TOP VII: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

3. Tag: Donnerstag, 25. Mai 2006 Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Kunze, Bayern: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sie haben eben sogar ausgezählt, als es um die Frage ging, ob diese oder jene Formulierung gewählt werden soll. Aber jetzt wollen Sie dazu übergehen, ganz wichtige politische Anträge nicht zu diskutieren. Denn wenn Sie an dem Verfahren festhalten, das Ihnen der Präsident heute Morgen vorgeschlagen hat, bedeutet das, dass Sie zu Anträgen nicht sprechen können. Nur wenn zuvor jemand gegen einen Antrag gesprochen hat, ist es dem Antragsteller erlaubt, den Antrag zu verteidigen. Sie selbst aber, der Deutsche Ärztetag, können nicht zu Anträgen Stellung nehmen. Das halte ich bei diesem Tagesordnungspunkt für ein völlig unakzeptables Verfahren. Es steht morgen in der Zeitung, dass erstens der Deutsche Ärztetag um einen Tag verkürzt wurde und dass zweitens in einem wichtigen Punkt ein Redeverbot erlassen wurde.

Das kann es nicht sein. Lehnen Sie dieses Verfahren bitte ab und bleiben Sie bei dem bisherigen Abstimmungsverfahren.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön. Herr Kunze, nur damit es keine Verwechslung gibt: Ich habe das nicht vorgeschlagen, sondern ich habe ganz trocken das berichtet, was ich von früheren Ärztetagen zum Thema Tätigkeitsbericht her kenne. Dann ist daraus ein Antrag geworden, der mit Mehrheit angenommen wurde. Es ist überhaupt kein Problem, das noch einmal zu diskutieren.

Möchte jemand von Ihnen dazu noch Stellung nehmen? - Bitte schön, Herr Nick aus Rheinland-Pfalz.

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