Debatte

Dienstag, 24. Oktober 2006, Nachmittagssitzung

Dr. Goesmann, Vizepräsidentin: Herr Präsident! Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Ich habe in den letzten Tagen versucht, die 500 Seiten Gesetzentwurf und die inzwischen über 300 Seiten starke Interpretation der KBV und der Bundesärztekammer zu lesen und zu verstehen. Ihnen wie mir, die wir unsere Arbeit ehrenamtlich tun, wird es so gehen, dass wir sagen: Auf jeder Seite, die wir aufschlagen, kommen eine neue Monstrosität und eine neue Anmutung auf uns zu, die wir in ihrer langfristigen Zielsetzung und in ihren Folgen für uns kaum abschätzen können.

Ich glaube, wir sind uns einig: Das Ganze macht uns wütend und wir lehnen diesen Gesetzentwurf ab. Wir müssen, solange das Gesetzgebungsverfahren läuft, gemeinsam - ich betone: gemeinsam - Aktionen finden, damit wir noch Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren nehmen.

Ich erlebe aber auch - deshalb bin ich heute nicht nur wütend, sondern andererseits auch froh - eine große Solidarität. Ich weise Sie auf den Brief des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer hin. Wir erfahren aus dem Ausland im Hinblick auf unsere derzeitige Situation mehr Wertschätzung als aus dem Inland, wie die Politiker heute gezeigt haben. Heute waren viele Verbündete unter uns. Ich möchte an dieser Stelle auch als Vertreterin des Vorstands der Bundesärztekammer den anderen Verbänden und Berufsgruppen unseren Dank sagen, die heute ihre Solidarität mit uns bekundet haben. So waren unter anderem anwesend Vertreter der Apothekerkammer, von mitarbeitenden Ehefrauen, der Arzthelferinnenverbände, sonstiger Fachberufe im Gesundheitswesen. Sie wollen mit uns gemeinsam gegen das Gesetzgebungsverfahren angehen. Der nationale Protesttag, der geplant ist, sollte nicht nur ein Aktionstag für Ärztinnen und Ärzte sein, sondern an ihm sollten auch Vertreter der Heilmittelindustrie, der Apotheken usw. teilnehmen, damit wir uns gemeinsam gegen diese Gesetzgebung stellen.

Also: Danke für die Solidarität und gemeinsames weiteres Agieren in dieser Situation.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages: Schönen Dank, Frau Goesmann. - Zu Wort gemeldet hat sich jetzt Herr Dr. Sandvoss. Er ist vom Berufsverband der Neurochirurgen und kommt aus Niedersachsen. Er ist weder Delegierter noch geladener Gast. Ich nehme an, dass Sie nichts dagegen haben, wenn er das Wort ergreift, wenn er schon an unserem Ärztetag teilnimmt.

(Beifall)

Bitte schön, Herr Sandvoss.

© Bundesärztekammer 2006