TOP VI: Änderung des § 16 der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage

3. Tag: Donnerstag, 25. Mai 2006 Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Wir stimmen zunächst über den Antrag auf Nichtbefassung mit dem Antrag VI-1 a ab. Wer möchte sich mit diesem Antrag nicht befassen? - Wer möchte sich mit diesem Antrag doch befassen? - Das ist die Mehrheit. Dann befassen wir uns damit. Es geht darum, in § 16 den zweiten Satz wie folgt zu ändern:

Auf Beschluss mindestens eines Drittels der Versammlung kann sie namentlich durch Aufruf der Abgeordneten erfolgen.

Als Satz 3 soll neu eingefügt werden:

Auf Antrag von mindestens 10 Abgeordneten muss die Abstimmung schriftlich geheim durchgeführt werden.

Wer möchte diesem Antrag zustimmen? - Wer stimmt dagegen? - Das ist die Mehrheit. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag VI-1 in unveränderter Fassung. Wer möchte dem Antrag 1 zustimmen, die Geschäftsordnung entsprechend zu ändern? - Wer stimmt dagegen? - Dann ist auch dieser Antrag abgelehnt. Wir lassen die Geschäftsordnung so, wie sie ist. Wir haben es ja auch immer hinbekommen, ohne dass wir die Geschäftsordnung geändert haben.

Noch einmal herzlichen Dank an Herrn Schirmer für die Präsentation und die Hilfe bei den Tagesordnungspunkten V und VI.

(Beifall)

Damit kämen wir zu Tagesordnungspunkt VII. Dort sind zwei Eingangsreferate vorgesehen, die als Einführungen gedacht sind. Herr Professor Scriba ist im Moment noch nicht anwesend. Nun gibt es zwei Möglichkeiten: Wir können den Tagesordnungspunkt "Tätigkeitsbericht" verschieben und warten, bis Herr Scriba eingetroffen ist. Bis dahin kümmern wir uns um Finanzangelegenheiten. Das sind die dann folgenden Tagesordnungspunkte.

(Beifall)

Die andere Möglichkeit besteht darin, dass ich Ihnen kurz etwas zu den individuellen Gesundheitsleistungen sage und wir holen das Referat von Herrn Professor Scriba später nach. Es gibt unter den Anträgen, die zum Tätigkeitsbericht gestellt worden sind, keinen Antrag, der Auswirkungen auf die Entlastung des Vorstands haben könnte. Es ist also in dem Sinne nicht brisant, dass wir den Tätigkeitsbericht abgehandelt haben müssen, bevor wir den Vorstand entlasten können oder auch nicht. Insofern könnten wir den Tätigkeitsbericht auf einen späteren Zeitpunkt verlegen und erst die Regularien abhandeln. Dann kann der Tätigkeitsbericht zum Schluss aufgerufen werden, wie wir das ja schon oft gemacht haben.

Wer stimmt dem zu, dass wir zunächst die Regularien behandeln? - Wer stimmt dagegen? - Das Erste war deutlich die Mehrheit.

Wir kommen damit zu Tagesordnungspunkt VIII:

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