Prof. Dr. Flenker, Vorstand der Bundesärztekammer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Regie des
Zufalls regelt es gut, dass ich sofort nach Herrn Calles sprechen darf, denn
ich möchte Ihnen empfehlen, seinen Antrag XI-2 abzulehnen. Herr Calles ist ja
selber wenig davon überzeugt, dass dieser Antrag hier eine Mehrheit finden
könnte.
Ich möchte Ihnen die Ablehnung nicht deshalb empfehlen, weil
dadurch das Abstimmen über den Haushalt vereinfacht würde, sondern aus
inhaltlichen Gründen. Ich befinde mich als Referent zu Tagesordnungspunkt VIII
– elektronischer Arztausweis und elektronische Gesundheitskarte – in einer
umgekehrten Situation wie die Referenten zum Tagesordnungspunkt Versorgungsforschung.
Ich muss zunächst zu einem Haushaltsansatz, der den elektronischen Arztausweis
und die Telematik betrifft, Stellung nehmen, ohne Ihnen mitteilen zu können,
aus welchen Gründen diese Stellen, aus welchen Gründen die Telematik eine
solche Bedeutung für unser Gesundheitswesen, für uns Ärzte erlangen werden.
Ich finde es sehr freundlich, Herr Calles, dass Sie bei Ihren
Stellenstreichungen zumindest die Stellen für das Projektbüro HPC und für die
EDV-Information ausgenommen haben. Das begrüße ich sehr. Sie wollen aber die
Stellen im Bereich der Telematik streichen. Dabei haben Sie wahrscheinlich
nicht berücksichtigt, dass es sich bei den Stellen im Bereich des Projektbüros
vorwiegend um Techniker handelt, um Personen, die das Konzept technisch
umsetzen müssen, während wir im Telematikbereich dringend Mitarbeiter brauchen,
da der zuständige Mitarbeiter, Herr Kollege Stachwitz, längst an die Grenzen seiner
Leistungsfähigkeit gelangt ist, wie ich weiß.
Wir brauchen hier engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
die uns helfen, in der Diskussion mit der Politik zur Frage der Telematik die
Forderungen, die wir an die elektronische Welt stellen, die ich Ihnen morgen
vortragen werde, durchzusetzen.
Aus diesem Grunde bitte ich Sie nachhaltig, den Antrag XI-2
abzulehnen. Ich glaube, zur Versorgungsforschung haben Herr Koch und Herr
Thierse alles gesagt, warum man auch hier Herrn Calles nicht folgen kann.
Ich danke Ihnen.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen
Dank, Herr Flenker. Herr Professor Fuchs möchte sogleich als Referent eine
Richtigstellung vornehmen. Der Referent hat jederzeit das Recht, das Wort zu
ergreifen. Bitte.
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