Dr. Koch, Referent:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Ihnen vorliegende Entwurf eines Haushaltsvoranschlags für das Geschäftsjahr 2005/2006 ist – wie üblich – umfassend vorberaten worden. Vor der Finanzkommission hat die Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung die Entwürfe zweimal beraten und der Vorstand hat sich in drei Sitzungen hiermit befasst.

Im Laufe dieser Beratungen mussten eine Vielzahl von Vorstellungen und Einzelprojekten im Vergleich zum Ausgangsentwurf, dem so genannten Eckwertepapier, gestrichen werden. Schließlich gelang es, die Steigerungsrate der Beiträge der Landesärztekammern auf 2,42 Prozent zu drücken. Das ist die niedrigste Steigerungsrate für die Landesärztekammern, an die ich mich als langjähriges Mitglied der Finanzkommission erinnern kann. Die wesentlichen Änderungen zum laufenden Etat sind auf Seite 1 der Vorlage schriftlich gesondert erläutert.

In allen diesen Beratungen nahm das Projekt Versorgungsforschung breiten Raum ein. Die Finanzkommission hatte diesem Thema einen besonderen Tagesordnungspunkt gewidmet. Mehrheitlich – bei sechs Gegenstimmen und einer Enthaltung – wurde in der Finanzkommission diesem Projekt zugestimmt.

Auf die Darstellung des Projekts Versorgungsforschung im Haushaltsvoranschlag hat Herr Professor Fuchs hingewiesen, auch auf die Wirkungen auf die fünf folgenden Haushalte. Ich kann Ihnen hier eine Wiederholung ersparen und weise nur stichwortartig auf die anderen Etatänderungen hin, die die Vorlage enthält.

Geplant ist die Beförderung von zwei Referenten zu stellvertretenden Dezernenten.

Gemäß den Grundsätzen über Stellen von stellvertretenden Referenten wird je eine Stelle in den Dezernaten III und IV wieder zu einer Referentenstelle zurückgestuft, da die Stelleninhaber das Haus verlassen oder eine andere Position eingenommen haben.

Im Bereich der Stabsstelle wird für das Arbeitsgebiet Telematik im Gesundheitswesen eine weitere, zweite Referentenstelle und die Aufstockung der halben Sekretariatsstelle auf Vollzeit beantragt. Dies ist nicht nur die Schnittstelle zum elektronischen Arztausweis; die telematikbezogenen medizinischen Fragen, bis hin zu den Folgen für die ärztliche Berufsausübung in Klinik und Praxis, werden hier behandelt.

Im Dezernat I sollen eine vorhandene Sekretariatsstelle und eine vorhandene Sachbearbeiterstelle in eine Referentenstelle umgewandelt werden. Diese Stellenplanänderung führt zu Kosteneinsparungen. Die Änderungen sind Ausdruck der Neuausrichtung des Dezernats I, weg von der Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen hin zu strukturellen Themen wie Fortbildung und elektronische Medien, Fortbildung im Internet, Folgen der Pflicht zum Nachweis der Fortbildungsbemühungen.

Das Dezernat III – Schwerpunkt Qualitätssicherung – beantragt eine Sachbearbeiterstelle für vorbereitende Tätigkeiten zu Stellungnahmen für den Gemeinsamen Bundesausschuss und Beteiligung an der Qualitätssicherung bei zugelassenen Krankenhäusern und für weitere Rechercheaufgaben.

Im Bereich EDV/Informationstechnik wird eine Referenten- und eine Sachbearbeiterstelle beantragt. Diese Stellen dienen vornehmlich dem weiteren Aufbau und der Pflege gemeinsamer IT-Projekte von Landesärztekammern und Bundesärztekammer, wie die Datenbanken Gebührenordnungsfragen, Weiterbildungsordnung, zertifizierte Fortbildungsveranstaltungen und elektronischer Informationsverteiler. Wie unter dem Jahresabschluss angesprochen, sollen die hiermit anfallenden Sachkosten – siehe Position 26 – aus der zweckgebundenen Rücklage bedient werden.

Die Kostenkalkulation für externes Personal Gebäudebetrieb konnte zum laufenden Haushalt um 30 000 Euro zurückgenommen werden.

Bereits angesprochen wurde, dass die in einer Sondersitzung der Finanzkommission genehmigten Stellen für das zentrale Projektbüro „Elektronischer Arztausweis“ hier in den laufenden Haushalt eingepflegt werden müssen.

Auf die Stellen im Zusammenhang mit dem Projekt Versorgungsforschung brauche ich hier nicht nochmals einzugehen.

Zu den Änderungen bei den satzungsbedingten Aufwendungen möchte ich Folgendes ausführen:

Fortbildungsaktivitäten: Anstelle des im Vorjahr entfallenen Kongresses Würzburg werden künftig in Berlin Workshops zu Einzelthemen durchgeführt. Hierfür sollen 25 000 Euro eingestellt werden.

Die Position „Deutscher Ärztetag“ wurde nach ausführlicher Diskussion in der Arbeitsgruppe mit 500 000 Euro auf ein, so glauben wir, realistisches Niveau gestellt. Vorjahreserfahrungen und rückläufige Sponsorenerträge führten hierzu.

Der Etatposten „Projekte Qualitätssicherung“ wurde um 17 000 Euro gesenkt; maßgeblich durch den Wegfall des Koordinierungsausschusses. Innerhalb dieses Teiletats müssen die vom Fachdezernat eigentlich zusätzlich beantragten Mittel für Einzelprojekte bewältigt werden.

Aufgrund einer Beitragssteigerung des Weltärztebundes steigt der auf die Bundesärztekammer entfallende Beitrag um 5 000 Euro bei gleicher gemeldeter Arztzahl.

Die Sachkosten für das zentrale Projektbüro „Elektronischer Arztausweis“ sind in einer neuen Etatposition 25 berücksichtigt.

Zu den Sachkosten für die Versorgungsforschung in Etatposition 15 brauche ich wegen der vorangegangenen Diskussion hier nichts zu bemerken.

Lassen Sie mich nun noch kurz etwas zu den Verwaltungsaufwendungen sagen. Zur Erweiterung bilateraler Konsultationen für die Durchsetzung und Vermittlung nationaler Interessen auf internationaler Ebene beantragt der Auslandsdienst Reisekosten und Sitzungskosten von 17 500 Euro bzw. 5 000 Euro. Ferner wurden bei den Reisekosten die nunmehr anfallenden Buchungsgebühren der Reisebüros und Verkehrsträger berücksichtigt.

Die Ausführungen mussten dieses Jahr etwas umfangreicher sein, wofür ich um Ihr Verständnis bitte. Umso mehr danke ich für Ihre Aufmerksamkeit. Sie können aber sicher nachvollziehen, was für ein Ringen der Voranschlag mit sich gebracht hat.

So danke ich an dieser Stelle den hieran Beteiligten, vorneweg dem Vorstand, insbesondere dem Präsidenten, Herrn Professor Hoppe, und dem Finanzbeauftragten des Vorstands, Herrn Professor Hessenauer, für die Mitwirkungen, weiter den Mitgliedern der Finanzkommission und ganz herzlich den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung, die den Hauptteil des Werkes schultern musste. Ich bedanke mich insbesondere bei den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung, denn es ist, wie Sie nachvollziehen können, für einen Mediziner nicht immer ganz so einfach, sich in betriebswirtschaftliche und volkswirtschaftliche Problematiken hineinzudenken. Aber das Team, das kann ich Ihnen versichern, bewältigt diese Aufgabe.

Last, not least darf ich dem Dezernat VII, Herrn Raabe und seiner Mannschaft, herzlichen Dank sagen für die Unterstützung, die ich jederzeit bekommen habe.

Für Ihre Aufmerksamkeit bedanke ich mich.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe:
Vielen Dank, Herr Koch, für den Bericht. Auch Ihnen ganz persönlich herzlichen Dank. Das waren ja Marathonarbeiten, die erledigt worden sind, sodass dieser Haushaltsvoranschlag heute vorgelegt werden konnte.

Wir haben vier Anträge. Antrag 1 betrifft die Genehmigung des Haushaltsvoranschlags für das Geschäftsjahr 2005/2006. Antrag 2 kommt von Herrn Dr. Calles aus Bayern, über den nach dem eben genannten Verfahren abgestimmt werden muss, weil es um ganz konkrete Änderungen im Haushaltsvoranschlag geht. Die Anträge 3 und 4 beschäftigen sich ganz allgemein mit Haushaltsfragen und Aktivitäten der Bundesärztekammer. Sie sehen aber keine direkte Einwirkung auf die Gestaltung des Haushalts vor.

Wir kommen nun zu den Wortmeldungen. Als Erster hat sich Herr Kollege Thierse aus Berlin gemeldet. Bitte schön.