Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages: Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Wir wissen, dass zwei unserer Gäste aus der großen Politik unterwegs sind, aber sie werden noch eine gewisse Zeit benötigen, bis sie bei uns eintreffen können. Weil „Phoenix“ eine Direktübertragung vornimmt, die zeitlich limitiert ist und nicht verschoben werden kann, müssen wir jetzt – nach Ablauf des akademischen Viertels – den außerordentlichen Deutschen Ärztetag hier in Berlin beginnen. Ich begrüße Sie dazu alle sehr herzlich, besonders die Damen und Herren Delegierten dieses außerordentlichen Deutschen Ärztetages und als geladene Gäste mit Rederecht – so heißt es formal nach der Satzung – die Mitglieder der Sondervertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung sowie eine Vielzahl von Ehrengästen und weitere Gäste, die ich leider nicht alle namentlich begrüßen kann.

Wir wissen es jedoch zu schätzen, dass Vertreter aller Fraktionen des Deutschen Bundestages heute hier anwesend sind und zu uns sprechen werden.

Ich begrüße, sobald er eingetroffen ist, den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herrn Wolfgang Zöller.

Zugegen ist bereits die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestags­fraktion, Frau Elke Ferner. Herzlich willkommen, Frau Ferner!

(Beifall)

Ich begrüße als Mitglied der Bundestagsfraktion DIE LINKE. und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag Frau Dr. Martina Bunge. Herzlich willkommen!

(Beifall)

Ich begrüße die Fraktionsvorsitzende des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, Frau Renate Künast. Herzlich willkommen, Frau Künast!

(Beifall)

Nicht mehr weit von uns entfernt ist der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Guido Westerwelle, der dann, wenn er eingetroffen ist, begrüßt wird.

Es sind weitere Mitglieder des Deutschen Bundestages angemeldet: von der CDU/CSU-Fraktion Frau Beatrix Philipp, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages, von der SPD-Fraktion Frau Hilde Mattheis, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages und Herr Reinhold Hemker, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages.

Angemeldet sind von der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag deren gesundheitspolitischer Sprecher, Herr Daniel Bahr,

(Beifall)

und Herr Jens Ackermann, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages.

Besonders herzlich begrüße ich: den Vorsitzenden des Vorstands der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Herrn Dr. Andreas Köhler, der neben mir sitzt;

(Beifall)

das Mitglied des Vorstands der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Herrn Ulli Weigeldt;

(Beifall)

den stellvertretenden Vorsitzenden der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Herrn Dr. Carl-Heinz Müller;

(Beifall)

das Präsidium des Bundesverbandes der Freien Berufe, an seiner Spitze den Präsidenten des Bundesverbandes der Freien Berufe, Herrn Dr. Ulrich Oesingmann.

(Beifall)

Ich begrüße weitere Vertreter von befreundeten Organisationen und Berufs- und Fachverbänden im Gesundheitswesen.

Last but not least, wenn wir an unsere Zukunft denken, begrüße ich die Vertreter der Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland. Herzlich willkommen!

(Beifall)

Besonders freue ich mich, als geladene Gäste mit Rederecht zu begrüßen zu dürfen: den Sprecher der Allianz Deutscher Ärzteverbände, Herrn Dr. Maximilian Zollner;

(Beifall)

den Bundesvorsitzenden des Marburger Bundes, Herrn Dr. Frank Ulrich Montgomery;

(Beifall)

die Vertreterin des Bündnisses Gesundheit 2000, Frau Sabine Rothe;

(Beifall)

als Patientenvertreter und stellvertretenden Vorsitzenden des Bundesverbandes der Organtransplantierten Herrn Ulrich Boltz,

(Beifall)

und den Vorstandsvorsitzenden der Techniker Krankenkasse, Herrn Professor Dr. Norbert Klusen.

(Beifall)

Ich habe einen schlimmen Fehler gemacht: Ich habe vergessen, nach Herrn Zollner Herrn Rainer Kötzle zu begrüßen, den Bundesvorsitzenden des Deutschen Hausärzteverbandes. Herzlich willkommen, Herr Kötzle!

(Beifall)

Meine Damen und Herren, ich begrüße nunmehr Herrn Dr. Guido Westerwelle, den Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion.

(Beifall)

Der Vorstand der Bundesärztekammer hat mich in seiner Sitzung am 16. Juni 2006 ermächtigt, über die Durchführung eines außerordentlichen Deutschen Ärztetages zu entscheiden. Angesichts der politischen Situation habe ich diese Entscheidung am 7. September 2006 getroffen und den Vorstand über die Durchführung des heutigen außerordentlichen Deutschen Ärztetages in Berlin in Kenntnis gesetzt.

Die Delegierten erhielten mit Schreiben vom 1. Oktober 2006 die Einladung mit dem vorgesehenen Programmablauf.

Sie finden auf Ihren Plätzen neben diesem Programmablauf die Satzung der Bundesärztekammer und die Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage.

Abgestimmt werden soll eine Schlussresolution, die Sie ebenfalls auf Ihren Plätzen als Antrag I-1 des Vorstands der Bundesärztekammer finden werden – sie ist noch nicht ausgeteilt –, und eventuell noch weitere Papiere.

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer hat mir mitgeteilt, dass mehr als die Hälfte der Delegierten anwesend sind. Satzungsgemäß ist damit der außerordentliche Deutsche Ärztetag beschlussfähig.

Im Interesse eines zügigen Beratungsablaufs ersparen wir Ihnen weitere technische Hinweise. Wir verfahren so wie bei sonstigen Ärztetagen. Das heißt an erster Stelle: In diesem Saal herrscht unabhängig davon, wie die Feuerwehr darüber denkt, Rauchverbot.

(Beifall)

Jetzt noch einige organisatorische Hinweise: Dieser außerordentliche Deutsche Ärztetag behandelt nur einen Tagesordnungspunkt:

Mehr Freiheit wagen und Verantwortung tragen –
diese Reform macht krank

(Beifall)

Ich bitte Sie, deshalb von Anträgen sparsam Gebrauch zu machen, da das Hauptziel dieses außerordentlichen Deutschen Ärztetages die Verabschiedung der vom Vorstand der Bundesärztekammer vorgelegten Resolution ist, die mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und mit einigen anderen, die uns zugearbeitet haben, abgestimmt ist.

Antragsformulare finden Sie auf Ihren Plätzen oder Sie erhalten sie von Ihnen ausgesehen links auf der Bühne. Die Wortmeldungen können Sie rechts daneben abgeben.

Wir bitten Sie, Wortmeldungen und Anträge erst nach dem Eröffnungsteil abzugeben, um die „Wanderungsbewegungen“ im Saal zu begrenzen und den Rednerinnen und Rednern unsere Aufmerksamkeit zu schenken. Ich darf Sie bitten, das zu beschließen. Ist jemand dagegen, dass wir so verfahren? – Enthält sich jemand? – Dann ist dies so beschlossen.

Wir werden mit Beginn der Mittagspause Anträge und Wortmeldungen entgegennehmen.

Der Zeitplan sieht folgendermaßen aus: Wir werden unsere Beratungen bis circa 13.30 Uhr durchführen und nach einer kurzen Mittagspause dann wieder von etwa 14.15 Uhr bis etwa 16 Uhr beraten.

In der Mittagspause besteht für die Damen und Herren Delegierten der Sondervertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung die Möglichkeit, sich in der oberen Etage kurz abzustimmen.

Zur Eröffnung der Sondervertreterversammlung der KBV und zur Erläuterung des Verfahrens erteile ich nun Herrn Dr. Carl-Heinz Müller als dem stellvertretenden Vorsitzenden der Vertreterversammlung das Wort. Bitte schön, Herr Kollege Müller.