TOP V: Änderung des § 5 Abs. 1 der Satzung der Bundesärztekammer

3. Tag: Donnerstag, 25. Mai 2006 Vormittagssitzung

Dr. Schimanke, Mecklenburg-Vorpommern: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich halte es für schlechterdings unmöglich, die sehr komplexe Struktur der deutschen Ärzteschaft in einem Gremium wie dem Vorstand abzubilden. Ich denke, es bereitet schon vielen Kammerversammlungen Mühe, durch die Auswahl der Delegierten ein entsprechendes Beschlussgremium zu bilden. Das würde die Aufgabe dieses Vorstands sicherlich überfordern.

Ich darf Sie daran erinnern, dass die Bundesärztekammer die Arbeitsgemeinschaft der Länderkammern ist. Das heißt, Sie haben in den Länderkammern dafür zu sorgen, dass die entsprechenden Probleme der einzelnen Arztgruppen vertreten werden. Dazu sind Ihre Präsidenten in diesem Gremium verantwortlich.

(Beifall)

Kein Entscheidungsgremium und kein Beratungsgremium - der Vorstand ist in erster Linie ein Beratungsgremium; das können Sie in der Satzung nachlesen - wird dadurch effizienter, dass man es zahlenmäßig erweitert. Das ist der falsche Weg.

(Beifall)

Die Probleme müssen in den Kammern gelöst werden. Anschließend muss das über die Präsidenten in den Vorstand getragen werden. Dann sollte darüber diskutiert werden.

Ein anderer Gesichtspunkt scheint mir auch noch wesentlich. Die Hausärzte stellen eine sehr große Gruppe von Ärzten dar. Es ist problematisch, hier von Minderheiten zu sprechen. Was sollen denn erst diejenigen Gruppen sagen, die wirklich schlecht vertreten sind, beispielsweise die Kinderärzte?

(Beifall)

Das ist wirklich der falsche Weg. Versuchen Sie nicht, diesen Weg zu beschreiten.

Ein letztes Argument: Die Satzung soll - das ist bereits gesagt worden - über Jahre und Jahrzehnte Bestand haben. Bei dieser wechselvollen politischen Landschaft wäre eine Satzungsänderung zum gegenwärtigen Zeitpunkt wohl nicht sehr hilfreich. Ich glaube, wir sollten sehr konservativ bleiben und sollten die Satzung so lassen, wie sie ist.

Danke.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Schimanke. - Jetzt bitte Herr Kollege Bartmann, Präsident der Landesärztekammer Schleswig-Holstein.

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