Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Nun kommen wir zum Antrag VII-57:

Der Vorstand der Bundesärztekammer soll Sorge dafür tragen, die Weiterbildungszeiten der (Muster-)Weiterbil­dungsordnung an die europäischen Mindestzeiten anzupassen, unter Wahrung der Qualität .

Jetzt bitte Herr Nick aus Rheinland-Pfalz zur Geschäftsordnung.

Dr. Nick, Rheinland-Pfalz: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beantrage geschäftsordnungsmäßig Nichtbefassung mit diesem Antrag. Begründung: Wir haben zu Beginn dieses Ärztetages festgelegt, dass wir die Weiterbildungsdebatte in diesem Jahr nicht führen wollen. Wenn wir aber einen solchen Beschluss hier fassen, der die Länge von Weiterbildungsgängen im Abgleich mit Europa für uns festlegt, sind das so einschneidende Festlegungen, dass wir uns an unsere eigene Absprache nicht halten.

Deshalb bitte hier und heute Nichtbefassung mit diesem Antrag.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. - Jetzt Frau Stüwe, Präsidentin der Landesärztekammer Hessen. Bitte schön.

Dr. Stüwe, Vorstand der Bundesärztekammer: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es geht ja aus dem Antrag bereits hervor, dass der Vorstand der Bundesärztekammer Sorge dafür tragen soll, diese Weiterbildungszeiten zu bearbeiten. Ich denke, Sie sind gut beraten, wenn Sie die Vorstandsüberweisung beschließen. Das kann ich Ihnen nur empfehlen.

Danke.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön. - Es gibt jetzt zwei Geschäftsordnungsanträge, aber auch noch die Möglichkeit zur inhaltlichen Diskussion. - Bitte schön, Herr Dreyer aus Nordrhein.

Dreyer, Nordrhein: Ich möchte gegen den Antrag auf Nichtbefassung sprechen. Im Antrag steht, dass der Vorstand auf dem nächsten Deutschen Ärztetag Vorschläge vorlegen soll. Wenn man den Vorstand bittet, sich damit zu befassen - das sagt ja schon der Antrag, dass sich der Vorstand damit befassen möge -, und wenn der Vorstand dann noch gebeten wird, auf dem nächsten Deutschen Ärztetag seine Vorschläge vorzutragen, dann führt das vielleicht dazu, dass wir auf dem nächsten Deutschen Ärztetag dieses Thema als Schwerpunktthema auf der Tagesordnung stehen haben. Daher halte ich es für sinnvoll, dem Vorstand vonseiten der Delegierten des Deutschen Ärztetages diesen Auftrag zu erteilen. Dann haben wir es initiiert und dem Vorstand ein bisschen Rückenwind gegeben.

Herzlichen Dank.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Herr Dreyer. - Jetzt bitte noch Frau Gitter.

Dr. Gitter, Bremen: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte mir erlauben, gegen die Vorstandsüberweisung zu sprechen. Das möchte ich wie folgt begründen: Es ist ein Thema, dessen sich die Ständige Konferenz immer annimmt. Das ist etwas, was wir prüfen, weil dieser Auftrag existiert. Es wird auch nicht besser dadurch, dass es jedes Jahr erneut beantragt wird, noch dazu mit einer zeitlichen Bindung, dass wir jedes Jahr darüber berichten müssen, zu welchen Schlüssen wir kommen. Das bringt uns nicht wirklich weiter.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank.

Wir stimmen zunächst über den Antrag auf Nichtbefassung ab.

(Zuruf)

Wer möchte sich mit diesem Antrag nicht befassen? - Wer möchte sich mit diesem Antrag befassen? - Das ist die Mehrheit. Dann frage ich: Wer möchte den Antrag an den Vorstand überweisen? - Wer möchte das nicht? - Dann ist der Antrag an den Vorstand überwiesen.