Dr. Wurche, Referent: Ich bedanke mich für die Geduld, die Sie für diesen Tagesordnungspunkt aufgebracht haben. Wie Sie gesehen haben, ist er mit sehr vielen und vielfältigen Problemen behaftet, die in dem Referat nur gestreift werden konnten. Die Zeit hätte nicht ausgereicht, sie alle zu behandeln.

Monti, ich danke dir, dass du solche Lebhaftigkeit in die Diskussion gebracht hast. Du hast richtig gestellt, dass der erste Eindruck, als seien wir gar nicht tätig gewesen, nicht richtig ist. Du selbst bist ja jemand, der dort ganz engagiert tätig ist. Manchmal scheint der englische und französische Einfluss etwas größer zu sein, aber mit deinem Namen bürgst du dafür, dass wir uns dort einbringen können. Noch einmal vielen Dank für dein engagiertes Eintreten für eine Mitarbeit in diesen europäischen Gremien.

Zum Grünbuch ist eine Stellungnahme abgegeben worden, die im Internet abrufbar ist. Die Ständige Konferenz soll die unterschiedlichen Strömungen und Aktivitäten bündeln. Ich habe in meinem Referat erwähnt, dass die nationalen Aktivitäten gebündelt über das CPME eingebracht werden. Wir werden dieses Institut des Treffens, um die Probleme in den einzelnen Gesellschaften zu besprechen und die Initiativen abzusprechen, wieder aufleben lassen. Es ist nicht so hilfreich, einzelne nationale Stellungnahmen abzugeben, sondern diese sollten gebündelt über europäische Institutionen wie beispielsweise das CPME vorgebracht werden. Aller Erfahrung nach hat man dann größere Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen, weil man sich in diesen europäischen Institutionen und Organisationen unterhält und sich austauscht.

Ich bitte Sie, den Antrag des Vorstands anzunehmen. Der Vorstand hat versucht, die verschiedenen Problemkreise aufzugreifen. Das Arbeitsprogramm, das wir uns vorgenommen haben, möchten wir durch Ihre Zustimmung unterstützt wissen.

Ich möchte kurz etwas zu den Entschließungsanträgen sagen. Zum Antrag III-2 ist bereits einiges gesagt worden. Er liegt auf der Linie dessen, was wir als Arbeitsprogramm vorgesehen haben. Auf das Grünbuch wurde schon hingewiesen.

Die Thematik des Antrags III-3 wurde in der Ständigen Konferenz bereits thematisiert. Es ist völlig richtig, dass es sich hier um einen nicht hinnehmbaren Zustand handelt. Es gibt zwei Wege zur Lösung, die seitens der Bundesärztekammer eingeschlagen wurden. Der eine Weg bedeutet, über Europa eine Lösung herbeizuführen zu versuchen, die andere Lösung besteht in einem nationalen Weg über die Änderung der Bundesärzteordnung. Herr Schirmer bereitet eine entsprechende Stellungnahme hinsichtlich § 10 b der Bundesärzteordnung vor. Der Tenor lautet: Wem das Recht zur Berufsausübung entzogen ist, kann nicht mit Berufung auf eine Approbation in einem anderen Land oder auf ein anderes Dokument aus einem anderen Land hier tätig werden. Ich bitte Herrn Voigt, den Betreff umzuformulieren in "Entzug des Rechts zur Berufsausübung". Das ist die Richtung, die man diesbezüglich einschlagen sollte.

Ich danke noch einmal für Ihre Aufmerksamkeit und bitte Sie, Probleme, die sich im lokalen Bereich für Sie ergeben, an die Bundesärztekammer oder die Ständige Konferenz "Europäische Angelegenheiten" heranzutragen, damit sie dort bearbeitet werden können. Sollten Sie Gelegenheit haben, innerhalb Ihrer Organisationen auf die europäische Ebene Einfluss zu nehmen, möchte ich Sie - auch im Namen von Herrn Montgomery - dazu ermutigen.

Vielen Dank.

(Beifall)

Vizepräsident Dr. Crusius: Vielen Dank, Klaus-Dieter Wurche, für die Darstellung der Wechselwirkungen zwischen Deutschland und Europa und für die Darstellung der Auswirkungen der Richtlinien sowie auch für den Gesamtüberblick. Ich glaube, das hat uns gut getan.

Herrn Jeszenszky darf ich für die Darstellung der Aufbruchstimmung in Rumänien und die Darstellung des bereits in wenigen Jahren Erreichten sowie für die schönen Bilder aus Rumänien und die Einladung dorthin ganz herzlich danken. Auch mit Tourismus kann man viel für ein aufstrebendes Land bewirken.

Vielen Dank Ihnen beiden.

(Beifall)