Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir kommen damit
zum Themenbereich Arzneimittel. Dazu liegen die Anträge 52, 66 und 95 vor. Wir
kommen zuerst zum Antrag VIII-52 von Herrn Adam:
Der 108. Deutsche Ärztetag möge beschließen, dass die
künftige Veröffentlichung der „Arzneimittelverordnungen“ gesichert bleibt.
Bitte, Herr Adam.
Prof. Dr. Dr. Dr. h. c. mult. Adam,
Bayern: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es geht darum, dass die
Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft ein Buch veröffentlicht, das
„Arzneiverordnungen“ heißt. Möglicherweise kennen Sie es. Diese Publikation ist
tatsächlich zu 100 Prozent unabhängig. Es scheint mir sehr wichtig zu sein,
dass die deutsche Ärzteschaft etwas in die Hand bekommt, worauf der einzelne
Arzt seine Arzneiverordnung stützen kann, wenn er möchte.
Das scheint jetzt gefährdet zu sein. Mir ist allerdings nicht
ganz klar, wie die Finanzsituation des Deutschen Ärzte-Verlags wirklich ist, in
dem dieses Buch herausgegeben wird. Der Verlag sagt: Es gibt zu wenig Abnehmer,
die das Buch kaufen. Von daher wird der Deutsche Ärzte-Verlag dieses Buch nicht
mehr verlegen wollen. Das heißt, die nächste Ausgabe für 2006 ist gefährdet.
Auch hier stelle ich den Antrag auf Vorstandsüberweisung ganz
bewusst, damit der Vorstand mit dem Deutschen Ärzte-Verlag und der
Finanzkommission ins Gespräch kommt, allerdings unter der Voraussetzung, dass
dies auch wirklich geschieht. Dieses Werk muss der deutschen Ärzteschaft
erhalten bleiben.
Danke.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen
Dank. Jetzt Herr Fuchs als Hauptgeschäftsführer zu diesem Antrag, bitte.
Prof. Dr. Fuchs, Hauptgeschäftsführer der
Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages: Meine Damen und Herren! Ich
hätte an dieser Stelle auch für die Vorstandsüberweisung plädiert, allerdings
ohne Auflage. Das hat zum Hintergrund, dass zum einen – so darf ich Ihnen
berichten – die Finanzierung der 21. Auflage, obwohl sie nicht kostendeckend
ist, vom Verlag zugesichert wurde. Zum anderen gibt es bei der 22. Auflage
wirtschaftliche Risiken. Wenn der Deutsche Ärzte-Verlag sehenden Auges mehrfach
in wirtschaftliche Risiken hineinläuft, besteht steuertechnisch das Problem der
verdeckten Gewinnausschüttung. Das ist steuerrechtlich nicht zu verkraften.
Insofern geht die Vorstandsüberweisung in Ordnung. Ich bitte
darum, dass das Ganze unter finanziellen Aspekten ergebnisoffen geprüft werden
kann.
(Vereinzelt Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank.
Das war mehr eine Geschäftsordnungsdebatte, keine inhaltliche.
Wer möchte den Antrag ohne Auflage – das ist ja sowieso der
Sinn der Unternehmung – an den Vorstand überweisen? – Das ist die Mehrheit. Wer
möchte das nicht? – Wer enthält sich? – Damit ist der Antrag an den Vorstand
überwiesen.
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