Prof. Dr. Kunze, Bayern: Herr Präsident! Meine
sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich ganz bewusst der
Äußerung von Frau Kollegin Gitter anschließen, die vor wenigen Minuten die Rede
der Ministerin hinsichtlich des Themas Kindergesundheit kritisiert hat. Ich
halte es als Kinder- und Jugendarzt für beschämend oberflächlich, wie sie diese
Thematik auf dem Deutschen Ärztetag in der Öffentlichkeit dargestellt hat.
(Beifall)
Da erwarte ich mir von einer Ministerin wirklich etwas mehr.
Wenn sie es nicht kann, soll sie sich besser beraten lassen.
Ich muss eine weitere Kritik an der Rede der Ministerin
vorbringen. Mich hat Folgendes sehr gestört. Sie hat sich auf der
Eröffnungsveranstaltung eines Deutschen Ärztetages in eine originäre
innerärztliche Aufgabe eingemischt, nämlich was die Weiterbildungsordnung
angeht.
(Beifall)
Auch das steht einer Ministerin in dieser Form nicht zu. Sie
hat ja auch noch betont, sie sei von einer Arztgruppe praktisch gebeten worden,
das Thema anzusprechen. Wenn sie schon über dieses Thema spricht, dann sollte
sie nicht nur Halbwahrheiten verbreiten. Sie hat die Thematik einseitig
dargestellt und nicht das Notifizierungsverfahren und alles, was damit
zusammenhängt, erwähnt. Das hat mich sehr gestört.
Ich möchte aus dem Hause von Frau Schmidt etwas zitieren, was
die dortigen Ministerialbeamten verfasst haben:
Das Bundesgesundheitsministerium hat stets erklärt, dass
die Frage, welche Weiterbildungen in Deutschland vorgesehen werden, Sache der
Länder und der dortigen Ärztekammern ist und sich der Bund neutral verhält. Die
Entscheidung zwischen verschiedenen Lösungsmöglichkeiten ist eine rein
innerärztliche Angelegenheit.
Es heißt weiter, das Interesse des Bundes bestehe darin, dass
das in Deutschland vorgesehene und praktizierte Weiterbildungssystem
europarechtlich die Vorgaben der Richtlinie 2005/36/EG erfüllt, sodass es
keinen Anlass gebe, seitens der Europäischen Union ein
Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland einzuleiten.
Das stammt aus dem eigenen Hause von Frau Schmidt. Ich hätte
mir gewünscht, das wäre richtig dargestellt worden. Ich fordere Sie als den
Deutschen Ärztetag und den Präsidenten auf, diese Kritik der Ministerin zu
übermitteln. Ich bitte um Unterstützung.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen
Dank, Herr Kunze. - Das Wort hat jetzt die Präsidentin der Landesärztekammer
Hessen, Frau Dr. Stüwe. Bitte.
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