(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir kommen
zunächst zum Antrag V-1 f, die beiden Plätze "zwei weitere Ärztinnen und
Ärzte" nach § 5 c aus der Satzung zu streichen. Dann wären bei der nächsten
Wahl diese beiden Plätze weg. Wer stimmt dem zu? - Wer stimmt dagegen? - Das
ist ganz klar die Mehrheit. 167 Stimmen dafür sind nicht zustande gekommen. Wer
möchte sich enthalten? - Dann ist der Antrag abgelehnt.
Dann kommen wir zum Antrag V-1 a. Das ist das Modell,
das Herr Schirmer Hausarzt/Facharzt-Erweiterungsmodell genannt hat.
Antragsteller ist Herr Stagge. Es sollen jeweils zwei niedergelassene
hausärztlich tätige Ärztinnen/Ärzte und zwei niedergelassene fachärztlich
tätige Ärztinnen/Ärzte in den Vorstand der Bundesärztekammer gewählt werden
können. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? - Wer stimmt dagegen? - Auch hier
sind keine 167 Stimmen dafür zustande gekommen. Dann ist auch dieser Antrag abgelehnt.
Wir kommen zum Antrag V-1 c von Herrn Calles. Hier geht
es um das Proporzmodell, wie Herr Schirmer es genannt hat. Es geht um drei
zusätzliche Mitglieder des Vorstands, die jeweils so auszusuchen sind, wie sich
die Präsidentschaft gestaltet, um eventuelle Mängel auszugleichen; so könnte
man das in etwa formulieren. Wer möchte den Antrag 1 c befürworten? - Wer
stimmt dagegen? - Auch dieser Antrag ist abgelehnt. Nach Enthaltungen
brauche ich nicht mehr zu fragen.
Dann kommen wir zu dem Antrag, der die beiden hausärztlichen
Vertreter ergänzend vorsieht. Falls das angenommen wird, werden wir fein
ziselieren, welche Gruppierungen das sind, entsprechend den Ergänzungsanträgen,
die dazu eingebracht worden sind.
(Dr. Zollner, Baden-Württemberg: Ich habe einen
Änderungsantrag gestellt!)
- Ich weiß. Wir stimmen zunächst über den Grundsatz ab. Wenn
das angenommen werden sollte, feilen wir den Beschluss, indem wir die
Änderungsanträge abstimmen. Doch zunächst einmal müssen wir wissen, ob wir das
überhaupt wollen. Wenn das gewollt sein sollte, wird das Weitere folgen.
Wir kommen also zur Abstimmung über den Antrag V-1. Wer
möchte diesem Antrag zustimmen? - Das sind nicht 167 Stimmen. Wer ist dagegen?
- Das ist sogar die große Mehrheit. Wer enthält sich? - Der Antrag ist abgelehnt.
Das ganze Modell ist nicht angenommen.
(Beifall)
Dann brauchen wir auch keine Feinziselierung.
Damit haben wir den Tagesordnungspunkt V bewältigt. Ich
bedanke mich sehr herzlich bei Herrn Rechtsanwalt Schirmer, dass er uns
geholfen hat, die Situation klar zu erkennen und entsprechend abzustimmen.
(Beifall)
Meine Damen und Herren, wir kommen zu Tagesordnungspunkt
VI:
|