Prof. Dr. Dr. h. c. Scriba, Referent: Herr Kaplan, zum IQWiG würde ich Sie am liebsten bitten, sich die Nr. 40 in der Tischvorlage anzuschauen. Dort ist klar - wenn auch diplomatisch - formuliert, dass unsere Arbeit dazu dienen soll, weniger gute Politikberatung zu ersetzen oder zu korrigieren. Ich glaube, mehr kann man zu diesem Thema nicht sagen.

(Beifall)

Das ist gemeint. Ich möchte berichten, dass auf dem von mir kurz erwähnten Symposium in Mainz eine ganze Reihe von Teilnehmern sich in dieser Zielrichtung durchaus einig waren. Es ist doch festzustellen, dass der wissenschaftliche Diskurs zur Richtigkeit der politischen Beratung in letzter Zeit an Bedeutung gewonnen hat.

Herr Stöckle, Sie haben gesagt, wir sollten Projekte anregen. Das ist natürlich möglich, aber immer nur in gewissen Bereichen. Normalerweise müssen die Projekte für vorgeschlagene Themen kommen. Trotzdem würde ich sagen, wir folgen Ihnen. In dem Flussschema sind unter dem Stichwort Makroebene der Politikberatung solche Fragen mit enthalten. Es ist also nicht so, dass wir in dieser Angelegenheit abstinent sein wollen. Aber das ist etwas anderes als die normale Arbeit, mit der wir es zu tun haben. Immerhin ist die Anregung angekommen.

Vielen Dank.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Herr Scriba. Ich sage gelegentlich: Das IQWiG ist einfach von seiner Anlage her - damit will ich niemanden beleidigen, der dort arbeitet - eigentlich ein Institut, das "Institut für finanzierbare Qualität im System der gesetzlichen Krankenversicherung" heißen müsste.

(Beifall)

Das wäre ganz ehrlich. "Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen" ist ein euphemistischer Begriff. Man merkt ja bereits jetzt an einigen Entscheidungen, dass die Bezahlbarkeit von gleicher Bedeutung ist wie die medizinische Bedeutung der entsprechenden Entscheidungen über Prozeduren, Medikamente und Techniken.