TOP IV: Bericht: Krankheit und Armut

2. Tag: Mittwoch, 4. Mai 2005 Nachmittagssitzung

Wer möchte den so geänderten Antrag verabschieden? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist mit ganz großer Mehrheit in der geänderten Fassung angenommen.

Wir kommen zum Antrag IV-7. Hier ist in der Reihe der Antragsteller statt „Frau Dr. Keller“ zu schreiben: Prof. Dr. Keller. Wo „Berlin“ aufgeführt ist, muss „Sachsen“ stehen. Ich glaube, das ist von uns redaktionell zu regeln.

Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Änderungsantrag IV-7 b. Frau Dr. Baudach und weitere Antragsteller aus Bayern möchten den vorletzten Punkt des Antrags 7 gestrichen haben, der lautet:

Das Vorhalten einer qualifizierten Versorgung von Kindern und Jugendlichen im ambulanten wie stationären Bereich

Der Antrag 7 beginnt folgendermaßen:

Der 108. Deutsche Ärztetag fordert die Bundesregierung und die Landesregierungen nachdrücklich auf, ihre Gesundheits- und Sozialpolitik wesentlich stärker an den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen zu orientieren. Dazu gehört insbesondere: …

Dann kommt eine Reihe von Punkten. Der vorletzte Punkt lautet – ich lese ihn noch einmal vor –:

Das Vorhalten einer qualifizierten Versorgung von Kindern und Jugendlichen im ambulanten wie stationären Bereich

Das soll gestrichen werden. Ich frage: Wer möchte das streichen? – Wer möchte das nicht streichen? – Das ist die Mehrheit. Damit ist der Antrag IV-7 b abgelehnt.

Nun kommen wir zur Abstimmung über den Antrag IV-7 a. Herr Lorenzen beantragt, den vierten Spiegelstrich zu streichen, der lautet:

Die wirksame Bekämpfung von legalen und illegalen Drogen

Dieser Text soll ersetzt werden durch:

Frühzeitige Prävention von abhängigem Verhalten sowie angemessene Behandlung Suchtkranker und Hilfe zur Schadensminderung bei chronisch Abhängigen

Man will also nicht die Drogen bekämpfen, sondern den Menschen helfen. Das ist ja etwas Positives.

(Prof. Dr. Dr. Dr. h. c. mult. Adam, Bayern: Das wird übernommen!)

– Das wird übernommen. Dann ist das der neue vierte Spiegelstrich. Herr Adam hat das in seinen Ausführungen bereits gesagt. Wer stimmt dem so geänderten Antrag IV-7 zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Antrag 7 bei einzelnen Enthaltungen in der geänderten Fassung angenommen

Damit haben wir heute noch den Tagesordnungspunkt IV bewältigt.

(Beifall)

Ich bedanke mich herzlich bei Frau Goesmann, bei Herrn Professor Siegrist, der hoffentlich noch mitbekommt, dass wir ihm danken, sowie bei Rudolf Henke für die perfekte Vorbereitung. Ich bedanke mich bei allen, die sich an der Diskussion beteiligt und an der Beschlussfassung mitgewirkt haben. Ich glaube, wir hatten eine würdige Diskussion zu diesem wichtigen Tagesordnungspunkt.

(Beifall)

Ich wünsche Ihnen jetzt einen schönen Abend und eine gute Nacht. Ich hoffe, dass Sie morgen früh um 9 Uhr wohlbehalten alle wieder hier zugegen sind.

 

© 2005, Bundesärztekammer.