Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Ich gebe folgende
Hinweise: Die Finanzkommission hat durch einen Grundsatzbeschluss im Jahre 1987
für eine öffentliche Beratung der Tagesordnungspunkte Finanzen plädiert. Der
Vorstand und die Delegierten des 90. Deutschen Ärztetages haben diesem
Vorschlag seinerzeit zugestimmt.
Da es sich um eine grundsätzliche Empfehlung der
Finanzkommission gehandelt hat, schlage ich vor, auch in diesem Jahr die
Beratungen zu den Tagesordnungspunkten IX bis XI – Finanzen – öffentlich zu
verhandeln. Sind Sie damit einverstanden oder stellt jemand den Antrag, das
nicht öffentlich zu verhandeln? – Wenn niemand diesen Antrag stellt, sind Sie
damit einverstanden.
§ 4 Abs. 6 der Satzung der Bundesärztekammer besagt:
Über die Genehmigung des Haushaltsvoranschlages, die
Festsetzung der Kostenanteile, die Entgegennahme der Jahresrechnung und die
Erteilung der Entlastung an den Vorstand können die Delegierten einer
Landesärztekammer nur einheitlich durch einen Stimmführer für ihre Kammer
abstimmen. Der Stimmführer hat dabei so viel Stimmen wie die Zahl der seiner
Ärztekammer nach § 4 Abs. 3 zustehenden Abgeordneten.
Beachten Sie bitte, dass nach § 10 der Geschäftsordnung der
Deutschen Ärztetage Anträge zum Haushaltsvoranschlag nur mit der Maßgabe zur
Abstimmung zugelassen werden, dass ein zustimmendes Abstimmungsergebnis
lediglich einen Vorschlag für die Entscheidung zur Abstimmung durch die
Stimmführer darstellt. Wird ein Änderungsantrag durch diese Stimmführer
angenommen, ist gegebenenfalls ein Nachtragshaushalt aufzustellen.
Die Stimmabgabe erfolgt mittels farbiger Stimmkarten. Die
grüne Stimmkarte bedeutet „ja“, die rote Stimmkarte bedeutet „nein“.
Das Abstimmungsverfahren erfolgt durch Aufruf jeder Kammer in
alphabetischer Reihenfolge. Der Stimmführer gibt durch Hochheben der
entsprechenden farbigen Karte das Votum seiner Kammer bekannt. Somit ist die
schnellstmögliche Feststellung des Gesamtergebnisses gewährleistet.
Die Stimmkarten können Sie sich jetzt vor der Bühne bei Herrn Zielesch
abholen.
Ich begrüße Herrn Dr. Koch aus Pleidelsheim in
Baden-Württemberg, den Vorsitzenden unserer Finanzgremien. Herzlich willkommen,
Herr Dr. Koch!
(Beifall)
Ihm assistiert Herr Professor Fuchs als Hauptgeschäftsführer
der Bundesärztekammer. Wir kommen zunächst zum Tagesordnungspunkt IX a, Bericht
der Geschäftsführung zum Jahresabschluss 2003/2004. Referent ist Herr Professor
Fuchs, der Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer und des Deutschen
Ärztetages. Bitte schön, berichten Sie.
|