Debatte

Dienstag, 24. Oktober 2006, Nachmittagssitzung

Dr. Kaplan, Bayern: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Wir haben uns heute Vormittag intensiv mit diesem Gesetz auseinandergesetzt. Ich bin mir sicher, dass jedem von uns klar ist, was hier auf uns zukommt. Ich hoffe, dass allen unseren Kollegen klar ist, was das bedeutet.

Ich bezweifle, dass alle unsere Patientinnen und Patienten, unsere Bürgerinnen und Bürger wissen, welche Auswirkungen dieses Gesetz in Zukunft auf die medizinische Versorgung unserer Bevölkerung haben wird. Deshalb halte ich es für sinnvoll und notwendig, dass der Vorstand der Bundesärztekammer zusammen mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung sich unter Einbindung der Deutschen Krankenhausgesellschaft, unter Einbindung aller Verbände, unter Einbindung der Patientinnen- und Patientenvertreter an die Spitze einer Informationskampagne stellt, die unseren Patientinnen und Patienten, unseren Bürgerinnen und Bürgern klarmacht, was dieses Gesetz für sie bedeutet.

(Beifall)

Deswegen halte ich es für notwendig, dass wir uns nochmals zu einem nationalen Aktionstag aufschwingen, an dem alle Ärztinnen und Ärzte aller Versorgungsebenen - des hausärztlichen, des fachärztlichen und des stationären Bereichs - teilnehmen, um darzustellen, was es heißt, wenn die Räder stillstehen, was es heißt, wenn dieses Gesetz so kommt. Diesen Tag sollten wir nutzen, um in den Regionen, in den ärztlichen Kreisverbänden, in den ärztlichen Bezirksverbänden Informationsveranstaltungen durchzuführen, auf denen wir unsere Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, was dieses Gesetz bedeuten wird.

Auf lokaler Ebene sollte eine Resolution verfasst werden, die den Bundestagsabgeordneten zugeleitet wird. Ich glaube, auf diese Art und Weise können wir dazu beitragen, dass die Politik merkt: Unsere Bürgerinnen und Bürger wissen Bescheid, unsere Wählerinnen und Wähler wissen Bescheid, wen sie das nächste Mal zu wählen haben.

Ich danke Ihnen.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages: Danke schön, Herr Kaplan. - Es liegt jetzt eine Wortmeldung aus dem Bereich der KBV vor. Herr Müller, sind Sie einverstanden, wenn ich diese Wortmeldung aufrufe? - Das Wort hat Herr Jörg Hempel, Mitglied der KV Hessen, als geladener Gast.

© Bundesärztekammer 2006