Dr. Kaplan, Bayern: Herr Präsident! Liebe
Kolleginnen und liebe Kollegen! Wir haben uns heute Vormittag intensiv mit
diesem Gesetz auseinandergesetzt. Ich bin mir sicher, dass jedem von uns klar
ist, was hier auf uns zukommt. Ich hoffe, dass allen unseren Kollegen klar ist,
was das bedeutet.
Ich bezweifle, dass alle unsere Patientinnen und Patienten,
unsere Bürgerinnen und Bürger wissen, welche Auswirkungen dieses Gesetz in
Zukunft auf die medizinische Versorgung unserer Bevölkerung haben wird. Deshalb
halte ich es für sinnvoll und notwendig, dass der Vorstand der
Bundesärztekammer zusammen mit dem Vorstand der Kassenärztlichen
Bundesvereinigung sich unter Einbindung der Deutschen Krankenhausgesellschaft,
unter Einbindung aller Verbände, unter Einbindung der Patientinnen- und
Patientenvertreter an die Spitze einer Informationskampagne stellt, die unseren
Patientinnen und Patienten, unseren Bürgerinnen und Bürgern klarmacht, was
dieses Gesetz für sie bedeutet.
(Beifall)
Deswegen halte ich es für notwendig, dass wir uns nochmals zu
einem nationalen Aktionstag aufschwingen, an dem alle Ärztinnen und Ärzte aller
Versorgungsebenen - des hausärztlichen, des fachärztlichen und des stationären
Bereichs - teilnehmen, um darzustellen, was es heißt, wenn die Räder
stillstehen, was es heißt, wenn dieses Gesetz so kommt. Diesen Tag sollten wir
nutzen, um in den Regionen, in den ärztlichen Kreisverbänden, in den ärztlichen
Bezirksverbänden Informationsveranstaltungen durchzuführen, auf denen wir
unsere Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, was dieses Gesetz bedeuten
wird.
Auf lokaler Ebene sollte eine Resolution verfasst werden, die
den Bundestagsabgeordneten zugeleitet wird. Ich glaube, auf diese Art und Weise
können wir dazu beitragen, dass die Politik merkt: Unsere Bürgerinnen und
Bürger wissen Bescheid, unsere Wählerinnen und Wähler wissen Bescheid, wen sie
das nächste Mal zu wählen haben.
Ich danke Ihnen.
(Beifall)
Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der
Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages: Danke schön, Herr Kaplan. -
Es liegt jetzt eine Wortmeldung aus dem Bereich der KBV vor. Herr Müller, sind
Sie einverstanden, wenn ich diese Wortmeldung aufrufe? - Das Wort hat Herr Jörg
Hempel, Mitglied der KV Hessen, als geladener Gast.
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