen allen sehr für die wertvolle Diskussion über die Probleme der Ärzte danken. Sie haben ein eindrucksvolles Stimmungsbild der Situation von Haus- und Fachärzten im niedergelassenen Bereich gezeichnet. Ich danke aber auch für die erkennbare Solidarität vonseiten der Krankenhausärzte.

Aufgrund der gestrigen und der heutigen Diskussion kann unbestreitbar festgestellt werden, dass das deutsche Gesundheitswesen einem massiven Ärztemangel entgegensteuert, und dies trotz nach wie vor hoher Studentenzahlen. Unbestritten ist auch die Analyse der Ursachen. Das Gutachten des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung ist in der Diskussion des Ärztetages voll bestätigt worden.

Meine Damen und Herren, jetzt ist es wieder deutlich geworden: Die Politik sieht keine Lösungsmöglichkeiten. Sie leistet damit letztendlich einen Offenbarungseid. Die Verantwortung wird wieder einmal der Selbstverwaltung zugeschoben. Die Kassenärztlichen Vereinigungen können ihren Sicherstellungsauftrag aber nur dann erfüllen, wenn Ärzte vorhanden sind und auch motiviert sind. Wir können daher die Politik nicht aus ihrer Verantwortung für eine Änderung der Rahmenbedingungen entlassen. Wir sind allerdings zur Mitarbeit bereit.

Deshalb bitte ich Sie hier um ein möglichst einstimmiges Votum für den Beschlussantrag des Vorstands. Die übrigen Anträge flankieren den Vorstandsantrag und greifen Teilaspekte auf. Sie sollten daher angenommen werden.

Ich bitte Sie, den Antrag II-5 einschließlich seiner Änderungsanträge und den Antrag II-13 an den Vorstand zu überweisen. Sie bedürfen einer weiteren intensiven Diskussion, wie Sie das hier im Plenum feststellen konnten.

Bezüglich des Antrags II-1 b bitte ich Sie, nicht zuzustimmen, weil der Antrag II‑1 inhaltlich stimmig ist und im Ganzen so verabschiedet werden sollte.

Ganz besonders möchte ich um Zustimmung zu den Anträgen II-2 und II-7 bitten. Wie ich schon im Referat erwähnt habe, ist die Situation in der hausärztlichen Versorgung vor allem im Osten äußerst prekär. Aber auch die fachärztliche Versorgung ist massiv bedroht.

Ich danke Ihnen.

(Beifall)

 

© 2005, Bundesärztekammer.